AfD ist rechtsextremistischer Verdachtsfall | hessenschau DAS THEMA
Vložit
- čas přidán 12. 05. 2024
- Die AfD darf bundesweit vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft werden. Das hat das Oberverwaltungsgerichts am Montag (13.05.) in Münster entschieden. Die Berufung der AfD ist damit also gescheitert. Das Gericht findet, dass zumindest ein maßgeblicher Teil der AfD das Ziel habe, "deutschen Staatsangehörigen mit Migrationshintergrund nur einen rechtlich abgewerteten Status zuzuerkennen". Das wäre diskriminierend und nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.
Was bedeutet das für die Partei, welche Folgen hat es? Und wie rechtsextrem ist die AfD in Hessen? Das klären wir heute in DAS THEMA, deinen exklusiven youtube News der hessenschau.
#DASTHEMA #afd #verfassungsschutz
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Ab vor den Bundesgerichtshof
Das wird sicher nichts ändern.
Mit welcher Begründung soll es vor den Bundesgerichtshof gehen? Um noch mehr Steuergelder zu verschwenden?
Und nächste Schlappe kassieren 😂
Gerne mal die rechtliche Bildung aktualisieren
@@yorkcruise1899 Hattest Du Dich auch über die zig Mio. verschwendeten Steuergelder beschwert, die Lauterbach & Co. für die vernichteten "Impfstoffe" ausgegeben hatte, oder über die Mio. an Steuerforderungen, die "Olaf freundlicherweise Cum-Ex erstattete" ?
Egal nur die AFD
Die gibt's nur bald nicht mehr 🤣🤣🤣
Nur noch Homo Alice 🇷🇺💙
Nö..
Rechtsstaat 😂
Witzfigur
Dann wandern Sie doch nach Russland aus!
Ihre miese Partei, die selber keinen Krieg erleben wollte,
hofiert doch den Kriegsverbrecher im Kreml.
Wird die AfD von ihm bezahlt, oder warum war der Chrupalla usw.
extra in Moskau??
Also Verdachsfall, ist Verdachsfall und kein 100% Fall😊
Nö, Verdacht. Wenn sich der Verdacht bestätigt, 100% RECHTS.
Der Verdacht kann sich aber auch noch bestätigen, und dann? Klar, dann seht ihr euch noch immer als die einzigen Demokratiebewahrer.😅🙋
@@Jelinek825 da bin ich ja mal gespannt.
Das nennt man Spalterei!!
Nein das nennt man einen funktionierenden Rechtstaat
@@Benjamin-ih1du die Opposition verbieten zu wollen? Schöne Grüße aus der ehemaligen DDR.
@@Benjamin-ih1du Lustig
@@dirtysanchez1468 Ein Gericht verbietet nicht, sondern fällt ein juristisches Urteil zu den antidemokratischen Bestrebungen der AfD. Ihr russischen Trolle kennt ja sowas nicht.
@@dirtysanchez1468 Es geht nicht um Opposition, sondern um Feinde unserer Verfassung. Und dagegen muss sich die Demokratie wehren.
Auch in der Zeit zwischen 33 und 45 waren die Richter unabhängig !!!???
Vergessen das in dieser Zeit Deutschland Faschistisch war😢😢
Beängstigend wieviele Leute hier so verschwurbelt rumlabern
Beängstigend wieviele npcs hier rumlaufen
Hessen und NRW vergessen
Ich wohne inHessen und habe das erste Mal AFD gewählt. Jetzt nur noch AFD !!!!! Die wissen sich nicht mehr zu helfen 👍💙👍🇩🇪🇩🇪🇩🇪👍💙🤣🤣🤣
Wo Unrecht zu Recht wird, wird AFD -Wahl zur Pflicht
Iwan mit hundert Profilen sagt das auch. 😅
Karin Dunkelmann hat den richtigen Namen.
Dunkel im Kopf, so die Wahrheit zu verdrehen??
Wie kommst du auf den abwegigen Gedanken, dass hier Unrecht geschehen sei? Das Urteil ist offensichtlich gut begründet.
Verstehst du überhaupt um was es geht? Ich glaube nicht. Erklär mir bitte was du nicht wahrhaben willst.
@@cja95cd-lk4jh Begründen kann man vieles, für ein gerechtes Urteil sind aber Beweise nötig ...
War doch klar,die Kalifatschreier und Droher das ist nicht schlimm.
Doch das ist genauso schlimm. AfD und Kalifatschreier.
@@horstbluesman54 was ist an der AFD schlimm?
@@dirtysanchez1468 Alles. Aber du könntest auch fragen, was an der NSDAP schlimm war. Ich empfehle 5. Klasse wiederholen oder wenn du lesen kannst, das Wahlprogramm mal lesen. Sofern du kein reicher Faschist bist, sind deine Belange für diese Partei irrelevant.
@@dirtysanchez1468 Das die Partei sich vor allem nur noch um sich selbst dreht.
Was den Kalifatsstaat angeht, last Sie doch eine Partei gründen. Wenn die dann ungefähr - wohl nicht ganz so viele Stimmen haben wie die CCCP oder gar die Bierpartei dann kann man ja so fragen stellen wie stehen Sie zum Tempolimit, Woher kommt unser Strom, Alkoholverbot, Musik und trainingsverbot und ähnliches und schon wird die Partei ungefähr da liegen wo heute die Violetten sind.
Selbst die Muslime wollen kein Kalifatsstaat, ansonsten würden sie ihn ja in Ägypten Indonesien etcpp gründen. Okay Afghanistan ist eine Theokratie und damit haben sie ein Kalifaten - aber bevor das passiert verspreche ich dir stelle ich mich persönlich als Gegenkalifen auf und führe die Pornokratie wieder ein.
@@horstbluesman54eine Partei , die eine freie Demokratie fordert verglichen mit einer Kalifatsvorderung😂😂😂. Sie sollten sich echt mal gut informieren.
Nein nicht politisch ist klar. Die Stasi lässt grüßen.
Da heulen die Brownies aber wieder rum. Nutsies sind einfach nur peinlich.
Blödsinn.
Einfach nur eine Aussage ohne Sinn und Verstand, einfach nur der Ampel in den Mund gesprochen weil die Angst um ihren Job haben. Rechtssprechung stell ich mir anders vor .
Kein Anlass für Angst um ihre Richterstellen
Klar, stellen Sie sich „Rechtssprechung“ anders vor. Dann wäre nur die Rechtssprechung keine Rechtssprechung mehr, sondern so, wie bei Euch in Rußland Autokraten-Diktatur mit Straflager für Andersdenkende.
Das Urteil wirkt gut begründet
Ich halte die Ampel-Regierung für einen Verdachtsfall, unser Land an die Wand zu fahren xD
Na und? Ich wähle sie trotzdem! ✅
Das beweist zumindest, dass AfD-Wähler Nazis sind.
Das kannst du machen wenn du rechtes Gedankengut magst, nur hinterher nicht jammern und sagen du hättest es nicht gewusst, wie die Nazis damals.
gut für putinpartey
Genau,und jetzt erst Recht💙👍👌AFD👌👍💙😘
@@kalleseppelwedel3388 Nazis wählen halt Nazis. Ist leider so.
Jetzt erst recht, wir wählen AFD💙💙💙
Dümmer geht's nicht
Das sagen immer Kleinkinder!
Da werden sich die Braunen wieder als "Opfer" stilisieren. Nutsies sind einfach nur peinlich.
@@Feli88725xmal den Nazischiss aus der Rűbe bekommen.
@@Feli88725x 🤣
Erst Recht AFD!
Warum? Weil es so toll ist, Nutsies zu wählen?
Ja du hast Recht, rechts sind die Nazis.
AfD-Wähler würden laut Studie am stärksten unter AfD-Politik leiden
@@4uietzr.hulhgcfg-mw8oy inwiefern? Sag mir, wie ich als Arbeitnehmer darunter leiden würde. Hahaha
Nur noch Homo Alice 🇷🇺💙
Nur wegen Islam und Flüchtlinge
5 mal sind Kommentare deaktiviert, wenn es um die Afd geht,was soll das.
Weil mit rechten Wählern keine sachliche Diskussion möglich ist.
Alles nur noch lächerlich...
Frage:
Wer hat nochmal zwischen Geimpften und Ungeimpften unterschieden???🤔
Das war egal?
Das war keine Ungleichheit????
Völlig fehl am Platz
💯👍
Bei dir hat der Aluhut definitiv das Gehirn angegriffen. Geh bitte zu einem Arzt!
🇺🇸🗽🦅
Darum geht es nicht, es geht Darm, wie rechtsextrem die AFD ist. Den Bezug zur Coronapolitik kann man wirklich nicht finden.
Die Erwägung, AfD zu wählen, wird durch solche Richtersprüche zum festen Entschluss.
Warum? Weil es so toll ist, Nutsies zu wählen?
Dann wissen alle das du rechtes Gedankengut in deinem Kopf hast.
Von der Wahrheit abgekoppelt
@@yorkcruise1899 Vielleicht von der Wahrheit, aber nicht von der Realität ...
@@reggiehammond1662 Die Realität kennen wir alle nicht. Das wusste schon Kant
Na dann bitte SPD und Grüne auch als extremistisch einstufen.
@rudolfkonto...
Nicht nur blöd schwätzen/hier schreiben, sondern handeln!
Warum nicht die tolle AfD, die doch dauernd vor Gericht zieht, sogar gegen den Verfassungsschutz.
Aber nicht SPD und Grüne.
Also, schwätzen Sie nicht so viel.
Alle Parteien außer der AfD halten sich an unsere Verfassung, haben keine Rechtsextremen in der Partei und verzapfen keine Nazi-Parolen wie der Faschist Höcke.
Fancy Naeser kann bei ihrem Statement ein Grinsen nicht unterdrücken, als sie davon redet, dass dieses Urteil KEIN politisches Urteil ist.
Die Frau ist Bösartig...
Das Urteil freut nicht nur Nancy Faeser sondern jeden aufrechten Demokraten!!
Wieder ein Grund mehr, echte Demokraten zu wählen.
💙
Ne, euch will die Mehrheit des Deutschen Volkes nicht!
Darum niemals AFD
@@yorkcruise1899 💩statt🧠in der🍐?
@@waldisusi Nein, Danke der Nachfrage. Aber sie können ja wohl kaum ernsthaft glauben, dass die AFD eine demokratische Partei ist. Eine rechtsextremistische Partei trifft es eher.
Seit bestehen geschieht Stimmungsmache. Auch wenn manches richtig ist. Auch wenn manches falsch ist. Steimmungsmache geht immer. Kommen Fragen, kommt keine Antwort. Aber egal, Stimmungsmache geht immer, ob zurecht, oder zu unrecht. Was Demokratie ist, bestimmt jemand.
Auch Freissler und der Marinerichter aus Freiburg waren unabhängig
Die nicht belehrbaren sind auch die nicht Ehrbaren!
Na endlich... Spionage für Russland und China wird dann für die AfD wohl etwas schwieriger 😉😁
Nazis Waren früher grün u. Es wird heute nicht anders sein
Grün? Ich dachte die waren braun
Wirr-warr....
@@cantanriverdi5430 grün und rot gibt in der Farbmischung genau das was braun ist.
@@AE-jj2ec und Blau hat den selben Anfangsbuchstabe wie Braun
@@cantanriverdi5430 Wow, Politik auf höchstem Niveau. Da kann ich nicht mehr mithalten.
"Erfolg für die Demokratie."
p.s. wann ist die nächste (angemeldete und zugelassene!) "Kalifat Interaktiv" Demo wieder geplant
Ist das gerade Thema hier? Wenn die Kalifatjünger mehr als nur Demos machen, wird auch hier der Verfassungsschutz tätig werden.
AfD´ler soll man ernst nehmen?❓
Bei jeder anderen Partei mit diesem Urteil hätten sie das Gegenteil geschrieben!
Da hätten sie losgelegt gegen die Partei - und die Richter hätten gut und richtig geurteilt.
Die Bestrebung endlich mal aufs eigene Land besser aufzupassen und mal mehr an die eigenen Leute zu denken, rechtfertigt.. sowas ? Interessant. Das wird, wie immer, nach hinten losgehen. Nein, das war nicht "politisch" ! Bestimmt nicht. Ist es auch strafbar, wenn einer Muter die eigenen Kinder wichtiger sind, als fremde Kinder ? Oder muß mir ein Fremder Mensch genau so wichtig sein, wie ein Bekannter, Freund oder Nachbar ? Ist das Prinzip so schwer zu verstehen und worum es hier geht ?
@allesroger9039
NIEMAND will von einer Mutter und einem Vater, dass ihnen die eigenen Kinder nicht wichtiger wären als fremde Kinder.
2.) Ein Fremder, ob Deutscher oder Ausländer muss Ihnen auch nicht so wichtig sein wie ein Freund, Arb.kollege oder der eigene Bruder.
Darum geht es nicht!
Sondern ganz klar und deutlich:
ALLE MENSCHEN, die hier leben und nicht kriminell sind, haben gleiche Rechte!
Ob andere Hautfarbe, Herkunft, Religion usw.
==> Hier gibt es KEINE Menschen zweiter Klasse!
Alles klar?
3.) Ist das so schlimm für AfD´ler?
Für mich nicht, bin "urdeutsch".
In der Großstadt Frankfurt, eine weltoffene Stadt, gibt es viele Ausländer/innen, mit denen ich oft ins Gespräch komme, wenn wir warten ...
Alle auf die S-Bahn, besonders viele morgens, wenn sie zur Arbeit fahren und am späten Nachmittag wieder nach Hause.
Mensch ist Mensch - ob Deutscher oder Ausländer!
Ihnen nimmt niemand was weg, mir auch nicht.
😂hat der v mann vom Verfassungsschutz 5 Jahre nur geschlafen wie lächerlich das giebt wieder viele Stimmen von den selbstdenken 😂😘
Was ist denn mit der Diäten Erhöhung um satte 6%, für die super Arbeit die geleistet wurde?! Nur noch von sich und seinen glorreichen Leistungen ablenken, nervt halt nur noch!!!! 💙💙📊📊
Was? Die AfD-Abgeordneten mit ihren einfallslosen und plumpen Anträgen im Bundestag bekommen mehr Diäten?
AfD-Wähler würden laut Studie am stärksten unter AfD-Politik leiden
@@4uietzr.hulhgcfg-mw8oy Jetzt verlangen Sie aber ein bischen viel von unseren blauen Herzileins. Wie sollen die das auf die Reihe bekommen. Pöbeln und Denken gleichzeitig, das geht nicht.
Ich wähle die Partei die für Recht und Ordnung einsteht und unser Grundgesetz achtet.
Finde ich gut! Kann ja dann definitiv nicht der braune AfD-Laden sein, stimmt`s?
… also nicht die AfD … gut so!
Also nicht die AfD, sehr gut.
Da scheint die AfD die einzige zu sein!
Das ist aber NICHT die AfD, gut so !
Ch wünsche der AFD Gottes Segen und viel Erfolg. Dafür bete ich.AFD die demokratichste Partei , die es gibt.AFD AFDAFD🎉🎉🎉
Bei Gottes aufgehört zu lesen.😂
Super demokratisch wenn man von Russland gesteuert wird 😂
@@EnricoPallazzoooo Juckt keinen
@@moritzneubert8787 Aja. Der Diktator von damals hat sich ja selbst gerichtet. Nimmt man halt den aus Russland und leckt eben dessen Stiefel 😂 AfD Wähler sind so lost
Die AfD hat mit Gott nichts am Hut! Völlige Fehleinschätzung!
Tja hat das hinhalten vor der wahl nicht geklappt, aber klar das die Wahrheit unerwünscht ist 😂
Mal schauen ob se jetzt noch sich trauen bei der jungen Alternative sich die nächste Schlappe zu holen.
Nächste Station Leipzig 💙
Nur noch Homo Alice 🇷🇺💙
Auch der "Verfassungsschutz" wünscht sich offenbar nichts sehnlicher, als bürgerkriegsähnliche Zustände in Deutschland. Dieses Land ist nicht mehr reif Teil der europäischen Wertegemeinschaft zu sein.
Hä????
Sorry, geht's noch?
AfD´ler sind unverschämt!
Drehen alles hin, wie es ihnen passt.
Die Partei pfuscht und dann sind die anderen schuld.
Die braune AfD taugt nichts!
Deswegen nur noch AFD! 💙 💙 💙 💙
Nö, ist mir zu rechts.
@@horstbluesman54 genau deswegen! Die einzigen die unsere Demokratie schützen und Respektieren.
@@HotwheelsPirat 🤣
@@HotwheelsPirat Wovon träumen Sie Nachts ? 😂
AfD-Wähler würden laut Studie am stärksten unter AfD-Politik leiden
Wehrhafte Demokratie???????
@offz.neue.TeppichgemeinschaftWenn keine Beweise zugelassen werden, dann ist das keine Demokratie.
Ob Nazis drin sind oder nicht - die AfD wird gewählt!💙
🤪
Nur Verräter wählen eine Prorussischen Partei!
Bei der Linken hat bis vor wenigen Jahren ein echter Nazi im Ältestenrat gesessen mit echter NSDAP-Mitgliedsnummer. Gestört hat das keinen. Auch die Pädophilen bei den Grünen, interessiert keinen oder der vergessliche Kanzler im Cum-Ex -Skandal. Bisher hat der VS oder die Gerichte ja noch nix auf den Tisch gelegt. Da juckts mich dann eben auch nicht mehr. Sollen halt behaupten was sie wollen.
Weißt du, was du da wieder wählst?
@@tomweig Ich wähle aber nichts wieder, ich wähle aber wider......!
interessiert mich nicht, alles andere ist nicht wählbar!
Rechts wie die CDU 50 Jahre? Extrem wie Kalifatstaat?
Claudia Roth, High Five mit Moslem. Das wird nicht vergessen.
Das Urteil ist für für Deutschland. Der wichtigste Verfassungsschutz ist es jedoch, bei den kommenden Wahlen kein Kreuz bei der AfD zu machen.
Die Büttel haben funktioniert!!!!
SIE Büttel haben es zu nichts gebracht!
Sorry, viel zu doof gewesen für ein Jura-Studium.
Aber typisch freche AfD´ler, dann andere runtermachen, wenn die AfD nichts taugt.
Völlig korrektes Urteil in Münster1 Das das sehr vielen Menschen nicht schmeckt, da sie selbst die Deutsche Geschichte der Jahre 1933-1945 noch immer nicht verstanden haben, erklärt die Echauffierung!
Das haben viele nicht verstanden, sind doch alles nur Trotzreaktionen, ohne nachzudenken. Wenn der eine die AfD wählt, wähle ich auch die AfD, so was dummes ! Ein riesiges NEIN zur AfD !
Bin ganz Ihrer Meinung. Leider wurde mein Kommentar hier gelöscht, warum auch immer !
Mag ja alles stimmen, aber das „sehr viele…“ bestimmt nicht. Oder hatten Sie aus Rußland geschrieben?
@@Pandora0306 Ich mag Ihren Humor. Ganz sicher schrieb ich nicht aus Russland.
@@prokastinatore Dann denken Sie mal darüber nach, warum man auf diese Idee bei Ihnen kommt. Hat nämlich rein gar nichts mit Humor zu tun.
👍💙😉
Wann hat sich der deutsche Staat das letzte Mal gegen politische Gegner bewaffnet?
Es sind Gegner der Demokratie, und die gehören verboten.
Die Demokratie muss verteidigt werden
So ein Propagandaquatsch.
So ein Tag, so wunderschön wie heute, so ein Tag, der dürfte nie vergehn.........lalala...........
AfD wähle ich aus Protest.
AfD-Wähler würden laut Studie am stärksten unter AfD-Politik leiden
Noch ein Grund die AfD nicht zu wählen.
Da schaut die AFD aber komisch aus der Wäsche!
Ach.. nächste Station Leipzig 👍💙
Nichts neues, das die AfD wieder die Justiz anzweifelt...
@offz.neue.Teppichgemeinschaft das sind auch Mutmaßungen von Dir🙋😅
Nö. Berechtigte Fragen
Wer was behauptet, muss es auch beweisen können
Das muß man hier sogar.
Wo leben wir denn, wenn man RICHTERLICH eine demokratische Partei einfach so als Verdachtsfall bezeichnen darf ohne einen einzigen konkreten Beleg.
Ein Verbotsverfahren hat keine Chance, deswegen behilft man sich mit diesen Tricks.
Wenn keine klaren Beweise vorgelegt und vor allem öffentlich kommuniziert werden, ist es eine logische Folge, die Neutralität der Justiz anzuzweifeln. Wer glaubt, dass die Justiz in Deutschland immer „Recht“ spricht, kann auch die Erde für eine Scheibe halten….
Das gibt es in Deutschland dann und wann. Dann wird es Zeit, dass die Gerichte nach Nürnberg verlagert werden. Dann darf sich auch eine zweifelhafte Justiz mal selbst verantworten. Aktuell scheint die Zeit mal wieder reif ...
Niemals AfD! 💚
💚
💙💙💙
@@Jepson07 es gibt BSW und Werteunion
Aber die Ideale als Friedenspartei verraten, dass ist gut?
@@cantanriverdi5430
"Es gibt Glamoursozialisten und Scheinopposition"
Sieg für die Demokratie! 😊 🏳️🌈
Nur das es die 80 Jahre gab, bis 2015.
Das glaubst du ja wohl selber nicht..
@@splattermaidenh.6903 Welche Demokratie?
🚫🏳️🌈
@@beedjee9161
Auswandern nach Russland oder China zu den Kommunisten.
Dann fragen Sie nicht mehr so blöd, welche Demokratie?!
Das ist ein gutes Urteil. Ich bin froh darüber.🙋😅
🤡
@@dirtysanchez1468 Grüße vom Dirtysanches- Clown?🙋
Über das Urteil wird noch geurteilt werden. Wie einst in Nürnberg. Dann werden die fröhlichen Leute von heute erzählen, dass sie doch nichts geahnt hätten.
Mir macht das Urteil Angst.
Wer trägt die Verantwortung für all die Taten die bei uns bisher durch Migranten passierten?
Bitte Frau Faeser wer,?????
@@oswald8173Das ist doch klar, die TÄTER.
Endlich kehrt wieder Vernunft ein!
💙💙💙
Wer will denn andere Parteien verbieten ?
Ist das demokratisch ?
Wo kämen wir da hin , wenn eine Partei , die gerade stark ist ,
andere Parteien einfach verbieten könnte ?
Das hat nur Hitler gemacht .
Wer ist nun Nazie ?
@@gerhardhamm9271 Die schreiben ihre Kommentare selbst. Anders kann ich mir diese Unvernunft nicht erklären.
@@gerhardhamm9271 Wenn solche Parteien wie die NPD früher, oder die KPD, oder die Republikaner früher, sowie jetzt auch eine weitere Partei mit Rechtsextremer Richtung wie die AfD unsere Demokratie in Frage stellen kann man sie verbieten und das muß man dann, bevor man das wegen Infiltration nicht mehr kann! Hier sollte letztlich die Vernunft über die Begierde siegen!