Urteil: AfD bleibt rechtsextremistischer Verdachtsfall | DW Nachrichten
Vložit
- čas přidán 13. 05. 2024
- Niederlage der AfD vor Gericht: Der Bundesverfassungsschutz darf die Partei weiter als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen - und beobachten. Was heißt das für die AfD? Und wie kam das Urteil zustande?
#AfD #Gericht #Verdachtsfall
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Eine andere Berichterstattung habe ich nicht erwartet🤨🙂↔️
mimimimi
Wie auch wie soll denn ein Schuldiger ohne Schuldspruch da raus kommen ?
@kirmsept
Dann haben Sie das Richtige erwartet!
Gut so, wenn man die Realität richtig einschätzt!!
Gibt es irgendwo eine Übersicht der Anhaltspunkte?
Hat sich Correctiv schon dazu geäußert? 🥳
Müssen die sich zu nem öffentlichen Prozeß äußern?
Warum?
Ja, wer die Richter bestimmen darf. dürfte auch die. gewünschten eigennützigen Urteile bekommen! 😵😵😵😵🇩🇪
Wer bestimmt denn die Richter?
@@sylviadrees3761 Da ich selbst in der DDR gelebt habe, kann ich Ihnen sagen das es in der DDR auch ganz viele Leute wie Sie gegeben hat, welche die selben Fragen gestellt haben.
@@simonseidel3727 Antwort hab ich nicht gekriegt. Wissen Sie es?
@@sylviadrees3761 Glauben Sie der VS ist unabhängig und darf nach eigenem Ermessen und Gewissen, ohne politischem Einfluss, frei entscheiden ?
@@simonseidel3727 wer darf denn jetze die Richter bestimmen.
Da hat der Richter offensichtlich ein FAZ-Abo
Und du mehrere Telegramm Abos oder?
Noch unseriöser als FAZ wäre auch schlecht. Von jemandem der Fokus und Bild abonniert würde ich eher ungern abhängig sein😅
@@chrisa2058 Der liest nur Krel Kanäle, denen er auch glaubt.
Ein Verdacht ist kein Beweis, also zum Gunsten des Angeklagten.
Frei nach dem Motto: „Es muß demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“ (Walter Ulbricht)
Was genau soll daran nicht demokratisch sein? Und bitte: konkret, keine Plattitüden, keine Behauptungen.
Was ist denn bitte mit euch passiert?!
ÖR und ich muß mir hier Werbung geben?!
So langsam werd ich auch zum Gebuhrenverweigerer...
Ich hab keine Werbung. Es gibt CZcams videos, wo gezeigt wird, wie man da raus kommt und ohne Werbung gucken kann.
schlauster antifant
@@OberBerg-sx9te Ach echt 🥱
Übrigens:
Wenn etwas ohne Beweise behauptet wird, kann es ohne Beweise abgelehnt werden!!
Der Verfassungsschutz konnte genug Beweise vorlegen und die AfD konnte es nicht wiederlegen. Mal abgesehen davon hat die AfD dieses Verfahren seilber eingeleitet und bereits 2 mal verloren. Und das nicht ohne Grund !!!
Es sind genug Beweise da aber das stört ja die blauen Anhänger nicht😂
@@LoveLove-jg9ol Zeig mal die Beweise
Wo sind den deine Beweise
@@margretbaumgartner Für ein Zitat braucht es keine Beweise...
Ja und mein Hund hat gerade beim Nachbarn auf die Treppe geschissen
Wie das Hundi, so das Herrli. :-)
Wie oft?!
Ist der Nachbar AFD Mitglied?
@@ronaldlintow3782 nö ein Stasi Kumpel vom Genossen Haldenwang
Braun oder Schwarz? Schwarz alles ok, Braun GSG 9 im Anmarsch.
Lieber AfD anstatt Kalifat
Wo kann man denn das Kalifat wählen?
@@IdiotenDetektorwird nicht gewählt. Das kommt von alleine
Lieber nix von beidem.
DW... System-bezahlter Sender !
super. noch mehr gründe afd zu wählen.
Heil Höcke!
@@IdiotenDetektorRichtig 💙
@@blockn-ojuckt dein rechter Arm schon? Dann strecke ihn in die Höhe.
Rechte Demokratiefeinde wählen AfD - wen wundert das?
Parteiverbot sofort!
@eddyeagle7621
Noch mehr Gründe, einen Deutschkurs zu besuchen!
Nicht mal e i n e n deutschen Satz können Sie richtig schreiben.
Der Bundesverfassungsschutz könnte auch mal überwacht werden
@karlheinz5095
Von wem?
Wer gegen den Verfassungsschutz ist, hat in der Politik NICHTS zu suchen!
Das hat die AfD vorher gewusst, was der Inhalt unserer Verfassung ist und dass es deshalb den Schutz gibt.
Die autoritäre Männerpartei soll sich unserer Verfassung gemäß anständig aufführen, dann wird sie genauso wenig beobachtet wie jede andere Partei.
@karlheinz5095
Dumm-Karlheinz, wer soll den VerfassungsSCHUTZ für unsere Verfassung überwachen?
Dumm-Karlheinz hat nichts zu melden.
Überwacht wird die schlechte AfD, sonst keine Partei.
Danke für Berichte von der DW
Ja, ja, gern geschehen, daß nächste mal wieder......................lol....................
Die Richter haben sich nicht von einer Flut von Anträgen an die Wand drücken lassen.
Arbeitsverweigerung durch Ignorieren der Anträge durch das Gericht (!) stellen Sie als gute Sache dar? Wo wird da Recht gesprochen, wenn nicht einmal alle Anträge ordnungsgemäß bearbeitet werden? Wo kämen wir denn da hin, wenn ein Richter (bspw. durch Befangenheit) einfach keine Lust hat, seine Arbeit richtig zu machen? Parteizugehörigkeit allein darf keine Grundlage dafür sein, den Menschen ihr Recht zu verweigern.
@@KonsaiAsTai Die Unabhängigkeit der Richter ist ein hohes Gut in unserer Demokratie und darf nicht angetastet werden.
Haben grad folgenden Fall, ein Parkplatzrempler, etwas Blechschaden...Unfallflucht......die Parkplatzkamera hat alles aufgezeichnet samt Kennzeichen etc.
Zunächst einmal durften wir selbst die Aufnahmen besorgen und der Polizei vorlegen....Polizeiarbeit/das sicherstellen von Beweismitteln ist der Polizei hierzulande ja nicht zumutbar. Heute kam der Brief von der Staatsanwaltschaft, Verfahren eingestellt, da der Halter des PKW s nicht zu ermitteln sei......schön wenn Staatsorgane, denen ich zwangsweise horrende Summen an Steuergeld in den Hintern blase, ihren Aufgaben schlicht nicht mehr nachkommen.- und dafür gibt es auch keine Entschuldigung: Wir haben die höchste Steuerlast weltweit, da kann man erwarten, daß Staatsorgane funktionieren. Tun sie das nicht, braucht man sich nicht wundern, wenn immer mehr Menschen die Legitimität selbiger anzweifeln.
Ähnlich wie in dem Fall des AFD Prozesses: Der Richter steht also über dem Gesetz, und kann Anträge unbearbeitet einfach zur Seite schieben? Weil er kein Bock hat oder aus welchen Gründen auch immer....🤦 Das Urteil müsste wegen grober Form/Verfahrensfehler in nàchster Instanz aufgehoben werden. Wenn man ein sauberes Urteil will, wird man nicht umher kommen die Anträge allesamt abzuarbeiten.....alles andere wäre Anarchie.
Ähnlich wie damals beim NPD Verbotsverfahren, wo seitens Staatsschutz mehr als unsauber, teils sogar kriminell gehandelt wurde, was das ganze Verfahren zum Einsturz gebracht hat.....zumal die halbe Führungsriege ja wohl auf den Gehaltszettel vom Staatsschutz stand 😂
Während ich das schreibe, fährt ein Mofa auf den Gehweg, der Fahrer ohne Helm an 2 Polizisten vorbei......
Natürlich sind über 400 Anträge lächerlich. Nur kann man der AFD nicht vorwerfen, daß sie diese Überregulierung, den Wust an sich widersprechenden Regulierungen, Gesetze etc geschaffen hätte. Das waren andere Parteien......😉 Da kann man nicht hergehen, und alles mal eben beiseite schieben, weil es Grad genehm ist.
@@KonsaiAsTai Die AfD hat versucht, den Prozess zu verschleppen. Das Gericht hat sich das nicht bieten lassen. Gut so.
@@KonsaiAsTai
Die Anträge wurden abgelehnt, da sie komplett irrelevant waren und eine offensichtliche Verschleppungstaktik...warum sollte man das nicht abweisen können? Um das zu bewerten müssen sie ja angesehen worden sein.
😢arma Deutschland ich immer fragen wo est deutsche gultur und warum jüdischen Gesetz in Deutschland?
Und jetzt nochmal auf deutsch
Du Deutschkurs
"Deutsche Gultur"? Mann, Mann, Mann ....
Nimm die Schaukel von der Wand weg und hör auf Stramm zu Schaukeln
Gulli-deckel
Mir ist die AFD zu woke
Ändere mal ganz schnell deinen Namen.
@@meganers2696ich identifiziere mich als fancy naeser
Das Kommentare bei so vielen Beiträgen deaktiviert werden zeigt nur das unsere Demokratie uns genommen wird
Hast du schon einmal versucht, kritische Kommentare unter AfD-Beiträge auf CZcams zu schreiben? Ich schon. Und ich kann dir versichern, niemand deaktiviert so konsequent kritische Beiträge wie die AfD. Aber das findest du sicherlich in Ordnung. Redefreiheit wollt ihr nur für euch selbst.
@@cja95cd-lk4jhHass und Hetze sind keine Kritik.
@@ScottMalkinson30also kritisiert die AfD nicht. Die AfD betreibt ja nur Hass und Hetze.
@@cja95cd-lk4jh Genau, das habe ich auch erlebt! AFD und Konsorten sind hier extrem unterwegs und deaktivieren, wo es nur geht!
Quatsch!
DER HALDENWANG LUGT U Ampel auch
Hat die russische Trollfabrik an Ihrer Ausrüstung gespart, Iwan?
Empfehle erstmal den Deutschkurs besuchen !!! 😢😢
@@jorgmedenbach Der sollte bei A1 beginnen, damit er im Knast auch versteht, was von ihm verlangt wird.
Verfassungsfeindliche Bestrebungen müssen viel härter geahndet werden.
Zähl mal bitte auf welche die AfD gemacht hat?
Aber das Kalifat ist in Ordnung für euch Altparteienwähler? :D
Völlig richtig. Es wird dringend Zeit, dass die Verantwortlichen der aktuellen verfassungsfeindlichen desaströsen Politik zur Verantwortung gezogen werden! So wie das z.B. in Neuseeland derzeit gemacht wird!
Völlig richtig! Deshalb gehört die Ampel auf's Abstellgleis!
Richtig! Daher Verbot der "Grünen"!
Finde ich auch, das verfassungs- und demokratiefeindliche Verhalten der Ampel und der CDU gehört bestraft!
Desto mehr die AfD mit solcher Urteile verstärkt werden…
Desto mehr obsolet wird die AFD!?
@@My_con_NectioNnein die Menschen bekommen mit, dass die Demokratie verschwindet mit flotten Schritten
@@22AlexisTinnef.
Erst mal auf deutsch, bitte.
@@B.Ies_T.Nduhey das ist das neue deutsch 😁
Ein Schnitzel für den Spitzel...
ES IST VÖLLIG KLAR, DASS MEINE BEITRÄGE NICHT GEZEIGT WERDEN, DER COUNTER BEWEGT SICH NÄMLICH NICHT ...
EINFACH MAL NEULADEN.
Klar, und Habeck ist Schuld.
Gut so! :-)
Richtig. Jetzt erst recht AfD 👍
@@ScottMalkinson30 Nö :-)
@@mandranmagelan9430 Jö
Niemals AFD!
Willkommen Kalifat
@@NicolasHaufe Willst du uns einreden, dass die "Alternative für Russland" das einzige sei, was uns noch vor der Aufrichtung des Kalifats bewahrt? Oder wie soll ich diesen seltsamen Beitrag verstehen? Das ist doch offensichtlicher Quatsch.
@@cja95cd-lk4jh die grünen und die SDP haben GEGEN den verbot der Islamisten gewählt wenn das nicht genug ist dann weiß ich auch nicht
Bald bei 36% in Thüringen ! 😂👍
@@NicolasHaufeach immer wieder dieser Whataboutism aus eurer Ecke
Danke an den Rechtsstaat und die Demokratie !!!
Welche?
@@22AlexisNicht deine russische!
Der Verwechselt die Demokratie mit dem ,was er unter Demokratie versteht.
@@B.Ies_T.Nduhey wie kommst du darauf?
@@ronaldlintow3782AfDler verwechseln gerne, wenn es unangenehm für sie wird, Demokratie mit Anarchie. In einer Demokratie bestimmt die Mehrheit, und alle müssen sich daran halten, auch die Minderheit. Lustig ist, dass dieselben AfDler, die sich über diesen Umstand beschweren, zugleich autokratiebegeistert sind, also gut finden wenn eine Minderheit über eine Mehrheit bestimmt, wohl weil sie hoffen, dass sie dann selbst über die Mehrheit bestimmen und sie unterdrücken dürfen.
Die Frage ist, wie diesen AfDlern ihre eigene Medizin schmecken würde, wenn sie tatsächlich unterdrückt würden und nicht nur in ihrer Einbildung.
Nur noch die Afd!🙏👏💯👍
Heil Höcke!
AfD wählen, weil einem die Politik der anderen Parteien nicht gefällt ist wie in der Kneipe aus der Toilette trinken, weil einem das Bier an der Theke nicht schmeckt.
Nö, nur noch Grüne!
@@ChristianHarten1911 Die Zeit der angeblich "Grünen" ist bald vorbei. Wart's ab! :))
Seid ihr alle wirklich so doof? 💙🙋♂️🇩🇪
Nö :-)
Das sind bots
@@Seroska1zumindest bezahlte
Ich bin beeindruckt von der intellektuellen Feuerkraft, die in diesem Kommentar zur Schau gestellt wird. Es ist, als befände man sich in der Gegenwart von Riesen. ✨
Was hat der gesagt "Alles für Deutschland"? Definitiv besser, Politiker tun alles für Deutschland als alles für Selensky
Nie die Afd ❤
Immer AfD 💙
Bald bei 36% in Thüringen....👍
@@XXXBO444 falsch. Jetzt nur noch 30%. Die Deutschen werden wach......NRW 11 %, Saarland über 14% verloren nur noch auf 8%, usw usw........aber wenn es regnet, kann man das auch noch schön reden. Das ist AfD Narrativ. Wird ja vorgegeben, was die Anhänger denken sollen.
@@blockn-orechtsradikal nein Danke
@@ClausClemens-vz8nt Sind nicht rechtsradikal...nicht alles dumm glauben sondern vielseitig informieren
Habe eine Frage , darf man jetzt nicht mehr den Satz alles für ..... sagen ? Das muss der Bürger doch wissen und sollte daher aufgeklärt werden. Am besten man macht so eine Liste für den Bürger , wo genau aufgezeichnet wird , was gesagt werden darf und was nicht gesagt werden darf. Dann gibt es auch keine Rechten mehr ....😂🤣
AfD Mimimimi in 3....2....
Die Grünen sind selbst Rechts
Warum mimimimi, für mich ist das Urteil als AfD Wähler ein Gewinn
Das sind gute Nachrichten für Deutschland 🙂👍
Aufpassen vor Digital-Iwans in den Kommentaren. 💁♂️
Rekrut bot
... sagt ein Analog-Otto! 😂
Was soll denn immerzu Russland mit allem zu tun haben, das wird langsam lächerlich! Einerseits unterschätzt ihr Ukraine-US-Bots Russland immerzu und andererseits traut ihr Russland alles zu. Entscheidet euch mal!
Nur noch AfD. 🇩🇪💙🇩🇪💙
Heil Höcke!
Sagt der Nationalsozialist!🤪
AfD wählen, weil einem die Politik der anderen Parteien nicht gefällt ist wie in der Kneipe aus der Toilette trinken, weil einem das Bier an der Theke nicht schmeckt.
blau ist keine farbe, sondern ein zustand. sieht man bei der afd ...
Wir wünschen allen anständigen Menschen viel Kraft gegen diese AFD❤
Ihr werdet euch noch wundern...😂
Ach Jungchen , oder was auch immer, mach Deine Rosette zu, es zieht und stinkt !
Ich frage’ für einen guten Freund!
Was für anständige Menschen kommen, die alle aus dem Tal der Ahnungslosen?
Tja, Populismus beißt bei Fakten halt auf Granit.
Richtig - sonst würde man diese Partei nicht mit derart herbeifabriziertem Quatsch zu _vernichten_ versuchen.
Du weißt aber schon was Populismus heißt 🤣🤣
Welche Fakten ? Aus dem Habeckchen Märchenbuch ?
@@margretvomstern4664 wirf mal einen Blick in Höckes Fantasienbuch.
@@hermit9946 Ja sehr gut !
Haldenwang wurde von Gericht dazu verurteilt öffentlich seinen Mund zu halten.
Besser ist das, gewiss das dass Urteil dadurch schlimmer geworden wäre!
Und das ist gut so
Sehr gut, dass die Rechtsprechung funktioniert. Gegen Landesverrat bei der AfD wird hoffentlich ebenso konsequent durchgegriffen.
Landesverrat ? wusste nicht das die AfD teil der ampel ist.
Wie bei dem Schleuser-Skandal von CDU und SPD-Leuten, gelle ?
Gut so, aber was bringt es am Ende? Hat doch eh wieder keine Konsequenzen.
War eine Bestätigung der Rechtmäßigkeit der Einstufung durch den Verfassungsschutz. Die AFD kann damit mit Nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden
Schlimmer sind die neuen nazis korektiv
Die schlimmsten sind die Neonazis der AfD.
Was genau ist korektiv?
Sehr gut
Harbarth in Karlsruhe und faeser Lacai haldenwang, führen Demokratie ad absurdum
Geh dich Tüte deutsch kaufen, hat mich auch gehelft!
@@B.Ies_T.Nduhey😂
@@B.Ies_T.Nduhey❤️👍
DEUTSCHLAND WIE TIEF BIST DU GESUNKEN ...
Oh soviel Dummheit in so wenig Text !
@@habichvergessen8511der könnte von mir sein 👍🏼
Deutschland wie tief steckst du imm AfD Sumpf?😂🤪
Sie sind selber Schuld, Sie haben die 68er Bewegung nicht ernst genommen. Den katastrophalen Bildung Zerfall auch nicht.
Nur noch die AfD wählen. ❤❤❤❤❤❤
... wenn man will, dass Deutschland den Bach runtergeht.
AfD wählen, weil einem die Politik der anderen Parteien nicht gefällt ist wie in der Kneipe aus der Toilette trinken, weil einem das Bier an der Theke nicht schmeckt.
@@Johannes9NaSo Gehts doch aktuell ohne AfD Beteiligung?? Merkst du das etwa nicht 😂
@@sascha-ni3sz 🤡
@@ChristianHarten1911
Die schauspielerischen Darbietungen von Frau Weidel und Herrn Chrupalla haben mich zu Tränen gerührt
Die Weidel errinnert mich immer an Beaker aus der Muppet Show ☺
@@habichvergessen8511Stimmt. Der viel zu lange Hals und dazu immer dieses Doppelkinn wegen der Grimassen die sie immer schneidet...man könnte meinen da ist der Daumen drin der die Handpuppe steuert😅
Wähle sie trotzdem. 😂💙💙💙🇩🇪🇩🇪🇩🇪
Mein Beileid
@@blockn-o AfD wählen, weil einem die Politik der anderen Parteien nicht gefällt ist wie in der Kneipe aus der Toilette trinken, weil einem das Bier an der Theke nicht schmeckt.
Afd ist keine Alternative für Deutschland wahlt Demokratie für Deutschland ich wähle grün für Deutschland und Europa
Diese Aussage?Immer nur noch die AFD 👍💯👏🙏
Heil Höcke!
Gibt es eine Art Solidaritätskonto für Björn Höcke?
Ich überweise sofort 100 Euro
Da kannste lieber für kranke Kinder spenden
dein bürgergeld ??
Ich werde die AfD trafen wählen!
Das zeugt von deiner Intelligenz
Himmel lass Gehirn regnen…
Und danach Deutsch lernen 😂
@@ElfmeterToastiesollte er vorher, damit er das Programm der afd lesen kann
@gjinsky
Sie werden die AfD trafen wählen?
Wenn Sie so wählen, wie Sie falsch schreiben ...
Gut so! Dann ist Ihr Wahlzettel ungültig!🤣
Allaaaaash Huakbar