Wahnsinn oder Methode? Ulrike Herrmann und Rudolf Hickel zur Haushaltspolitik der Ampel
Vložit
- čas přidán 20. 03. 2024
- Nach dem Karlsruher Urteil zur Schuldenbremse setzt die Ampel auf Haushaltskürzungen und hält bisher an der Schuldenbremse fest. Andererseits sollen deutlich steigende Rüstungsausgaben finanziert werden. Klar ist: In den nächsten Jahren werden sich die verteilungspolitischen Fragen deutlich zuspitzen. Sozialausgaben und Investitionen in soziale Infrastrukturen oder den ökologischen Umbau geraten bereits unter Druck, zugleich wachsen Armut und soziale Ungleichheit.
Doch eine stärkere Besteuerung von Vermögenden steht für die Bundesregierung weiterhin nicht zur Debatte. Das alles hat weitreichende politische Auswirkungen, unter anderem bereitet es den Nährboden für ein Erstarken der extremen Rechten.
Wir diskutieren mit der Autorin und taz-Wirtschaftskorrespondentin Ulrike Herrmann und dem Ökonom Prof. Rudolf Hickel über die Haushaltspolitik der Ampel, die gesellschaftspolitischen Auswirkungen und notwendige Alternativen.
Zugespitzte Polarisierung - die Haushalts- und Finanzpolitik der Ampel
www.rosalux.de/veranstaltung/...
Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin, 21.3.2024
Das größte Problem der Ampel: Inkompetenz
Das größte Problem ist die CDU: Reines Machtstreben dieses Großkotzes Merz. Die BRD ist dem doch völlig egal. So ein Egoisten-Arsch, außerdem völlig inkompetent und dazu noch antiquiert.
Der Klimawandel wird uns alle heimsuchen, nur weil er mit der Auflösung der Schuldenbremse warten will, bis er an die Macht kommt. Dabei will niemand - auch in der CDU nicht - diesen Typen, der die Niederlage gegen Merkel bis heute nicht verwunden hat.
Mir ist nicht klar, wer zahlt die steigenden Schulden zurück?
Die werden laufend und fristgerecht zurück gezahlt, allerdings auch ständig wieder neue aufgenommen. Daher sinken die Schulden in der Summe nicht unbedingt und das ist auch gut so. Andernfalls würde man weniger ausgeben als man einnimmt und der Wirtschaft somit Geld entziehen. Wäre ok in einer Überhitzung mit Inflation, aber nicht wenn Investitionen dringend benötigt werden.
Keiner zahlt die zurück. Staatsschulden müssen nicht zurückgezahlt werden.
Ein Problem gibt es nur:
-wenn es keine praktische Verwendung für das Geld gibt, weil alle Auftragsbücher voll sind und Vollbeschäftigung herrscht
-wenn die Bonität des Staates schlecht ist (Deutschland hat die maximale Bonität) und man keine Kredite mehr bekommt
@@tomthomson7367 Zwei mal haben die Deutschen die Schulden durch Hyperinflation bzw. Währungsreform bezahlt! Diesmal wird es nicht anders sein!
@@LiebeGruesse Die Betonung liegt auf Investition und nicht in den Konsum oder für ideologische Irrungen wie der deutsche Klimamurks; nur dafür sollte es fest definiert eine Schuldenbremse geben. Die Schuldenbremse in jetziger Form ist für Deutschland ein idiotisches Unterfangen, wenn im Euroraum eine faktische gemeinsame Haftung besteht.
Niemand ! Der Staat zahlt - im Gegensatz zum Bürger - NIEMALS Schulden zurück - er bedient lediglich seine Zinslasten - und zwar zu Konditionen, die er im Wesentlichen mitbestimmt. Die Schuldenbremse ist eine iseologisch begründete Schimäre - reine Bauernfängerei von Seiten jener, welche um die Privilegien ihrer bevorzugten Klientel fürchten.
Bei solchen Vorträgen, braucht man sich am Ende nicht wundern, wenn immer weniger sich damit Beschäftigen. Ich konnte meine Frage nur im Chat stellen. Dank des Zeichenlimits ist es gar nicht möglich eine Frage zu stellen, die dann auch mit dem nötigen Hintergrund erläutert/ bergründet werden kann. So war mir schon klar, dass die Antwort in die falsche Richtung gehen wird.
Zudem Widersprechen sich beide in ihren eigenen Aussagen - also nicht einmal der eine dem anderen, sondern jeder in seinen eigenen Aussagen. Hickel z.B. erklärt zuerst, der Staat soll die Wirtschaft mit Schulden ankurbeln - ja das gewünschte Ergebnis kenne ich schon von Keynes - anschliessend antwortet er auf die Frage zu den Trumpschen Steuersenkungen, dass diese nichts gebracht haben.
Ebenso hat diese Sendung / Veranstaltung denselben Effekt, also nicht mal nur den gleichen, wie die ganzen bekloppten Talkshows im Fernsehen. Am Ende bleibt der Zuschauer/ Interessierte Ratlos zurück.
Es gibt keinen Ausblick, man hat keine Lösung. Warum soll ich dann meine Zeit mit so etwas totschlagen?
Hallo Chris, danke für deine Rückmeldung und Kritik! Ja, die Chatfunktion ist für Rückfragen leider nicht immer optimal. Falls du in Berlin lebst, komm doch gern das nächste Mal in live vorbei.
Naja, ich verstehe das so, dass vom Staat aufgenommene Schulden in Form von Aufträgen, als Gewinn bzw. Umsatz, bei der Wirtschaft landen.
Steuersenkungen bedeutet lediglich, dass die Unternehmen das Geld einsparen und sparen, Aktien zurückkaufen, aber nicht investieren, sondern dem Wirtschaftskreislauf entziehen.
Klimabonus ist tatsächlich die wichtigste Gerechtigkeit-Frage
Ein kleiner Tipp :...man kann wunderbar den Stream mit Geschwindigkeit 2.0 anhören, um Zeit zu sparen, rechts oben auf die Einstellungen drücken...😀, am besten dann mit Kopfhörern🎧 anhören...
Danke für die ausgesprochen wichtige Diskussion, wenig hitzig, da ja beide Interviewpartner im Prinzip auf Linie waren, was ggf. einige Zuschauer als etwas fad empfunden haben. Finde es aber im Gegenteil ganz wichtig, dass man nicht immer Leute gegeneinander aufstellt, um eine griffige Streitdebatte zu präsentieren, sondern dass es mal „um die Sache“ geht. Was sich aber auch in den Kommentaren zeigt, ist, dass dieses Thema so vielschichtig ist, dass kaum jemand ganz durchblickt oder der Diskussion bis zuletzt folgen kann. Das Beispiel mit der Erbschaftssteuer und dem "Häuschen der Oma" wurde ja von Fr. Herrmann angesprochen und wie die Lobbyarbeit der Eliten den Diskurs verfälscht. Und die Rolle der FDP als Lobbyverein der Eliten wurde gut herausgearbeitet. Aber wie gesgt, das Thema ist vielschichtig und für Leute, die nicht tief im THema drin sind, kaum erfassbar. Weshalb die Bevölkerung sehr leicht auf Desinformation hereinfällt.
Folglich wäre es meiner Meinung nach wichitg, die Kernaussagen der Redner nicht nur verbal in Interviewstil abzufragen. Sondern man müsste die Aussagen mit Infografiken usw. visualisieren, um sie eingängiger zu gestalten. So gehen die Populisten ja längst vor, indem sie gefakte Klimadiagramme zeigen oder Visualisierung durch das Präsentieren von Feindbildern betreiben.
An die Grünen eine Frage: "Klima" Panzer und Raketen ...
Eine sehr gute Diskussion mit sehr guten Argumenten und tollen Teilnehmern. Mein Kompliment. Leider werden dieses Video nicht viele hören. Ich werde es teilen! Bitte mitmachen.
Wer Aufrüstung und Waffenlieferungen in die Ukraine und Israel nicht kritisiert, möge auch bitte zum Thema Finanzen, Schulden und soziale Gerechtigkeit schweigen
Warum?
@@peterfritsch579weil Aufrüstung und Waffenlieferungen und Krieg die größte aller sozialen Ungerechtigkeit en ist. 😅
Weil es die moralische Integrität in Frage stellt. Und rational kostet das Milliarden unserer Steuergelder.
die Bremer zahlen doch kfz steuer, wofür ist die bloss?
Ziemlich interessanter Vortrag … und so mancher Fragensteller hätte sich auch viel kürzer fassen dürfen!!
Absolut. Und je intellektueller die Runden (was ja wünschenswert ist), desto selbstdarstellerischer die Fragen, besser gesagt die Statements…. Ich würde das weglassen…..
Noch immer meint Frau Herrmann, dass ein Staat seine Schulden zurückzahlen muss.
Erstens: wieso?
Zweitens: Dies würde bedeuten, Geld aus der Wirtschaft abzuziehen. Fatal!
Das habe ich von ihr noch nie gehört, eigentlich genau das gegenteil. Bei welchem time code sagt sie das?
Du verwechselst da vielleicht was. Vermutlich bezogen auf 32:36 Natürlich muss man Kredite, auch Anleihen, fristgerecht zurückzahlen - im Einzelnen. D.h. natürlich nicht, dass man insgesamt seine Schulden tilgen muss, weil man ja ständig neu aufnehmen kann. Ulrike bemerkt aber durchaus zurecht, dass wenn einem die Schuldebremse zur Tilgung zwingt, dann muss man es tatsächlich der Wirtschaft entziehen wie du ja zurecht bemängelst. Aber da bist du dir mit Ulrike ja einig
vielliecht einfach nur deshalb, weil sonst niemand Interesse daran hat dem Staat noch Geld zu leihen ? Entsprechende Beispiele sind weltweit zu finden. Was passiert wenn man sich das Geld ohne entsprechendes Wertefeedback selbst druckt ebenso...
Da haben Sie ihr aber nicht zugehört. Frau Herrmann hat dies in kleinster Weise erwähnt.
Es IST ungeheuerlich, einen deutschen Politiker wegen seiner abweichenden Ansichten zum Thema als Taliban zu bezeichnen!!
Sie hätte eher "Brüningsche Haushaltspolitik" sagen sollen 😅
Die Rede war von Schuldentaliban und das finde ich eher amüsant als ungeheuerlich.
Nein
Es ist ungeheuerlich, eine Metapher nicht verstanden zu haben und sich dann, zu einem solchen Kommentar hinreißen zu lassen. Schon traurig…
Nein! Der Ausdruck ist genau passend!
Planwirtschaft scheitert immer
Hoffentlich sind Herr Dürr & Herr Lindner dieser Podiumsdiskussion gefolgt!
Ob sie ihr folgen, bleibt zweifelhaft 🤓
Hallo, zum 1.ten: würde mich mal interessieren, wo unsere Energiepreise jemals billig waren. Und zum 2.ten: das die Energiepreise teuer sein muss, kann nur eine/r sagen, der ziemlich viel Geld auf der hohe Kante hat. Soll sie doch mal ein bisschen Geld den Rentner spendieren anstatt so ein dummes Geschwätz vom Stapel zu lassen. Mich würde echt interessieren wie diese Menschen mit einer Rente von 1100-1500 € in diesem Staat zurecht kommen würde und wie sie reagieren würden, wenn jemand dann noch kommt und sagt, wir holen die jetzt noch ein bisschen Geld ab für Demokratie Unterstützung in sonst wo, ab.
Auf die Antwort bin ich sehr gespannt!!!
Renter mit 1100-1500EUR werden genauso wenig zurecht komnen wie mit 3000EUR wenn dieser Staat die Steuer-, Abgaben und Renovierungskostenlast noch weiter in die Höhe schraubt...
Wie sich gezeigt hat, ist das Thema nun mal kompliziert. Die Punkte wurden angesprochen, aber wohl etwas zu knapp. Hier also meine Sicht:
1.) Schmutzige (nicht erneuerbare) Energie muss teurer werden im Zuge einer CO₂-Besteuerung. Weil sonst alle (inklusive der Industrie) immer weiter CO₂ herausblasen und es sich kaufmännisch nicht lohnt, Energie zu sparen oder auf grüne Energie umzustellen (die zunächst teurer ist, weil man die Windräder, Solarparks usw. ja erstmal bauen muss und jemand an diesen Investitionen verdienen will).
2.) Wenn man jetzt nichts tut, wird die Energie später von ganz allein teurer, weil man abhängig bleibt von Öl- und Gasproduzenten (egal ob Russland, USA oder Arabien), die die Preise diktieren können. Außerdem steigen die Kosten für Flüchtlinge (weil immer mehr kommen, wenn in ihren Ländern die Felder vertrocknen und die Menschen verhungern) und muss noch mehr Geld für Militär ausgegeben werden (weil es Krieg um Ressourcen wie z. B. Trinkwasser geben wird).
3.) Unfair wird's immer dann, wenn die einen sich richtig verhalten und die schmutzige Energie verteuern (wie Deutschland), andere Länder aber nicht mitmachen und die Energie billig halten (USA, China) oder Energie als Waffe benutzen (Russland). In den USA sind Öl und Gas zum einen viel billiger, weil man im Inland die Umwelt zerstört und ganze Landstriche verwüstet, und andererseits ein Militär hat, das überall einmarschieren kann, wo jemand mal versucht, am Ölpreis zu drehen (wie anno dazumal im Irak). Die Kosten fürs Militär werden aber auch über Schulden finanziert oder Steuern - in dem Fall wieder von den kleinen Leuten. Soweit stimmt die Kritik, dass die Deutsche Klimapolitik naiv war, indem man das Richtige tun wollte, ohne genug echte Mitstreiter zu finden. Ein deutscher Alleingang ist schwierig, weil man von den anderen quasi ausgenutzt wird dafür, dass man sich vernünftig verhält.
4.) Der Knackpunkt ist das Klimageld, das versprochen wurde, jetzt aber nicht kommt. Dies ist der Verrat an den Bürgern. Das war die Idee: Wenn ich z. B. 300 Euro im Jahr mehr für Erdgas zahle, aber dafür 300 Euro Klimageld aufs Konto kriege, ist meine Belastung Null. Wenn ich sparsam heize und nur 200 Euro mehr fürs Gas zahle, kriege ich trotzdem die 300 Euro jedes Jahr. Wohnt jemand in einer Villa und zahlt 10.000 Euro mehr für sein Gas, dann kriegt er auch nur 300 Euro Klimageld. Das wäre also ein Anreiz zum Energiesparen. Das macht der Villenbesitzer nicht, indem er friert, sondern er macht sich eine Solaranlage für 50.000 Euro aufs Dach, die dann CO₂-freie Energie bereitstellt.
5.) Die höchsten Gaspreissteigerungen sind durch Spekulationseffekte entstanden, wo Gasimporteure erst viel Kohle verdient haben durch billiges Russengas und teils zu kurzfristige Verträge gemacht haben, weil sie auf günstigere Preise gewettet haben. Und dann beim Anstieg des Gaspreises die Kosten auf die Verbraucher abgewälzt haben, statt sie aus ihren Gewinnen zu begleichen. Wirklich schlect ist dagegen das unsägliche Verfahren beim Strompreis (Merrit Order) , sodass der teure Graspreis auch den Strompreis in die Höhe treibt.
Alles in allem ist also nicht das Konzept falsch, Energie zu verteuern. Sondern leidet man unter anderem darunter, dass der soziale Ausgleich, obwohl versprochen, doch abgesagt wurde. Und dass sich einige Firmen und Länder unfair verhalten. Wie gesagt, nur wenn man eine Armee von der Größe der USA, China oder Russland hat, kann man es sich leisten, Energie billig zu halten. Weil man jederzeit durch politische und militärische Macht an die Ölvorräte ran kommt (falls man sie nicht durch einen Glücksfall im eigenen Boden hat, wie Russland oder Arabien) und Kriege um Ressourcen, sauberes Wasser usw. führen kann.
Ewiges Wirtschaftswachstum führt in den ökologischen Abgrund. Sicher, Demokratie ist alternativlos und muss verteidigt werden.
Plünderung, Umweltverschmutzung und Ausbeutung Anderenorts zugunsten eines dekadenten Wohlstands hierzulande allerdings, gehören abgeschafft.
Die Lösung aller Probleme ist denkbar einfach und scheinbar doch undenkbar: Verzicht und Rückbesinnung auf regionale Selbstversorgung unter Beibehaltung einer deutlich kleineren Industriversorgung - das, was ohnehin kommen wird, wenn man nur die Entwicklung der Treibhausgasemissionen allein ernsthaft betrachtet.
Intellegenter und sozial ausgewogener Verzicht trifft eben nicht die Armen und Bedürftigen, sondern die Vielflieger, die SUV-Fahrer und die jenigen, bei denen der CO2-Verbrauch aus dem Ruder läuft.
Ein Votum gegen unsere Lebensrealität also, zu dem es über kurz oder lang keine Alternative gibt. Und je länger wir warten, umso härter der Aufprall.
Meine Meinung.
Für alles Sondervermögen anlegen...?
Nicht für die Rente, die Personalausgaben usw.
Für die Bundeswehr und die Infrastruktur wäre/ist es sinnvoll.
Ich habe aus Überzeugung geleistet und gespart . Meinem Lebensabend sehe ich sehr entspannt entgegen. Das lasse ich mir nicht von einer Frau Herrmann und anderen ideologischen Neidern kaputtmachen
Top Beitrag mit kompetenten Diskutanten. Mir entzieht sich allerdings, weshalb mann überall dem Mantra der ,,möglichst vielen Fragen" von den Zuhören huldigt. Gerade wenn auch der Experte (gen) seine Ausführungen noch nicht komplettiert hat.
Dennoch Danke
Hickel hat irgendwie zu viel Redezeit :)
Tolles Gespräch, leider, wie zu oft bei solchen Veranstaltungen, Zuschauerfragen bei denen man nur denkt "stop generating, chatgpt"
Da kommt wieder meine favorisierte Talkshow Teilnehmerin zu Worte. Wenn ich die schon seh… Ich hab mich durch ihre Literatur durchgekämpft. Allerdings, sie verhilft mir zu einem besseren Verständnis der aktuellen Wirtschaftslage in Deutschland. Nur, ich halte sie für eine gefährliche Demagogin, denn insbesondere die Grüne Jugend hat ihre Ideologie vollkommen verinnerlicht.
Vielleicht weil sie Recht hat! Sie zeigt nämlich als einzige auf, was passiert, wenn der Plan A - nämlich technische Innovationen - nicht funktioniert. Wir brauchen einen Plan B, wenn nämlich keine technische Lösung gefunden wird. Was dann? 😢 Wenn wir nicht im rechtsradikalen Chaos enden wollen, brauchen wir einen Plan B.
Super Podium. Bitte mehr davon.
Wer sich vor der Klimakrise fürchtet, dem kann man nur raten, weniger in den Computer und mehr aus dem Fenster zu schauen!
Stimmt, denn da sieht man das ganze Grauen. Aber aus dem Fenster schauen, reicht bei weitem nicht, denn man muss über den Tellerrand schauen, wie es Frau Herrmann tut. Aber leider können Sie das nicht sehen.
Da Sie offensichtlich weder von Ökonomie noch von Ökologie Ahnung haben, sollten Sie einfach Ihren Mund halten.
Wenn man sieht, wie in der Bevölkerung die grossartig herausgearbeiteten Realitäten nicht erkannt werden oder sogar gegen besseres Wissen ignoriert werden, kann man nur verzweifeln oder - wenn man dazu in der Lage ist - auswandern!
ach, du willst zum mond.
Der Staat konnte durch solide Haushaltspolitik zu 0% Kredite aufnehmen. Das hat die Zinsausgaben gesenkt. Kredite für sinnvolle Investitionen sind okay.
Wie kommt diese Frau Herrmann darauf, dass sie immer recht hätte mit ihrem Wissen ?🙈
Weil es so ist! Wenn ihre Thesen nicht eintreten, erzählt sie das auch und verliert auch manchmal Wetten 😂. Wenn Sie Frau Herrmann nicht kennen, sollten Sie nicht urteilen.
Iht Wissen resultiert aus der logischen, gegenwärtigen Ökologie.
Unseren Freunden aus der DDR fehlt m.E. jeder Realitätssinn, oder ist es evtl. mehr die Zuneigung zu Moskau ? Evtl. hätte man diese abstimmen lassen sollen, ob sie zu Rußland gehören wollen.
Das Problem ist,dass für Sozialdemokraten auch Bürgergeld oder Rente Investitionen sind.Investitionen in dden sozialen Frieden. Bei so einer Definition brechen alle Dämme.
Danke für diese Aufkärung
Ich bedauere die eingeschränkte Rhetorikfähigkeit von Rudolf Hickel.
Wir wollen das der Preis für Energie steigt ? Wer ist Wir ?
Nein, Frau Herrmann, die Unternehmer wollen nicht die Schuldenbremse reformieren. Sie wollen weniger Bürokratie - ihre Rezepte verursachen nur neue Bürokratie.
Doch, sie wollen die Schuldenbremse lösen. Das eine hat mit dem anderen nix zu tun! Die Bürokratie muss sicher auch abgebaut werden, ganz klar!
❤❤❤1:04:00 wohlstand durch krieg?
Lustiges Publikum ...ich verstehe die Fragen nicht nach diesem Vortrag 😂