"Sind wir bereit und imstande, uns verteidigen zu wollen?" - Thomas de Maizière | maischberger

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Über die Wehrpflicht, Verteidigungsbereitschaft und AfD spricht der ehemalige Verteidigungs- und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) bei Sandra Maischberger. Außerdem geht es um Leitkultur, die AfD und die Wahlen im Osten.
00:00 Begrüßung & Intro
00:20 Über den CDU-Parteitag
02:10 Welchen Kurs nimmt die CDU?
03:50 Über den Begriff der Leitkultur
07:00 Über die aktuellen Angriffe auf Politiker
10:40 Über das Erstarken der AfD
16:15 Über die Wehrpflicht
De Maizière betont im Gespräch, dass die Formulierung eines Grundsatzprogramms ein wichtiger und richtiger Schritt der CDU gewesen sei. Es handele sich dabei, um „ein Zeichen für die Lebendigkeit einer Partei“. Die Definition einer Leitkultur sei nicht konservativ, sondern richtig, es gehe um die Frage, was eine Gesellschaft im Innersten zusammenhalte. Die Leitkultur sei als ein „gemeinsames Band“ zu verstehen, so der ehemalige Innenminister. Gegen die Kritik, die Formulierung der Leitkultur grenze muslimische Menschen aus, wehrt sich de Maizière. Friedrich Merz habe auf dem Parteitag deutlich gemacht, dass Deutschland ein Einwanderungsland sei.
Der Rechtsextremismus sei auch von der CDU jahrelang unterschätzt worden, räumt de Maizière ein. Das gelte auch für den Umgang mit der AfD. Die Partei habe „einen harten rechtsextremen Kern, eine Art rechtsextreme Führung“. Er unterstütze die Aussage, dass der Rechtsextremismus die größte Gefahr für die Demokratie sei, so de Maizière.
Für den großen Erfolg der AfD in Ostdeutschland nennt de Maizière folgende Gründe: Eine Veränderungsablehnung sowie eine Kritik an der Funktion des deutschen Staates. Außerdem gebe es eine „westliche Selbstermächtigungsattitüde, den Ostdeutschen zu erklären, was gut und richtig ist“ und wie Demokratie funktioniere. Dies führe zu einer Ablehnungshaltung seitens der ostdeutschen Bevölkerung, so der CDU-Politiker. Auch in Ostdeutschland müsse man der AfD etwas entgegenstellen. Wichtig sei es dabei, keine leeren Versprechungen zu machen, sondern zu handeln.
Eine Wehrpflicht ohne Verteidigungsbereitschaft mache keinen Sinn, betont de Maizière. Selbst wenn die Wehrpflicht zurückkehre, könne man den Dienst verweigern. Deshalb sei es wichtig, über die Frage zu diskutieren: „Sind wir denn bereit und imstande, uns verteidigen zu wollen?“ Dazu gehöre auch, die eigenen Söhne und Töchter für die Verteidigung des eigenen Landes zu motivieren.
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Außerdem zu Gast waren:
Christian Dürr, FDP (Vorsitzender der Bundestagsfraktion)
Dietmar Bartsch, Die Linke (Bundestagsabgeordneter)
Bettina Böttinger (Fernsehmoderatorin)
Ulrike Herrmann (taz)
Sigmund Gottlieb (Publizist und Journalist)
Twitter: / maischberger
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