CANNABIS-LEGALISIERUNG: Gesundheitsminister Karl Lauterbach stellt Gesetzentwurf vor | WELT Dokument

CANNABIS-LEGALISIERUNG: Gesundheitsminister Karl Lauterbach stellt Gesetzentwurf vor | WELT Dokument
Kiffen soll spätestens mit dem Jahreswechsel in Deutschland legal werden. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch in Berlin den entsprechenden Gesetzentwurf für eine teilweise Cannabis-Legalisierung auf den Weg gebracht. Gesundheitsminister Karl Lauterbach sprach von einer «Wende in der Drogenpolitik» und zeigte sich überzeugt, dass damit der Schwarzmarkt eingedämmt, Drogenkriminalität bekämpft und der Gesundheitsschutz erhöht werden kann. Gegner des Vorhabens erneuerten ihre Kritik und warnten vor Gesundheitsgefahren vor allem für junge Menschen.
Das Ampel-Vorhaben muss noch durch Bundestag und Bundesrat. In der Länderkammer ist es nach Aussage von Lauterbach aber nicht zustimmungspflichtig und kann daher nicht gestoppt werden. Zum 1.1.2024 werde man das Gesetz in Kraft haben. Er glaube, dass das die beste bisher versuchte Legalisierung von Cannabis sei, sagte der SPD-Politiker mit Blick auf andere Länder, in denen die Droge bereits freigegeben wurde.
Die Pläne sehen vor, Cannabis im Betäubungsmittelgesetz von der Liste der verbotenen Substanzen zu streichen. Für Erwachsene ab 18 Jahren soll der Besitz von 25 Gramm erlaubt werden. Privat sollen maximal drei Cannabis-Pflanzen angebaut werden dürfen. In speziellen Vereinen, sogenannten Cannabis-Clubs, sollen Mitglieder Pflanzen gemeinschaftlich anbauen und die Droge gegenseitig abgeben dürfen. Das soll dem Schwarzmarkt die Grundlage entziehen und auch verhindern, dass Menschen von Dealern auf der Straße womöglich mit giftigen Substanzen versetzte Produkte kaufen oder solche, bei denen die Wirkstoffkonzentration unklar ist.
Geraucht werden darf den Plänen zufolge in den Clubs aber nicht, auch nicht im näheren Umkreis der Vereine und nicht in der Nähe von Kitas, Schulen, Sportstätten oder Spielplätzen. In Fußgängerzonen soll es ein Konsumverbot zwischen 7 und 20 Uhr geben. Anderswo in der Öffentlichkeit dürften Cannabis-Rauchschwaden künftig aber öfter zu riechen sein.
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Das Video wurde 2023 erstellt