Elsa Rassbach / 5.12.2020 / Abrüsten statt aufrüsten / Kundgebung Erlangen

Abrüsten statt aufrüsten - Kundgebung am 5.12.2020
Friedens- und Klimaaktivisten fordern gemeinsam neue Entspannungspolitik!
erlangen.dfg-vk.de/erlangen_a...
Etwa 70 Friedens- und Umweltbewegte trafen sich am Samstag auf dem Rathausplatz zu einer Kundgebung, die von der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK Erlangen) organisiert wurde.
Die Redner forderten eine neue Entspannungspolitik wie in den 80er Jahren, Abrüstung statt Aufrüstung und die Verwendung der knappen Haushaltsmittel des Bundes für zivile Aufgaben.
Diese Kundgebung war eine in acht bayerischen und fast 100 Städten bundesweit, die am gleichen Wochenende zu diesem Aktionstag der Friedensbewegung stattfanden.
Die Redner aus dem Erlanger Bündnis für den Frieden riefen dazu auf, den „Frankfurter Appell“ zu unterstützen und dafür zu unterschreiben. Dieser fordert eine neue Friedens- und Entspannungspolitik, keine Kampfdrohnen und autonome Waffensysteme für die Bundeswehr, den Stopp von Rüstungsexporten an kriegsführende, diktatorische oder autokratisch geführte Länder und den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland.
Die von der Nato geforderte Steigerung der Rüstungsausgaben auf 2 % des Bruttoinlandsprodukts entspricht ca. 20 % des gesamten Bundeshaushalts. Das heißt EIN Fünftel der zur Verfügung stehenden Gelder soll nach dem Willen der NATO in die Rüstung fließen. Alle Redner forderten unisono, stattdessen die Rüstungsausgaben zu senken und diese Mittel für Entwicklung, Umwelt und Klimaschutz, Bildung und Gesundheit zu nutzen. Dort wird es dringend gebraucht.
Die Hauptrednerin Elsa Rassbach, eine Expertin für Kampfdrohnen, beschrieb eindringlich, welche fatalen Folgen der Einsatz bewaffneter Drohnen und autonomer Waffensysteme hat.
Sie forderte darum, dass der Bundestag die Bewaffnung der Drohnen ablehnen soll. Insbesondere mit Blick auf den 16. Dez. 2020, wo im Bundestag-Haushaltsausschuss die schwerwiegende Entscheidung getroffen wird. Stattdessen soll die lange versprochene breite gesellschaftliche Debatte darüber eingefordert werden.
Die Vertreter der Klimabewegung von Fridays for Future und Klimaliste stellten fest, dass das US-Militär so viel CO2 ausstößt, dass es als Land betrachtet auf Platz 55 der Länderliste der CO2 Verursacher landen würde, vor Dänemark, Schweden und Norwegen. Das Militär zerstört die Umwelt bereits in Friedenszeiten und ohne Frieden geht weder Umwelt- noch Klimaschutz.