Darf der Staat auch DICH enteignen? | Rechtsanwalt Christian Solmecke
Vložit
- čas přidán 13. 06. 2019
- Das Wort „Enteignung“ ist zur Zeit in aller Munde: Kevin Kühnert, Juso-Vorsitzender, „wagt“ es, in der Zeit von einer Kollektivierung von Firmen wie BMW zu sprechen. Und eine Berliner Bürgerinitiative sammelt gerade Unterschriften, um die großen Immobilienunternehmen der Stadt zu verstaatlichen. Doch halt: verstaatlichen, vergesellschaften…ist das dasselbe wie eine Enteignung? Und wann darf der Staat euch überhaupt euer Eigentum wegnehmen? Wird man dafür überhaupt entschädigt? Wir klären alle offenen Fragen rund um das Thema Enteignung.
Rechtsanwalt Christian Solmecke
Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE auf die Beratung der Internet-, IT- und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web 2.0 Plattformen und App-Entwickler.
Neben seiner Kanzleitätigkeit ist Solmecke Geschäftsführer des Deutschen Instituts für Kommunikation und Recht im Internet an der Cologne Business School (www.dikri.de). Dort beschäftigt er sich insbesondere mit den Rechtsfragen in Sozialen Netzen. Vor seiner Tätigkeit als Anwalt arbeitete er über 10 Jahre als freier Journalist und Radiomoderator (u.a. für den Westdeutschen Rundfunk).
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Enteignung aller Politiker, dann hätten wir bestimmt schon alle genug.
Bei Spahn mit seiner 4 Millionen Villa anfangen
Genau ,weg mit den korrupten Möchtegern. Warum sind wir so dumm.Wir lassen die einen Sch. nach dem anderen machen.Da geht es nicht um ein paar Euro.Bei Kleinigkeiten regen sich alle auf.Wie bitte soll das weitergehen
Und davon Häuser bauen in denen Obdachlose wohnen können.
Fangen wir an !!!! So wie den Russenmilliardärden Grad bissel SPIELZEUG weg genommen wird , geht es doch auch bei unseren "bestimmten " Politikern - die auf unlauteren Weg zu Geld gekommen sind durch Erpressung , Korruption , Impfungen......
Weil ihr im späten NeoFeudalismus lebt...
jetzt der witz der gesellschaft. Die "Grundsteuer" man wird zur kasse gebeten für etwas das man bereits bezahlt hat.
plus eben noch unzählige andere "üble" Steuern, Abgaben, Zuschläge usw. und am Ende, wenn jemand dann noch was gespart hat kassiert die Gierbande ( via Erfüllungsschregen) dann noch einmal ;-)
@@blonderzimmermann3813 Hast du SCHULPFLICHTIGE KINDER die eine "REGELSCHULE besuchen?
Wie ist eine Regelschule wohl gebaut worden?.... (a) Eines Tages kam eine gute und schwupps stand die Regelschule plötzlich da oder
(b).. es wurden von der Gemeinde Baufirmen per Ausschreibung gesucht, die für den Bau der Schule BEZAHLT wurden... aber WOHER kam bloß das Geld?
Dieses Geld ist durch STEUEREINNAHMEN zustandegekommen.... Aus dem gleichen Grunde gibt es auch Kitas, Krankenhäuser, Gefängnisse, Polizeistationen....Feuerwehren....Straßen....
Das ist wohl alles richtig und wahr den Anschein, ja :-) aber man weis doch auch, das neben diesen ehrenwerten Beispielen das Geld verschleudert wird, abgezwackt wird und auch das die Steuerlast beflügelt durch Gier sehr hoch ist und es ohne Zweifel tausende Profiteure gibt.
Man bezahlt eine Sache mehrmals, und alle machen es mit 👍
Hurra, die Verblödung schreitet voran...
Nichts neues, man zahlt in Duetschland rund 70% Steuern, wenn man dann noch für eine Wohnung 30% zahlen muss, weiß man wo man landet. In der Schweiz zahle ich 40% Steuern und in etwa 20% für die Wohnung, habe Rücklagen und kann meinen ruhigen Abend genießen, ohne auf Dosenfutter für 0,79% ausm Supermarkt angewiesen zu sein. Der Staat in Deutschland ist der größte abzocker, aber auch durch die privatwirtschaft geschuldet und zudem werden reichlich Steuern hinterzogen (und auch immernoch, es redet nur keiner dürber), dann noch komische Bauprojekte die vom Kostenplan ausufern und noch vieles vieles mehr. War mir erlich gesagt zu blöd.
Herr Solmecke SAG Gesetz § 99 Banken dürfen Konten enteignen bitte Ein Video dazu!
Nicht der Staat, die Regierung legt fest - und NICHT im Namen des Volkes, schon mal aufgefallen?
Haarspalterei
@@hvv5119 Und was ist daran Haarspalterei?
@@hvv5119 Wieso "Haarspalterei"? Der Staat ist der Souverän. Dies ist das Volk. Die Regierung hat im Interesse des Volks zu handeln. Allerdings spielen die sich als Beherrscher auf.
@@Sensibelchen Jemand muss Chef sein und herrschen und seinen Laden lenken-ec.beherrschen.Das ist Natur der Sache-aber weisheitsvoll vorausschauend nachsichtig
@@hvv5119 Neee, da irrst Du. Es muß nicht immer jemand herrschen und die anderen Beherrschen. In was für einer Familie bist Du denn aufgewachsen? Selbst die parlamentarischen "Demokratie" welche wir offiziell haben (sollten) ist anders aufgebaut. Die Parlamentarier debattieren (Daher der Name: "Debatte") und (sollten) ihre Ansichten zu dem Thema austauschen und dann den besten Weg für das Volk suchen und einschlagen. Dies auf keinen Fall gegen das Volk. Eine Regierung ist nun einmal nur ein Dienstleister des Souveräns. Nicht mehr.
Selbst, wenn eine Chef in seiner Firma, sich als Herrscher aufspielt, wird der Laden nicht lange laufen. Ich kennen viele Firmen, die so geführt wurden. Keiner davon hat lange überlebt. Entweder die Leute sind abgehauen (lieber für notfalls weniger Geld aber netteres Arbeiten) oder es wurde nur noch Arbeit nach Schema "F" gemacht oder die Krankmeldungen explodierten oder oder oder. Heute ist das "Beherrschen" ein Rückschritt in finstere Zeiten, gegen das sich selbstdenkende Menschen extrem gut wehren können.
"wir als Volk haben das mal so entschieden..." -der beste Witz, den ich seit langer Zeit gehört hab... oder war das etwa ernst gemeint?!
richtik das volk entscheidet schon lange nichts mehr
@@ice98mja1 Wir sind eine Republik keine Demokratie. Selbst entscheidet das Volk gar nichts, zum Glück wenn man in betracht zieht wie unqualifiziert der Dutschnittsbürger dafür ist. Man wählt Mandatsträger und die Entscheiden mit dem Mandat de Bürgers.
@@TheNecromancer6666 Stattdessen lässt man sich Entscheidungen vom unqualifizierten Durchschnittspolitiker abnehmen ist ja auch so viel besser.
@@TheIBrowniie Hm. Ein Expertenkabinett wäre mir auch lieber. Aber das Volk kriegt immer die Regierung die es verdient.
Die Gesetze wurden nicht vom Volk gemacht, sondern von den Amerikanern diktiert.
Eine Enteignung findet doch bereits statt: Nullzinspolitik bei Inflation IST Enteignung.
👍👍👍🇩🇪🗽
wäre es anders, wenn man höhere Zinsen hat bei einer Inflation? Also wäre es auch eine Enteignung? Habe es noch nicht ganz geschnallt.
@OhMyBot ja, das mag ja bei Geld so sein, aber die meisten Menschen haben ihr Kapital in Sachgüter investiert, viele auch in Immobilien. 1kg Gold ist immer 1kg Gold wert, nicht mehr und nicht weniger, egal zu welcher Zeit. Der Immobilie ist es auch egal. Wenn du dein Haus noch nicht abbezahlt hast und noch Schulden hast, dann ist die Inflation und Nullzinspolitik nicht Enteignung oder sehe ich das falsch?
Nirgends wird garantiert, dass Geld Rendite bringt oder dass dessen Kaufkraft nicht variabel ist. Nach dieser Sichtweise wäre jedes Geschehen, dass den relativen Wert eines Eigentums zuungunsten des Eigentümers verändert, eine "Enteignung". Dafür plakativ den stark negativ besetzten Begriff "Enteignung" zu verwenden, ist Stimmungmache im Sinne emotionaler Eskalation. Etwa in der Weise, wenn die deutsche Politik als "diktatorisch" bezeichnet wird, weil einem manche Beschlüsse oder deren Zustandekommen nicht passt. Das mag im Einzelfall durchaus bedenklich sein, hat aber mit "Diktatur" nichts zu tun.
Ja und die Minister leben gut
Enteignet werden wir jeden Tag durch den ach so tollen Euro 🤔
Und die sehr hohen Abzüge,fast der Halbe Lohn geht drauf, Und die vielen Mehrwertsteuern,und und und.
Ich lass mir nicht mein Haus wegnehmen lieber brenn ich es nieder
wenn es für die braunkohle ist nimmste denen aber sogar noch die arbeit ab also lieber alles verminen du schützt nur dein eigentum gegen ein koruptes system ganz einfach
Spart dem Staat (oder dem Energiekonzern etc.) die Abrisskosten.
Die Bolschewisten bekommen nur lose Steine,da kannst ein drauf lassen!!
Ich glaube dafür kannst du sogar in den Knast gehen - Brandstiftung
@@Unfoldemy Ist doch gut. Ohne Haus hat er ja kein Dach mehr über dem Kopf. Dann kommt er unter.👍
Ich kenn einen der im Nachhinein froh war enteignet worden zu sein. Da wo sein Haus stand sollte eine Strasse weitergeführt werden ( Haus stand am Ende einer Sackgasse) Und die haben ihm den kompletten Wert vom Haus + eine saftige Entschädigung gegeben. Mit dem Geld hat er sich einen kompletten Bauernhof mit Feldern kaufen können.
Andi - das kann tatsächlich passieren; In dem Moment, wo eine Straße komplett ausgebaut ist, werden die Anwohner nämlich prozentual oder nach Grunstücksgrösse für alle Arbeiten, die stattgefunden haben, zur Kasse gebeten. Wenn Jemand nen Grundstück hat, was 20 Meter breit ist, sind 100.000€ schon günstig, je nach dem, wie aufwendig der Strassenausbau denn war.
Das kommt gar nicht so selten vor. Bei uns im Ort wurde eine Familie innerhalb von 20 Jahren 2x enteignet zum Zweck des Straßenbaus. Beide Male sind sie finanziell nicht schlechter rausgegangen als davor.
Mag sein, dass er froh war über sein gutes Angebot war. Aber ich gehe stark davon aus, dass ihn der reine Verkehrswert seines Grundstücks nicht zufrieden gestellt hätte. Das versuchen ja jetzt die guten Herren... Ich verstehe einfach nicht, warum der Staat das veranschlagte Geld nicht in Neubauten steckt und es günstig vermietet. Schafft Wohnraum und bremst Mieten + man hat dieses leidige "Enteigungthema" vom Tisch. Kaufen kann man selbst von den Wohnungsbaugesellschaften noch - aber bitte zu einem fairen Preis. Momentan werden durch die Unsicherheit nur Investoren verschreckt und fas bewirkt, dass noch weniger Wohnraum entsteht....
@@michaelst1185 Ha Ha Ha du bist gut. vor ein paar Jahren haben die Kommunen/Staat seine Wohnungen verkauft weil sie so gierig waren und nicht von 12 Uhr Bis Mittag denken können. eigentlich gehören diese Politiker alle enteignet und auf H4 gesetzt einer der bekannteren ist nämlich der Söder der auch erst Wohungen verkloppt hat und damit bestimmt ein Konto in Panama/Cayman inseln bekommen hat. Undjetzt stellt er sich hin und macht ein Dummes Gesicht. Dafür gehören ihm jedes mal 50 öffentliche Peitschenhiebe auf das nackte Hinterteil.
Dann ist er sicher nicht enteignet worden, sondern ist die Angebote vorher eingegangen. Da müssen sie sich beim Preis noch Mühe geben und Marktwert bieten. Bei der Enteignung soll es wohl eher knapp Geld geben.
Und heute dürfte dein Bekannter das nicht mehr hinbekommen. Die Preise für Ackerland sind nämlich längst durch die Decke geschossen wegen des Anbaus von Zeugs für Biogasanlagen.
👏👏👏👏👏👏👏👏👏👏👏👏
Prima......Alles schön eingetütet!
Wann endlich wollen alle aufwachen ???✌
Niemals!
Ich wurde 1999 von der Stadt enteignet, wegen eines Gewerbegebietes. Den Verkehrswert legte der Gutachter der Stadt fest... nach dem Motto: friss, oder stirb! Heute ist es immer noch eine Brache, fast 80% des Gewerbegebietes ist frei.
Eine politische Administration, egal ob sozialistisch oder kapitalistisch, birgt immer gesellschaftliche Risiken und Gefahren. Warum tun wir uns und tut sich unsere Gesellschaft so schwer, zwischen (technischen) Verwaltungsstrukturen und (administrativen) Unternehmens- und Privatstrukturen zu trennen?
Interessant wäre, in wie fern sich der vorausgegangene Kaufpreis zur Entschädigung verhält. Denn die Enteignung scheint ja nur das letzte Mittel sein zu dürfen also muss die Stadt dir ja ein Angebot gemacht haben das Grundstück ab zu kaufen.
@@schachsommer12 : Die Antwort hast Du Dir doch eigentlich selber gegeben. Privatstrukturen und Unternehmensstrukturen (hier Enteignung) haben mit Administration nichts, aber auch gar nichts zutun. Diese können nicht Enteignen. Dies kann laut Gesetz nur der Administrant! Daher eher unlogisch.
@@ResurrectionofMC : Wie ich bereits schrieb, den Verkehrswert bestimmte der Gutachter der Stadt. Mein eigens beauftragter Gutachter, der einen nicht unerheblichen höheren Betrag feststellte, wurde nicht beachtet. Dies hätte ich nur auf dem Klageweg erreicht. Aber wie es eben im realen Leben ist: "Sie haben eine rundumsorglos Versicherung bei uns abgeschlossen!"... "oh, sorry. In diesem Fall müssen wir passen, dagegen können wir sie nicht versichern" MfG, Ihre rundumganz Versicherung.
@@MrBoganHagen Für mich ist (aus Sicht der Gerechtigkeit) eher unlogisch, dass derzeit eigentlich die (technischen) Verwaltungsstrukturen den (administrativen) Unternehmens- und / oder Privatstrukturen unterstehen. Würden die (technischen) Verwaltungsstrukturen niemandem und allen unterstehen, könnte es (theoretisch) keinen Machtmissbrauch geben, oder?
Meist wurden ja nur Schulden sozialisiert und nur Gewinne privatisiert.
Und die Steuern auf Gewinne sind dann auch privat, oder wie? :D
ist jetzt gerade in diesem Moment wieder passiert:
czcams.com/video/4I3d3lHLYTU/video.html
@@lexmole Was für Steuern auf Gewinne?
Unsereins zahlt Steuern auf seine Gewinne aus Aktienhandel, bei kurzfristigen Einlagen auch Spekulationssteuer, aber wer sind wir schon?
Wer richtige Gewinne macht oder richtig Vermögen besitzt, zahlt doch ohnehin wenig bis gar keine Steuern! Deutschland ist ein Steuerparadies, auch wenn sich das noch nicht überall rumgesprochen hat, es ist so!
Aufgabe des Staats ist sozialer Wohnungsbau nicht sozialer Wohnungsklau.
@Arno Funke am besten nach Sanierung
@Arno Funke hast du echt Mitleid mit der Deutsche Wohnen? Die verdienen so viel mit den Wohnungen, da ist das echt nicht so schlimm. Solange sie mit jeder Wohnung Gewinn gemacht haben passt es dohc
@@thetilenglishtaste9913 Was ich viel Schlimmer finde ist das mit Wohnungen (eine Wohnung ist in meinen Augen ein Menschenrecht, wie auch Nahrungsmittel oder Dinge des täglichen bedarfs (Strom, Wasser, Verkehr)) an der Börse gehandelt werden darf. Hier sollte es einem Unternehmen das mit diesen Dingen handelt untersagt werden an der Börse teilzuhaben. Ein Börsengang war nie gut für die Allgemeinheit (siehe Deutsche Bahn, Post (DHL), Stromkonzerne, Gesundheitswesen (Privat ok, aber nicht an die Börse)) nur für die obere Führungsebene und die Investoren ist das ein Fest. Der Arbeiter, der Reisende, der Versender/Empfänger, der Kunde, der Patient sieht nur noch wie es bergab geht und immer mehr Leistungen gekürzt oder gar gestrichen werden trotz steigender Preise. Die Ausschüttungen, Gewinnerwartungen, Vorstandsgehälter aber kennen nur eine Richtung. Traurig aber war.
Ein Bespiel: www.morgenpost.de/berlin/article216760211/Deutsche-Wohnen-Chef-verdient-4-5-Millionen-Euro-im-Jahr.html
2018 verdiente der Vorstandsvorsitzende der Deutsche Wohnen 4,5 Millionen Euro (in der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft verdient der Geschäftsführer 270.000). Dann kommen noch Rendite, Dividenden etc. hinzu, wollen ja alle richtig schön kassieren. Wenn man schaut was man mit 160.000 Wohnungen an reinen Gewinn erwirtschaften kann (regelmässige Mieterhöhungen etc.) dann kommt man hier monatlich auf gut 990 Euro Gewinn pro Wohnung. Das sagt mir doch die Wohnungen sind schon abgeschrieben und bringen die Miete als vollen Gewinn ein. Hier sollte man schon von Gesetzgeberseite erwarten das man hier einen Riegel vorschiebt.
Deshalb kann man hier schon über eine Verstaatlichung vorhandener Wohnungen nachdenken. Aber eben nicht mit dem Vorschlaghammer sondern auch in Betracht ziehen Neubauten zu errichten und so in Konkurrenz zur Privatwirtschaft zu gehen. Als Preistreibend sehe ich aber auch gesetzliche Vorgaben wie die Energetische Sanierung, Mietpreisbremse, frisierte Mietspiegel (Neuvermietungen der letzten Jahre, keine Bestandsmieten) etc.. Hier könnte der Gesetzgeber mal regulierend eingreifen ,es gibt sicher Möglichkeiten. Doch man vergrault so ungern die Lobbisten aus seinem Büro. (Satire on) Haben ja immer so dolle Geschenke bei. (Satire off)
Du meinst asozialer Wohnungsklau
Zoxkxr: Oder man macht einfach beides, ist dann effektiver.
4:35 wie es der Superbösewicht "Bürgermeister" aus Benjamin Blümchen in jeder zweiten Folge tun wollte :D
Da gibt es zum Glück noch Familie Blocksberg...
Ich fand den immer sehr sympathisch.
8:54 Hihi, Deutschland und freie Marktwirtschaft. Wer glaubt denn noch so was?
aka1manu1 gibt auch Leute die an Flache Erde glauben, gibt also die ein oder anderen 🤣
Sollte hoffentlich soziale Marktwirtschaft heißen.
@@jorgschmidt5300 Richtig und soziale Marktwirtschaft heißt dort ein zu greifen wo sie aus dem Ruder läuft, z.B. bei Wohnungen
@@A.Ommsen vergess bitte nicht die Licht ernährungs Leute. Die sind viel lustiger als die flachköppe
@@OliverBlaese Macht man doch. Kein Markt ist so durchreguliert wie der Wohnungsmarkt. Enteignungen auf der anderen Seite haben mit MARKTwirtschaft nichts mehr zu tun.
Wir haben für unseren Garten (mit über 15 Jahre verbleibende Pacht) nur 600 euro entschädigung bekommen, obwohl 2 häuschen mit Witergarten, strom-, wasseranschlüsse für die Enteignung bekommen, weil die Fläche für den Wohnungsbau genutzt werden sollte.. ja seit 10 Jahren steht da ein Kindercircus und wir warten immer noch auf die schönen neuen Wohnungen wegen der Wohnungsknappheit..
Danke Deutschland.
Wir, haben es nicht festgelegt, wir haben ja garnicht darüber abgestimmt
es wurde in unserem Namen festgelegt, das ist nicht wirklich das gleiche
Naja, das GG wird ja eh nicht wirklich umgesetzt...
Zum einen herscht hier wilkür und zum anderen ist das GG ein siegerdiektat. Komisch das so ein diktat nicht aufgehoben wird nach der angeblichen freiheit... hahahaha
Kimon sach mal wo das GG nicht umgesetzt wird. Bin gespannt.
Rasp Berry dann gibt es wohl keine Mehrheiten für Änderungen des GG.
@@MaltevdH ach gab es dazu eine volksabstimmung? Kann mich garnicht daran erinnern. Muss es aber geben da es im gesetz so drin steht. Ausserdem sollte klar sein das ein grundgesetz nur kolonien haben, suveräne staaten haben die verfassung. Siehe entsprechende lexika...
Mietpreisbremse ist nicht für die Allgemeinheit, sondern nur für die betroffenen Mieter.
Bei uns in 🇦🇹 gerade erst wieder vor einem Jahr passiert. In Golling wurde der alte beschrankter Bahnübergang durch eine Unterführung ersetzt.
Ein altes Haus, vom Eigentümer in liebevoller Handarbeit selbst aufgebaut, stand im Weg.
Die Parteien konnten sich nicht einigen, somit wurde der arme alte Eigentümer enteignet und das Haus abgerissen.
Krass, was dem Staat alles ermöglicht wird.
zum glück bin ich total pleite :D ich sauf mir jetzt den arsch voll und lach mich tot :))))))))
Wie verhält es sich denn mit der neuen Diskussion über das Lastenausgleichsgesetz / Zwangsanleihe?
@
Kanzlei WBS Mach doch mal ein Video über das SAG (Gesetz zur Sanierung und Abwicklung von Instituten und Finanzgruppen) da ist Enteignung festgelegt.
Herr Solmecke, Anarchie bedeutet nicht, dass es keine Regeln mehr gibt bzw. Gesetz des Stärkeren. Anarchie bedeutet Abwesenheit von Herrschaft. Dies ist ein wichtiger Unterschied!
p.s.: Eine freie Marktwirtschaft haben wir in Deutschland nicht! Es gibt so viele Regulierungen/Gesetze etc, dass unser System dem Sozialismus deutlich näher ist als einem freien Markt aka Kapitalismus (im ursprünglichen Sinne).
Das ist richtig. Es benötigt auch keinen Staat um Eigentumsrechte zu regeln.
Selbst wenn Regeln bestehen würden, ohne Herrschaft setzt sie keiner durch und damit bestehen sie im Ergebnis nicht. Anarchie klingt nur so toll, wenn man jung und kräftig ist, um sich durchzusetzen. Gegen Anarchie ist Kommunismus ja noch ein Paradies - da hat man eine reelle Chance zu überleben, wenn man aufpasst was man sagt.
@Rob g Träumerei, die nach einer Flasche Rotwein in der WG-Küche toll klingt, in der Praxis aber gnadenlos scheitert.
@Rob g Tja, ich hab mich für eigene Freiheit mit der Möglichkeit zur Selbstverwirklichung entschieden. Sie nicht.
@@voxpopuli1280 bei Anarchie geht jeder davon aus, daß jeder weiss was richtig und was falsch ist.
Also tötet man keine alten um an den letzten penny zu kommen.
Wie sieht es mit bewohnten Häusern aus?
"Wenn man bezahlbaren Wohnraum nicht auf andere Weise erreichen kann..."
Gerald Hörhan hat Wege aufgezeigt wie es geht.
nun ja, in "anderen Länder"n kann man wenigstens auf Eindringlinge schiessen! Hier schiesst man auf die Eigentümer!
Danke für dieses Video. War wieder sehr lehrreich. :-)
9:45 Ich wünschte unsere Politik würde in Sachen Altenpflege und Infrastruktur nicht dem freien Markt trauen.
Dummer Kommentar!
Ist es schon Körperverletzung, wenn mir jemand Alkohol unbemerkt ins Getränk kippt, obwohl ich ausdrücklich keinen trinken will / wollte?
#challengeWBS
Ich bin mir ziemlich sicher ja. Alkohol ist ja eigentlich auch nur Gift. Besonders schlimm wird es wenn du trockener Alkoholiker bist oder dann zum Beispiel noch Auto fährst und angehalten wirst.
Es wäre gefährliche Körperverletzung.
@JTagStudios Aber nur bei den Medizinern, beim Gericht ist es eine Lappalie.
Ja ist es. Alkohol ist ein Nervengift und somit handelt es sich um Körperverletzung, wenn nicht sogar schwere. Die Verwendung von Giftstoffen hat nen eigenen Paragraphen. Wenn die geschädigte Person schwanger ist, ist es ein besonders schwerer Fall von Körperverletzung.
Währe eher i was mit Rauschmittel eben Körperverletzung denke ich eher weniger ausser es kam dadurch eben was zustande ( trockener Alkoh. oder zb beim Autofahren von der Polizei überführt das du eben Promille intus hast; dann müsstest du eben beweißen das du von besagter Person heimlich was reingeschüttet bekommen hast ^^) zumindest währe das meine Vermutung
Meiner Familie wurde zuletzt ein Teil unseres Grundstückes enteignet. Wir hatten für 4 Generationen einen eigenen Friedhof, daraus resultieren fin. Einbußen. Das toleriert die Stadt nun nicht länger und weg ist das Grundstück.
Wurdet ihr dafür entschädigt?
Das war ein hellseherisches Video! Hut ab!
Stehe ich auf dem Schlauch? Eine Vonovia z.B. ist doch börsennotiert. Wenn der Staat oder irgendwer die Klitsche haben will, kann er die doch einfach kaufen. Und der Staat bzw. ein Bundesland als Aktionär, das klappt eigentlich immer sehr gut, siehe Volkswagen.
Börsennotiert heißt noch lange nicht, dass die Aktien zum Verkauf sind.
@@fahrradmittelfranken8207 Vonovia ist ein DAX Wert mit massig freefloat. Man braucht keine 100 % für Einfluss auf der Hauptversammlung.
@@digitalekunst4374 Nur weil es im Streubesitz ist heißt das noch lange nicht, dass die Dinger zum Verkauf stehen.
@@fahrradmittelfranken8207 Nicht dein Ernst, oder?
An vielen deutschen Börsen kann man aktuell die Aktie für 46€ kaufen.
@@mialambrecht9914 Und wie viele von wie vielen kann man tatsächlich kaufen?
Du kannst die gerne alle aufkaufen, aber mit 0,1% wirst du auf der HV auch nichts reißen.
Wie steht das relativ zu Zwangshypotheken?
"Wem man mehr vertraut, dem Staat oder dem Markt"
Gilt auch die Antwort "keinem"? :P
Keinem kann man vertrauen was sie mit uns vorhaben ist eindeutig
Ihre Vorstellung von dem was Sozialismus bedeutet ist schon ein wenig seltsam...
ja, in der tat
Es gibt keine eindeutige Definition von Sozialismus.
Sozialismus , real existierend, habe ich bis 1990 erlebt und will ihn nie wieder erleben.
@@StIch-zr9ok Wie War es Denn Da Wircklich So Im Alltag ?
Vielen Dank Her Solmecke, dass Sie das interessante Thema angesprochen haben. Ich konnte Ihnen wirklich sehr gut folgen.
Die Einfachste Form der "Enteignung" von Staaten sind Steuern und Abgaben, da gibt es keine Einschränkungen.
Dient ja zum wohl der Allgemeinheit 😉
Da bekommen doch die großen Firmen der Welt richtig Lust sich hier nieder zu lassen.
Das Grundgesetz ist sowieso fast wertlos, denn es ist bei jedem Artikel etwa so aufgebaut: Jeder darf seine Meinung frei äußern. Außer der Staat hat etwas dagegen. Dein Eigentum darf man dir nicht wegnehmen. Außer die Politik schafft ein Gesetz dafür. Jeder hat das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Außer ein Gesetz erlaubt es dich zu verletzen. Jeder ist vor dem Gestetz gleich. Außer die Regierung entscheidet es anders. Und so weiter. Jedes Recht was man angeblich hat wird einem im nächsten Satz direkt wieder abgesprochen wenn der Staat das anders sieht. Somit bringt es nichts. Da sind die Verfassungen anderer Länder deutlich besser.
Wichtige Anmerkung: Sozialismus bedeutet nicht, dass allen alles gehört. Das ist einfach falsch. Im Sozialismus geht es darum, dass Produktionsmittel allen gehören, und nicht einer kleinen Elite. (Natürlich gehört zum Sozialismus auch noch anderes)
Anarchie ist auch falsch definiert. Die Abwesenheit von Herrschaft bedeutet nicht, dass es keine Regeln, oder Gesetze gibt.
Das "SAG" Gesetz sagt ja alles.
Wirlesspirat
Haha. Welche StaG seit 2000!?
Der erste der verucht mit mein Auto zu enteignen,liegt dann blutend auf der Straße.
Und du möglicherweise im Knast, wodurch dann deine Freiheit enteignet wirrd.
Sunny Shuhia
Muss ein tolles Auto sein😂
Aber die Einstellung gefällt mir!
@@Hasenpfote01 wäre mir egal,ich lasse mir meine Freiheit nicht wegnehmen,zu fahren wann und wohin ich will.Glaube aber nicht da es passieren wird.
@@tremor9536 und das toll gehts nicht,einfach um die freiheit zu fahren wann man will^^
Wenn du nach ermessen eines Polizisten zu schnell an einer Ampel anfährst können sie dich enteignen.. Auto weg wird verkauft und das Geld geht an den Staat. Das ist Deutschland.
Danke für die Info's
Sehr interessantes Video... Dankeschön
Da ich selbst über keine Immobilie/n verfüge, wie sieht es mit Geld aus, daß auf der Bank liegt? Kann einem das auch "enteignet" werden? Sollte man es besser abheben? Für hilfreiche Tipps wäre ich sehr dankbar!
Ähm. Schau mal am Ende des Monats auf dein Konto. Ich selbst habe jedes mal Kontoführungsgebühren. Dies war bei meiner Bank auch nicht immer so, erst als wir den Minuszins bekommen hatten. Im Grunde ist der Minuszins bereits eine Enteignung des eigenen Geldes.
Da es keine zinsen gibt wohl aber inflation, wirst du jedes jahr enteignet. Der geldbetrag bleibt zwar gleich, was du aber davon kaufen kannst wird immer weniger. Und dann kommen kontogebühren und strafzinsen eventuell noch dazu
Es gibt kein Eigentum im Wirtschaftsgebiet BRD.Desweiteren "Staat"? Welcher Staat?
See und Handelsrecht: Piraterie
Danke für die Information. Ein Update zu dem Thema wäre toll. Stichwort: Lastenausgleich 2024
Enteignung hat in unserer Zeit einem sehr geringen Stellenwert wenn schon das Grundgesetz zum Teil Aussrtkraf gesetzt ist
Wieder interessant aufbereitet. Wegen der angesprochenen juristischen Probleme und weil das Wort "Enteignung" in weiten Teilen der Bevölkerung (noch) sehr unbeliebt ist wird man, denke ich, weiterhin versuchen das Eigentum mit Eingriffen wie Mietpreisbremse und mit neuen Steuern auszuhöhlen.
Viele wollen armen Leuten helfen, aber wenn man nur mal laut darüber nachdenkt, mit etablierten Maßnahmen für Hilfe zu sorgen, wird man geschasst. Absurd!
Jeder ist für sich selbst verantwortlich.
@@Battlestar540, klar, aber Leuten zu helfen, die dabei nicht erfolgreich waren, zeichnet eine wahrhaft soziale Gesellschaft aus.
Egozentrische Menschen haben dafür wenig übrig.
@@matthias4 jup, hab da kein Mitleid und nichts für übrig 😍🤗 schlimm, dass man die mitschleppen muss. Würde lieber mehr freien Markt und Kapitalismus in Deutschland haben. Wie in Kanada und USA😍🤩😘
@@Battlestar540, erfreulicherweise gibt es viele, die nicht deiner auf egozentrischem, fast tierischem Trieb gründenden Meinung sind.
Matthias Oho große Worte für einen Kommunisten. Die Firmen die entgegnet werden sollen haben sicher mehr gespendet als du jemals verdienen wirst.
welches Mikro nutzt ihr eigentlich? :)
Die grosse Welle der "Enteignung " kommt noch und das durch die SAG (Sanierung und Abwicklungsgesetz) ...
www.bafin.de/SharedDocs/Veroeffentlichungen/DE/Fachartikel/2015/fa_bj_1501_sanierungs-abwicklungsgesetz.html
Art.46 der HLKO:"Privateigentum darf nicht eingezogen werden"
Kannst Du eine Video machen zur kommunalen Baugebot? Was wären denn so die Bedingungen dafür?
Bevor man mir etwas enteignet, zünde ich es lieber an und pinkel drauf.
Bei einem Grundstück würde das niemanden stören.
@@e1woqfvorallem den stardt würde sich noch freuen wird die entschädigung webiger weil das grundstück an wert verliert
@@ichkamikaze8892 Lern erstmal Deutsch! Das ist eine Frechheit, was du hier schreibst!
@@ichkamikaze8892 Genau. Und wenn da vorher ein Haus draufstand, wär das auch nicht weiter schlimm; das hätte sowieso abgerissen werden müssen wegen der neuen Umgehungsstraße.
Aber nicht zu viel pissen, nicht das du es aus versehen löscht
spannende interessante Erkenntnis!
Hallo wenn man ausgewandert ist und hier in Deutschland Immobilien hat,können die auch trotzdem enteignet werden?
Da stellt sich dann die Frage: Wer definiert das Allgemeinwohl?
@Kleiner Prince im Zweifelsfall das Volk mittels einer gewaltsamen Revolution. So zumindest hat es die Geschichte gezeigt.
@Kleiner Prince das ist ja das Prinzip einer Revolution. Dadurch dass sie durch die Massen begründet ist braucht das Individuum keine staatliche Verfolgung zu fürchten; da es den Staat wie man ihn bis daher kannte, danach nicht mehr gibt wegen der Revolution. Der Gesellschaftsvertrag wird in der Revolution mit Blut neu geschrieben.
@Kleiner Prince Warten. Wenn dem so ist, ist es nur eine Frage der Zeit bis die Mehrheit erkennt, dass sie unter keiner freiheitlich-demokratischen Grundordnung leben ^^
Edit: Davon abgesehen war die Revolution nie eine Wahl. Sie war eine Notwendigkeit und wird es wohl auch noch eine Zeit lang bleiben.
Angelo
Das Volk entscheidet? Lol? Btw. es gibt doch kein Volk sagt Habeckchen?! Alles sehr verwirrend wa? 😂
Danke für Ihre Aufklärung !
Ich sage nur Mineralölsteuer.Beim bezahlen an der Kasse kommt noch einmal die Mehrwertsteuer dazu.Doppelt abgezockt.Oder sehe ich das falsch?Oder ein Beispiel aus meinen Arbeitleben.Ich habe 28 Jahre in einer Weltfirma gearbeitet.Kurz vor meinen 63 Geburtstag wurde mir das Angebot gemacht,mit 63 in Rente zu gehen.Na klar habe ich mir gedacht,warum nicht.Mir wurde eine Spurtprämie versprochen,wenn ich bis zu einen bestimmten Datum unterschreibe.Dazu noch die Abfindung.Das wurde mir alles mit der letzten Lohnabrechnung überwiesen.Aber oh Schreck,knapp 15000,00€ wurden mir abgezogen.Lohnsteuer,Rentenbeiträge,usw.Na ja,dachten wir uns,am Jahresende holen wir uns das schon von der Steuer zurück.Pustekuchen.Noch einmal 800,00€ Nachzahlung.Noch Fragen?
Was war eigentlich der Sinn am Mauerfall wenn es jetzt wieder losgeht?
Tja, die DDR 2.0 kommt von Merkels Gnaden. Mna fragt sich wirklich, warum 89 die Ossis unter Lebensgefahr auf die Strasse gegangen sind, damit ihre Kinder und Enkel jetzt wieder eine Diktatur errichten wollen. Sozialismus und Kommunismus funktionieren nur mit Gewalt von oben.
@Kleiner Prince Wer hat den Staat wann gefordert?
Erst sorgt Staat mit der Agenda 2010 für massive Lohnsenkungen, und merkt später, dass die Preise weiter steigen, während die Löhne stagnieren. Und diese Trottel von Politiker greifen wieder in den Markt ein. Es wird wieder nicht klappen, weil es NIE klappt, wenn sich ungebildete Hauptschulabbrecher eine ideologie ausdenken bzw ihr folgen.
Übrigens ganz tolle soziale Standards. Mieser Mindestlohn, oftmals miese Arbeitsbedingungen, aufgeweichter Kündigungsschutz, drohende Altersarmut durch Rentenabsenkung, Altersvorsorgen stehen auf dem Spiel, Massenarbeitslosigkeit.... Dafür steigende Steuern und sinkende Sozialleistungen.
@@andreasstrake5728 und wer privat versorgt, indem er in Aktien/Fonds investiert, wird dann noch durch Steuer bestraft.
Übrigens ist Besteuerung von Renten (von Geld, das schon besteuert wurde) eine Riesensauerei. Das sage ich als Nicht-Rentner.
@@RiccardoSchuhmann Du kannst jederzeit Gold und Silber anonym kaufen. Nach einem Jahr Haltedauer ist der Verkaufsgewinn steuerfrei.
@Kleiner Prince soweit die Theorie wie diese in Büchern geschrieben steht, liest sich auch sehr gut .. Angenommen der Staat greift nicht ein, um diese genannten Dinge zu regulieren ? Weitere Maßnahmen stattdessen vornimmt bzw. Nicht unterlässt mögliche Enteignungen des Bürgers vorzubereiten, die Konzerne zu enteignen wird in den Medien als Möglichkeit heran gezogen.. Das ist ein witz, mehr nicht !! .. ab dem 1.1.2018 sollten alle Einrichtungen der Verwaltungen im HR eingetragen stehen..
Könntest du mal ein Video zur KFZ Zulassungsbescheinigung machen Teil 1 und 2 ? Besonders zu C.4c viele Wissen nicht mal was Sie dort unterschrieben haben.
Der Hinweis soll nur darauf hinweisen, dass einem nicht automatisch ein Auto gehört, nur weil man dessen Fahrzeugbrief in der Hand hält.
Das ist auch gut so. Angenommen ich ziehe um und packe meine Sachen in Umzugskartons. Wenn ein Bekannter den Karton mit dem Fahrzeugbrief nimmt, wird er trotzdem nicht Halter des Autos, obwohl er kurz den Brief bei sich hat. Da freut sich mein Bekannter sogar drüber, denn er *möchte* gar nicht Halter des Autos werden.
5:03 Es gibt aber einen ganz wesentlichen Unterschied zwischen Schulen/Krankenhäusern/Autobahnen und einem Kohleabbau. Mit Schulen, Krankenhäusern und Autobahnen wird vorrangig kein Profit gemacht, mit Kohleabbau aber schon. Ich kann es sehr gut nachvollziehen, wenn Menschen Einwände dagegen haben, dass mit dem, was ihr Eigentum ist und von dem sie zwangsgetrennt werden sollen, privatwirtschaftliche Quasi-Monopole beabsichtigen Profit zu schlagen.
8:58 "soziale Marktwirtschaft"
Löst enteignungen das Problem ?
Nicht wirklich ! Angebot und Nachfrage regelt den Preis. Also muss mehr Angebot her Also bauen bauen bauen !
Statt Immobilienbesitzer zu enteignen, sollte der Staat entweder selber Wohnraum schaffen oder zusätzliche Anreize dazu bieten. Eine Enteignung in Berlin würde ein Signal senden, das zukünftig Privatinvestitionen verhindern wird. Diese Privatinvestitionen müsste der Staat ersetzen. Der Wohnraummangel würde, nicht zuletzt auch wegen der Fähigkeit unseres Staates Bauprojekte zu realisieren, dadurch verschärft werden.
Das führt zu steigenden Mieten, die eine Mietpreisbremse nicht verhindern wird.
Unser Staat schafft Wohnraum genauso gut wie gewisse Flughäfen
Ihnen ist aber schon klar, dass die Enteignungsdiskussion in Berlin Häuser betrifft, die der Besitzer seit vielen Jahren ungenutzt vergammeln lässt?
Aua, das tut ja beim Lesen schon weh. Profitorientierte Wohnbaugesellschaften verhindert als den angeblichen Mietwucher, der durch Sozialbau geschaffen würde?
@@TheRemixDenuo Ich entschuldige mich schonmal für die zugefügten "Schmerzen".
Ich verstehe nicht, was Sie mir sagen möchten, daher antworte ich mal auf das, was ich vermute.
Ja, ein Mehr an Anbietern verhindert Wucher. Egal, ob es sich dabei um "profitorientierte Wohnungsbaugesellschaften" handelt oder nicht. Daher die Aussage, dass Enteignungen, gleich aus welchem Grund, Investitionen vom Markt fernhalten und dadurch zu einer Verringerung des Angebots führen. Eine Verringerung des Angebots führt bei gleichbleibender Nachfrage zu einem höheren Gleichgewichtspreis. Sollte Ihnen dieser Zusammenhang nicht klar sein, einfach mal informieren wie Märkte funktionieren. Als Antwort auf die steigenden Mieten stehen mehrere Möglichkeiten zur Verfügung, die viel diskutierte Mietpreisbremse oder auch selber Angebot zu schaffen (sozialer Wohnungsbau) sind hier wohl die populärsten.
Ich verstehe nicht, wie Sie mir unterstellen können, dass ich behauptete, dass sozialer Wohnungsbau zu steigenden Mieten führte?!
@@Gaston413 Können Sie mir bitte Quellen nennen?
Mir ist bekannt, dass die Deutsche Wohnen Ziel des Volksbegehrens wegen nicht durchgeführter Instandhaltungsmaßnahmen und stattdessen durchgeführter Modernisierungsmaßnahmen, welche die Mieten erhöhen, ist.
Ich wiederhole mich gerne nochmal, eine effektive Maßnahme gegen Mietwucher ist ein Mehr an Angebot. Ganz gleich ob es der hochgelobte "soziale Wohnungsbau" oder Privatinvestitionen (diese bedürfen allerdings Investitionsanreize, die durch eine Vergesellschaftung der Deutsche Wohnen genommen würden) sind.
Ich bedanke mich bereits im Voraus für die Zusendung der Quelle!
Die Hauptfrage ist für mich, woher sich ein Recht auf billiges Wohnen an dem Ort seiner Wahl ergibt.
Und wenn man das "konstruiert, wer bestimmt wer in den Wohnungen leben darf und nach welchen Kriterien?
Es ist nunmal nicht möglich unbegrenzt Menschen auf begrenzter Fläche unterzubringen.
Darf ein Mobilfunkbetreiber mich über den Staat dazu zwingen eine Mobilfunkantenne (z.B. wegen 5G) auf meinem Hausdach, weil es das höchste in der Umgebung ist, zu installieren?
Oder muss ich eine Installation dulden? Steht hier das Interesse der Allgemeinheit über meinem Eigentumsrecht?
Der Markt reguliert sich selbst in der Marktwirtschaft. Da, wo der Staat eingreift und verstaatlicht hat es noch nie funktioniert. Siehe DDR
Ganz einfach: Zieht nicht nach Berlin
Ein Video um die rechtliche Länge rund um Ende Gelände bitte.
Bei der Gelegenheit sollte der Staat vielleicht die Privatisierung der Deutschen Bahn rückgängig machen. Alle Vorgaben, die bei der Privatisierung vor rund 25 gesetzt wurden sind nicht eingehalten worden. 25 Jahre sollten mehr als genug Zeit gewesen sein um zu sehen, dass es privat nicht funktioniert.
Irgendwie verständlich... aber zugleich auch eine Frechheit was man sich erlaubt...
Lieber Christian ich finde deinen Beitrag sehr interessant und gerade da er zur Zeit der Corona Pandemie ja sehr gut ins Geschehen passt, wie siehst du es dass der Staat aufgrund von corona Wohneigentum höher besteuert oder eine reichen Abgabe Plant . Lg aus der Nachbarschaft Pedro Martinez(Charlie Sheen Cologne)
Da habe ich doch mal eine Frage.
Kann ich mich vor einer Enteignung schützen, wenn ich einen Staatsangehörigenausweiß besitze?
Finde ich toll👏👍👍 Jeder von euch der ein eigenes Zuhause hat- sollte davon nicht betroffen sein./
Es geht sich um die Immobilien Heuschrecken und Kapitalgesellschaften, den großen Spekulanten die Immobilien aufkaufen und leerstehen lassen... um Preise hochzutreiben... Luxussanierungen machen und die alte Oma die seit 30 Jahren in der Wohnung lebt rauszubekommen...
Solche Machenschaften bringen vielen Leuten Leid und Ruin, einigen wenigen Gewinn... Also in dem Fall soll der Staat mal Ruhig was einkassieren 👍
"Niemand hat die Absicht die Bürger zu enteignen."
Das stimmt. Es geht um Wohnungsgesellschaften.
Wichtige Frage:
Wenn ich mir die Testversion eines Programms, zum Beispiel Photoshop hole, mein Testzeit abgelaufen ist und ich dann meine Ablication Nummer ändere, so dass das Programm denkt ich wäre ein anderer bzw. neuer Nutzer und ich somit wieder die Testzeit habe, ist das dann Illegal?
Herr Solmeck ich verneige mich vor Ihnen. Wie Sie immer wieder versuchen neutral und sachlich Rechtliche Dinge intressant und anschaulich zu erklären. Ohne die Versuchung zu erlegen, Ihr persöhnliches politisches Stantment hervorzuheben. Dafür gibt es bei mir immer ein Daumen nach oben. Und es ist erfrischend in Youtupe jemand zu finden, wo man merkt das sa jemand spricht der Ahnung hat von dem was er spricht. In Youtupe auch keine Selbstverständlichkeit.
Darf ich auch den Staat enteignen? Nur mal so gefragt.
Klar...wir haben dann eben mal so entschieden....Müssen nur genug Menschen sein die das fordern....Dann klappt das auch mit der Enteignung des Staates....
Natürlich darf der das! Schließlich steh' ich lediglich nur als Besitzer des Grund-stücks in der NS-Erfindung Grundbuch und nicht, wie mein Opa damals noch, als Eigentümer des Bodens im Kataster.
Heißt ja auch "Grund" und "Boden"
Grund-besitzer / Eigentümer.
Wobei ich dann ja nicht verstehe weshalb ich die Straßensanierung zahlen soll und weshalb das in manchen BL schon abgeschafft ist, aber in NRW darf man noch Existenzen zerstören. :3
@@Cadenadelreino Vielleicht mal eine andere Regierung wählen. Es bekommt jeder was er verdient wenn er sich nicht zur Wehr setzt.
@@Cadenadelreino Ändert nix an unserem Problem. Jemand im INLAND zahlt!
Zahlen Sie mal 2 Jahre ihre GRUND-Steuer nicht, dann sehen sie, was der Unterschied zwischen Besitzer/Pacht und Eigentümer ist.
Übrigens wurde früher, zu Kaisers Zeiten der komplette öffentliche Laden hier vom AUSLAND bezahlt. Nennt sich auch Zollhandelsüberschuß.
Ihr Privat-Brot in ihrem Heim zahlen ja auch nicht die eigenen leiblichen Kinder/Ehefrau, ...sondern der Kunde in der anderen Stadt!
Wenn wir uns schon an diesen Begriffen festhalten wollen, sind Enteignungen grundlos und bodenlos.
@@Polartag Privat-Brot???? Heim???? MUSS MAN NICHT VERSTEHEN ?????
"Es gibt Knete dafür" Ja aber das ist ein Witz. Da kommt ein netter Herr, schätzt den Wert und der ist fix. Wenn irgendwo wegen Kohle ein Haus weggebaggert werden muss, könnt ihr nicht damit rechnen, dass ihr dieses Haus anderswo nochmal mit dem Geld bauen könntet. Ganz hässliche Sache.
Enteignung als ultima ratio um Wohnraum zu schaffen? Wie wäre es einfach mit Neubau? PS. dazu gibt es genug Fachkräfte die sich ihre Wohnungen selbst bauen könnten. 2 Fliegen mit einer Klappe geschlagen.
www.rbb24.de/politik/beitrag/2019/06/Berlin-Vergabegesetz-Auflagen-bremst.html
Es liegt eher daran, dass man bei den Ausschreibungen extreme, unrelevante Auflagen durchdrücken möchte, wie z.B. eine passende Frauenquote bzw. falls nicht erfüllt eine "Erklärung", welche Maßnahmen man diesbezüglich durchführt.
Ich fordere die Vergesellschaftung aller Mobilfunknetze, Internetleitungen und Schienen.
also ich finde dieser Artikel 15 ist sehr wage und wenn das ausgenutzt wird erleben wir bald Situationen wie in Spanien
wo einfach Häuser Enteignet werden weil die eine Autobahn unbedingt da lang bauen wollen
Finde ich aber richtig so. Dieses Heckmeck bei Großbauvorhaben finde ich höchst peinlich.
Geht ja aber nicht um Autobahnen, sondern um bezahlbaren Wohnraum.
#fragWBS #challengeWBS: Angenommen, die Polizei möchte Zugriff auf das Mobiltelefon einer Person: Darf die Polizei die Person zwingen, z.B. den Finger auf den Sensor des Smartphones zu legen oder bei Gesichtserkennung die Kamera vor das Gesicht halten?
gab es schon als Frage
@@user-gb4ho5ux6l Antwort: Nein
Unabhängig davon, würde ich mein Telefon immer auf 1 Weise schützen, die solche Vorgehensweise unterbindet.
1 hinreichend sicheres Passwort ist das Mindeste…
Von der Sache her dürfte es die Polizei wohl nicht, denn es fiele sicherlich in den Bereich der Nötigung, zumal man nicht dazu verpflichtet ist den Beamten zu "helfen", wenn man sich würde damit vermutlich selbst belasten.
Sodenn man nur irgendwas mit der Polizei zu tun bekommt: Schnute halten und Rechtsbeistand (Anwalt) kontaktieren, denn: "... Alles was Sie sagen, kann und wird..."
'S spielt dabei keine Rolle, ob man Beschuldigte/r ist, oder "nur" Zeuge.
*Ohne Anwalt keinen Pieps und keine Aktion.*
Guter Beitrag. Unser Grundgesetzt ist einfach geil! Eigentlich sagt es deutlich, dass alles im demokratischen Konsens gelöst werden muss. Ist doch toll. Man schreibt uns nicht vor, welche Wirtschaftsform wir nehmen müssen. Die Bundesrepublik gehört zu den wenigen Ländern, die ein Staatsoberhaupt ohne Waffengewalt abwählen können. Ergo sind die da oben genau das was wir wollen!
So wie ich das verstehe, ist Artikel 14 auch die Grundlage für das Erheben von Steuern. Dabei wird Eigentum weggenommen (versteuert) und im Idealfall der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt (Straßen, Brücken, Bildung, etc).
#fragwbs
#challengewbs
Wenn mein Grundstück im Braunkohlegebiet 100.000 € wert ist und RWE es haben will steigt der Wert scheinbar. Wenn ich jetzt 1.000.000 € dafür haben möchte, brauch RWE ja nicht auf das letzte Mittel zurückgreifen. Wieso kann man das nicht so machen? Zumindest müsste mir doch der Wert der Kohle, unter dem Grundstück, auf den Verkehrswert drauf gerechnet werden.
Könnten sie das bitte erklären, Herr Solmecke?
das ist eine Frage der Verhältnismäßigkeit. den Grundstück + Hauswert von 100.000€ um das zehnfache zu erhöhen ist nicht verhältnismäßig. Hingegen eine deutliche Steigerung, wie 200.000€ sollte drinne sein, weil du ja im eigentlichen NICHT gehen willst. Ob du aber wirklich 200.000€ bekommst, kann ich dir dann nicht sagen
ZweiAntworten:
1. Enteignet nicht RWE, sondern in diesem Fall das Land Nordrhein-Westfahlen, RWE muss vorher aber alles andere Versuchen und das Land dann auch dafür bezahlen.
2. Weil das in diesem Fall relevante Gesetz (wie vermutlich alle enteigenden Gesetze) eine Klausel enthält, die einen Korridor festschreibt, in dem auf das Angebot eingegangen wird. Sollte ihr Angebot auch nach mehreren Verhandlungsangebot immer noch unverhältnismäßig darüber liegen, ist als ultima ratio eine Enteignung möglich. Das hat etwas mit Rechtssicherheit und gleichbehandlung zu tun .
Die Kohle (Bodenschätze) unter deinem Haus gehören dir nicht, fließen dann auch nicht in die Bewertung ein. "Erze, gediegene Metalle und fossile Brennstoffe sowie Erdwärme sind bergfreie Bodenschätze, auf die sich das Eigentum an einem Grundstück nicht erstreckt." s. Wiki: Bodenschätze.
"Ach. Mein, dein. Das sind doch alles bürgerliche Kategorien." - Das Känguru
Ich habe das Video leider nicht gesehen aber was ich weiß ist wenn der Staat es noch nicht darf kein Problem er passt die Gesetze dann dementsprechend an wenn er es vorhat
Ab 6:14 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Polizeistaat.. Oder
Welches Auto haben Sie denn?
der staat darf alles egal was es ist den alle richter entscheiden eh immer für den staat siehe gez oder diese parkplatzmafia da wird geltenes recht einfach umgangen!
12:40 In dem Fall wäre interessant, ob (Wohn-)Häuser - ggf. im weitesten Sinn - als Produktionsmittel, sprich die "Gesamtheit der Hilfsmittel, die für den Produktionsprozess notwendig sind (z. B. Fabriken, Maschinen, Rohstoffe u. a.)" (Duden) zu rechnen sind, weil diese, zumindest wenn Menschen darin wohnen, die einer Erwerbstätigkeit nachgehen, eigentlich zum (oder zu einem) (wirtschaftlichen) Produktionsprozess gehören.
Bananenrepublik!
Abgekürzt B R D
Dann sollte man einfach alle Energiekonzerne verstaatlichen. Dann wird der Strom vielleicht auch wieder etwas günstiger!😁 ach ja, und alle Wasserwerke und Automobilhersteller und und und. NATÜRLICH nur zum wohl des Volkes. Versteht sich ja von selbst!🤣
Ich hätte auch gerne ein iPhone X Max. Kann mir das auch jemand verstaatlichen?
@@knabbagluon Wie dient der überteuerte Umweltsünder bitte der Allgemeinheit.
Wir sollten Amerika erobern und Appel verstaatlichen und guter Letzt abreißen. XD
Ne ne ne, Grundbedürfnisse werden schön weiter verkauft. XD
@@gutemusic1235 ja leider!
es sollte hier auch das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz erwähnt werden, danach können Bankguthaben zur Sanierung der Bank eingezogen werden, der Kunde hat dagegen kein Rechtsmittel
Wie sieht es heute aus mit dem Lastenausgleich Gesetz das 2024 kommen soll?