Umstrittene Lobbyarbeit - Die Aserbaidschan-Connection und der Südwesten | SWR Doku
Vložit
- čas přidán 19. 06. 2024
- Aserbaidschan präsentiert sich zur EM weltoffen und lebensfroh. Doch das Land wird von Ilham Alijew mit harter Hand regiert. Oppositionelle werden verfolgt und eingesperrt. Dennoch hat der Machthaber ein Netzwerk von Fürsprechern in der deutschen Politik - vor allem in Baden-Württemberg.
Umstrittene Lobbyarbeit von CDU-Politikern:
Der kleine Staat Aserbaidschan ist weit weg, aber zurzeit doch öfter in den Schlagzeilen: Diese Woche gab es eine große Explosion bei einem Erdgasfeld im Kaspischen Meer. Unterdessen trägt die UEFA in der Landeshauptstadt Baku Fußballspiele der Europameisterschaft aus. Das stößt auf Kritik, denn dem Regime von Präsident Ilham Alijew werden seit Jahren Menschenrechtsverletzungen und Wahlfälschungen vorgeworfen. Um das Image seiner Regierung musste sich Alijew dabei lange Zeit wenig Sorgen machen. Denn deutsche Politiker - auch aus Baden-Württemberg - setzten sich auffallend oft für das Land ein.
Druck auf Auswärtiges Amt wegen Berg-Karabach:
Die Lobbyarbeit mehrerer Bundestagsabgeordneter für das autokratische Regime in Aserbaidschan war weitreichender als bisher bekannt. Nach Recherchen des SWR haben die baden-württembergischen CDU-Abgeordneten Nikolas Löbel, Olav Gutting, Eberhard Gienger und Axel E. Fischer sowie der damalige Thüringer Abgeordnete Mark Hauptmann im Dezember 2019 mit einem "Protestbrief" versucht, Druck auf das Auswärtige Amt auszuüben. In dem Brief, der dem SWR vorliegt, geht es um den Konflikt um die Region Berg-Karabach. Das Gebiet ist zwischen Aserbaidschan und Armenien umkämpft. Die Abgeordneten fordern darin eine "Klarstellung" zum Berg-Karbach Konflikt und zum behaupteten "völkerrechtswidrigen" Handeln Armeniens.
Bisher war lediglich bekannt, dass vier der fünf Abgeordneten im September 2019 wortgleiche Anfragen zu dem Thema im Bundestag gestellt hatten. Der SWR hatte zuletzt berichtet, dass die Initiative dafür unmittelbar von der aserbaidschanischen Botschaft ausging. In einer Mail schrieb ein Botschaftsmitarbeiter an den Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger: "Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie diese Angelegenheit verfolgen und zusammen mit Herrn Löbel mögliche Reaktionen des Bundestages auf die armenische Vorgehensweise prüfen würden."
Unerklärliche Naivität oder bewusste Unterstützung?
Dennoch beließen sie es nicht bei der schriftlichen Anfrage, sondern schrieben einen Brief an Außenminister Heiko Maas (SPD). Darin beklagen die Bundestagsabgeordneten, die Bundesregierung habe auf die im Bundestag gestellten Fragen "nur ausweichend" geantwortet. Anfragen des SWR, ob auch dieser Brief auf eine Initiative der aserbaidschanischen Botschaft zurückging, ließen die Bundestagsabgeordneten unbeantwortet.
Der Heidelberger SPD-Abgeordnete Lothar Binding findet dieses Vorgehen befremdlich. Es sei ihm "völlig unerklärlich, dass Kollegen in dieser Weise entweder naiv sind und nicht durchschauen, wie sie dort missbraucht werden. Oder es bewusst machen, aber dann würde es irritieren, denn dann würden sie ja bewusst eine Diktatur unterstützen und das wäre natürlich eine Sache, die man überhaupt nicht mehr erklären kann."
Gegenüber dem SWR bestritten die beteiligten Abgeordneten nicht, dass es diese Anfragen und Absprachen dazu gab. Sie betonten jedoch, sie hätten keine finanziellen Vorteile dadurch erhalten. Gegen den Abgeordneten Axel E. Fischer aus dem Wahlkreis Karlsruhe-Land laufen derzeit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen möglicher Bestechlichkeit.
Der Honorarkonsul und der Menschenrechtspreis
Auch die Rolle des früheren Staatssekretärs Otto Hauser wird in der SWR-Dokumentation beleuchtet. Der Esslinger war unter Helmut Kohl Regierungssprecher und ist mittlerweile Honorarkonsul von Aserbaidschan. Nach Recherchen des SWR spielte Hauser auch eine Rolle, als die Menschenrechtsaktivistin Leyla Yunus aus Aserbaidschan im Jahr 2013 einen Preis der Stadt Esslingen bekommen sollte.
Diese SWR-Doku von Joachim Auch, Eric Beres, Kai Laufen und Nick Schader trägt den Originaltitel: Die Aserbaidschan-Connection und der Südwesten, Ausstrahlungsdatum: 8.7.21. #swrdoku #swr #aserbaidschan
Alle Aussagen und Fakten entsprechen dem damaligen Stand und wurden seitdem nicht aktualisiert.
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Danke Ihnen. Trotzdem bleiben alle Augen und die Münde zu.
Macht doch mal ne Doku über die Lobbyarbeit im deutschen Bundestag 🥰
Sind doch Bundestagsabgeordnete dabei.
Achso ich dachte dass wäre die Doku
@@larskmm3777 😀😀
Ne Ne lieber mit Finger auf Andre zeigen 😂
Oh, habe ich heute schon den Medien GEZ und den Politikern meine Missachtung ausgesprochen. Nein, hiermit erledigt.
Schröder arbeitet bei Gasprom, das ist gaaar keine Korruption
bravo für den mut, die sogenannten lobbyisten zu nennen. eine hoch interessant gestaltete doko, gratulation.
Reine einseitige Propaganda der westlichen Imperialisten
@@javedbutt6222 🤣🤣🤣
Bravo for info!
Wirklich eine gut gelungene Dokumentation.
Reine Propaganda der westlichen Imperialisten
Ich bin teils Aserbaidschaner und ich finde es schockierend zu sehen , dass unser kleines Land im Kaukasus so viel Einfluss in Deutschland hat, das dachte ich mir nicht in diesem Ausmaß.
Ist auch wirklich schlimmes land ohne geschichte
@@nxp38_66 Nein, es ist ein Land mit vielen netten Menschen und einer langen, wechselhaften Geschichte bis ins antike Persien :)
Was die Regierung anbelangt, ist sie selbstverständlich zu kritisieren und es hat Riesenvorteile, hier in Deutschland zu leben. Aber das Land selber würde ich, als jemand der zwei Mal dort war, nicht pauschalisiert als schlimm abstempeln, jeder hat jedoch seine eigene Ansicht. Mit der Geschichte hast du allerdings Unrecht, Aserbaidschan wurde von französischen Schriften im 18.Jahrhundert erwähnt, jedes Land hat eine Geschichte, einige Länder können die Etymologie ihres Namens weit in die Vergangenheit zurückverfolgen, andere nicht, das ist aber nicht der alleinige Faktor, der Geschichte ausmacht. Ich gehe davon aus, dass deine Antwort auf meinen Erstkommentar überwiegend auf Emotionen basiert.
@@safi-sultanbeyli7761 türken sind seit 950 jahren im kaukasus, Das antike persien existerte vor 2800 bis 2000 Jahren, also wie soll das möglich sein?
@@safi-sultanbeyli7761 aserbaidschan hat nur 105 jahre geschichte, wenn du kannst versuche mal aserbaidschanische staaaten vor 1918 aufzuzählen(geht nicht)
Sehr gute Reportage aber da werde ich so sauer beim anschauen.....
Bjjjbkibij:> I iv I i I o io no. I ovivjjbivivij. I ivibbivii ijvivibbkibijjbkovijk vojibjkkkibibijbvivni I on jjbvjkbvnjibibji vivo in ob v objektiv I i I on k in bkbbknkbjjjbjbjbjkibi jhi I o onj o NJ ojo vvokb
Bald sind Wahlen...
Dieses Video muss mehr upvotes bekommen!!!
Unbedingt!!!
Reine Propaganda der westlichen Imperialisten
@@javedbutt6222 what ?
Geld stinkt nicht deswegen prosperiert die Ölförderung. Anders ausgedrückt: money talks und das Öl wird gepumpt.
Es ist einfach unfassbar
Viele Deutsche wundern sich, warum es nicht bergauf mit uns geht, warum die EU dies alles zulässt (Parlamentarier sind nicht zur Sitzung bekommen aber Geld). Regierungen verstehen nicht, warum die Bürger sie nicht mehr für voll nehmen. Respekt? Wer fing damit an? Doch nicht der Busfahrer, doch nicht die Frau an der Kasse. Begreift man "oben" nichts? Pisa scheint überall hinein gewachsen zu sein. Bitte weiter solche Arbeiten, damit wir unsere Politiker und "Verkäufer" besser kennen. Danke.
Unsere Parlamente sind Arbeitsparlamente, keine Redeparlamente.
Die Abgeordneten werden für Arbeit in Ausschüssen, und nicht fürs zuhören im Plenum bezahlt.
was meinst du mit PISA?
@@KrampflOtto
PedrNem meint Aserbaidschan, nicht die EU
Wahnsinn , deutsche Clan jetzt sogar im Bundestag. Haha dann reden sie von arabische Clan . beschämend Deutschland
Was für den Rentner die Kaffeefahrt,
ist für den Politiker die Lobbyarbeit.
ALİYEV 🇦🇿🇹🇷
Ooo tayfun nörüyon hemserim
@@momoseverin9654 😂 sen nörüyon burda laa yaşıyon mu sen brudii
@@tayfundinc8391 yasiyom bruder is güc iste takiliyom youtube da
@@momoseverin9654 aynen brudi
Bize öyle valla :) bi ara uğra bize kahvemizi iç
@@tayfundinc8391 gardas ben geliyom sen yoksun hep türkiyedesin ugrarim bi ara söz ☺️
Oh nein, was für eine Überraschung. Der Club deutscher Unternehmer handelt nicht im Interesse der Bevölkerung. #niewiederCDU (Könnte Spuren von Ironie enthalten)
#NieWiederCDU
Die Union ist moralisch am Ende.
Allerdings ein Fehler ist dir da unterlaufen: Club deutscher Urzeitmenschen, nicht Club deutscher Unternehmer🤗
@@Blovu420 Der ist auch gut =D
2012 oh, was ist rausgekommen, oh Nix.
Die ganze welt betreibt lobyarbeit ,warum versucht man aserbaidschan so darzustellen?
Weil es andere Länder angreift.
@@afis5144 Was?Welches Land hat Aserbaidschan angegriffen?Aserbaidschan hat nur verlorene Gebiete zurückerobert. Angriff nennt man ,was die westlichen Imperialisten angeführt von Amerika und Israel im nahen Osten machen.Irak,Syrien, Lybien, Jemen und viele andere souveräne Staaten wurden angegriffen vom kriminellen Westen angegriffen um die Vorherrschaft der weissen Rasse zu etablieren.
@@javedbutt6222 Azerbaidschan wird von Israel unterstützt und von den USA auch. Außerdem sind Aserbaidschaner, Türken und Armenier alle weiß. Und wenn du unterstützt das jeder seine Gebiete zurückkriegt, dann unterstützt du doch bestimmt einen kurdischen Staat ? oder ?
@@afis5144 Welchen kursdischen Staat?Der kurdische Staat existiert seit Jahrhunderten nicht mehr aber trotzdem bin ich der Meinung,daß über ein Land für die Kurden sollen ausschließlich nur die Kurden entscheiden und nicht die Westeuropär oder Amerikaner,die bestimmte Volksgruppen für ihre imperialistische und hegemoniale Ambitionen als Vorwand missbrauchen und ausnutzen.Ausserdem existiert Kurdistan völkerrechtlich gar nicht.Die Region Bergkarabach ist völkerrechtlich ein Teil von Aserbaidschan und wird von keinem Land der Erde und auch nicht von der UNO als ein Teil von Armenien anerkannt daher ist dein Vergleich ein absoluter nichts anderes als ein absoluter Unsinn.
@@javedbutt6222 Wieder einmal fällst du auf türkische Propaganda rein. Die Türkei ist ein VERBÜNDETER von den USA. Die PKK wird von Russland unterstützt. Fakt ist die Türkei sind hier die Imperialisten. Nachdem Genozid an den Armeniern, noch historische Ansprüche an deren Gebieten zu stellen.. Frag dich doch mal wieso die Menschen in Deutschland nicht mit irgendwelchen Ansprüchen in Polen ankommen. Die Menschen in Azerbijan werden von einer korrupten Diktatur, seit Jahrzehnten praktisch dazu angetrieben, Armenier zu hassen.
Heute im Jahr 2023 müssen wir nach den Erfahrungen mit Russland froh sein, dass es diese Pipeline gibt. Merkwürdig ist nur, während des Geredes im vergangenen Jahr bezüglich des möglichen Versorgungsmagels mit Öl und Gas, hat man nie etwas über diese Verbindung gehört.
Interessanterweise ,Die Geldwäsche Paradise ist Deutschland ,
Lobbyisten für Israel und Russland gibt es auch in Deutschland
Ach und Macron ist kein Dictator ?
Scheint so dass jmd in Fragen von Karabach aus Russland und Armenien Geld bekommt.
⭐️🇹🇷🇦🇿⭐️🇦🇿🇦🇿🇦🇿⭐️🇹🇷🇹🇷🇹🇷⭐️🇦🇿🇹🇷⭐️
ich hasse den Knaus......
Ich liebe Azeri
Kennst du welche?
Dann wandere aus. Tschüss
Sus
Ara, die regen sich nur über die Politik auf, nicht das Volk.
@@LateNightB warum so hass?
Heuchler.
❤❤MARTIN SONNEBORN❤❤
❤❤❤❤❤❤❤❤❤
Die PARTEI
❤
Liebe Grüße Armenien aus Deutschland 🦅🇩🇪❤️🇦🇲
Also haben die Schwaben dass auch richtig gemacht !
Frau Bairamova, auch in Deutschland ist die Polizei nicht fürs Volk da!
Völkerrechtlich Donbas und Luhansk gehören Russen, nicht desto trotz das ist eindeutig ein ukrainisches Territorium. Das Gleiche ist mit Karabach. Es wurden fast ein Million Aserbaidschaner aus dem Karabach, was de-jure ein aserbaidschanisches Territorium ist, vertrieben worden. Ist Okkupation ein neuer Trend?
Immer wieder CDU/CSU
Es ist Teil ihrer Partei-DNA.
Maraqlıdır məndə bu ölkədə yaşayıram ama onun dediklərin heç görmədim.
@кавказ🔞 yox dostum. Insan hüquqları ilə bağlıdır. Deyir. LGBT nümayəndələrinə azadlıq verilmir. Onlara hörmət olunmur. Sonra. Kim dovletden şikayətçidir. Tutulur cəza verilir. Və s.
@HayelladaBall38 Bitte beachten: Beleidigende, diskriminierende oder die Rechte Dritter verletzende Kommentare werden von uns entfernt. www.swr.de/netiquette
Das SWR Doku-Team
@@SWRDoku Liebes SWR Doku Team, es gab nichts Schlimmes in dem Kommentar. Der Typ hat nur davon berichtet, dass er in Aserbaidschan lebt, er sowas noch nie zu Gesicht bekam.
Nicht nur dein Regime, sondern auch dein Land hat kein recht zur ecistenz, weil es keine Geschichte hat!
Furchtbar
Total einsetig
Armanie Kindermörder Augenblicklich vor 30 Jahre auch bitte!
Achso, wieso reisen dann aserbaijaner als Ukrainer ein!??? Frage für einen Freund
🇦🇿🇹🇷
mülll
Karabach ist Aserbaidschan! War so , ist so, bleibt so!
War nie so und bleibt nicht so
Rafael Abramov Bist du das?
Wer soll dat sein?
@@nxp38_66 😂😂😂😂😂 noldu pachinjan oder wie der lellek heißt
@@rafael3632 wer ist pasjinjan?
CDU/CSU, lupenreine demokraten. es überrascht nicht
Ganz Ganz falch
Yaşasın Azərbaycan yaşasın İlham Əliyev
Auch eine Meinung
#NieWiederCDU
CDU=CASH DOLLAR UNION
hhahahahhah
This man knows international law not, if he claims such absurdity, while internal soviet borders cannot be international borders by ANY "international law" he claims. I Advice him and those, who think they know the law to first familiarise themselves with the international documents, in particular - the recommendations of the Special Commission on the Borders of Armenia in the League of Nations made and accepted by the Council on the 24.02.1920, and the International Arbitration requested by the international community on San Remo, London and Paris conferences, in the aftermath of WW1, including Turkey's signature under the according document, which lost the war and crimes against humanity they perpetrated. International arbitrations (not just an opinion) requested by the involved parties are a must for them. To prevent this from happening the bolshevik-controlled Russia, having supplied arms, gold and other resources to the criminal-Kemalist-controlled Turkey annexed Armenia. Any decisions under annexation cannot have a power of some law, let alone an international law.
So this man needs to inform himself more about these subjects, or he leaves "a funny impression".
Deutschland wach auf Armenien ein Freundes Land
Nordkorea 2
Kompletter Quatsch bin selber Azeri und ich kann dir sagen das ist völlig übertrieben
@@azeriwarclips892 ne sieht man ja im video, nordkorea ist es nicht anders
Totaler blödsinn Aserbaidschan ist gechilkt
@@xchovardanyan8583 junge meine familie lebt da ich flieg da immer im Ulraub was labberst du
Der Vergleich mit Nordkorea ist natürlich ein völliger Blödsinn. Allerdings ist aserbaidschanische Regierung höchst korrupt und das Land äußerst rückständig in vielen Bereichen. Die Rechtsstaatlichkeit und Demokratie natürlich kaum noch vorhanden.
Der Aserbaidschan Clan👎
Aliew ist Killer
Wie kommst du drauf?
Er killt nur Armenia 😂😂😂😂😂
Wie in Deutschland.
Dort dürftest du sowas wahrscheinlich nicht einfach so schreiben...
@@lisafreund1110 doch
@@lisafreund1110, braucht man auch nicht
@@lisafreund1110 Glaub mir, "Wie in Deutschland" darf man schreiben, wäre ein Kompliment, ist aber falsch, denn es wäre eine Verherrlichung der Regierung von Aserbaidschan, unter der man keine freie Meinungsäußerung hat, zumindest, wenn man zu laut demonstriert, das ist schlecht, ist jedoch in vielen Ländern der Erde so, ist nicht mit Nordkorea zu vergleichen, wo man kein Internet hat und den Führer ehren und sich vor ihm verbeugen muss.
@@safi-sultanbeyli7761 Da hast du absolut Recht
Lange lebe Iran und Armenien. 🇮🇷🙏🇦🇲
Du meinst länger lebe Armenien als ihre Besetzung. 😂🇦🇿
🇦🇲💩
🇮🇷🇦🇲🤮🤮🤮🤮
Kindergarten hier
Lange lebe Ilham Aliyev und Aserbaidschanische Regierung ,damit die oben genannte Länder immer ruhig bleiben und ihren Platz kennen.
was geht euch an schuwule und lesben wo anders
Wen auch immer Sie mit "euch" meinen, das Einsetzen für Menschenrechte ist kein Privatvergnügen, sondern internationales Recht und sollte auch dem eignene moralischen Kompass entsprechen
@@chrisjokuhn3968Die europäischen "Menschenrechte" haben wir alle in Gaza gesehen. Über 30000 zivile Opfer in 7 Monaten. Im Vergleich dazu: Putins"Völkerrechtswidriger" Angriff forderte ca 11000 zivile Opfer in 2,5 Jahren.
das was sie hier deklarieren wollen gilt aber auch für armenien warum berichten sie nicht mal auch darüber siehe armenien frankreich connection