So meldest du ein Patent an!

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  • čas přidán 10. 09. 2024
  • Wenn du eine geniale Erfindung gemacht hast, kann es Sinn machen, dass du ein Patent anmeldest. In diesem Video erfährst du, unter welchen Bedingungen du überhaupt ein Patent anmelden darfst. Nach dem deutschen Patentgesetz dürfen nämlich nur neue, erfinderische und gewerblich nutzbare Ideen oder Arbeitsprozesse patentiert werden. Diese drei Kriterien werden vom Patentamt überprüft. Bei Zulassung werden dir umfangreiche Schutzrechte zuteil und keiner kann mehr deine Idee klauen. Der Prüfprozess kann allerdings bis zu drei Jahre dauern. Wenn dir das zu lange dauert, gibt es eine Alternative: Wir stellen dir das „kleine Patent“ oder Gebrauchsmuster vor. Dies kannst du bereits innerhalb eines Jahres bekommen. Vielleicht macht es auch gar keinen Sinn für dich, ein Patent anzumelden. Du musst dem Prüfamt nämlich eine genaue Beschreibung vorlegen und somit gegebenenfalls dein Geheimnis lüften. Du solltest dir also gut überlegen, ob du überhaupt ein Patent anmelden willst. Auch die damit verbundenen hohen Kosten können ein Hindernis sein. Dies gilt insbesondere, wenn du weltweiten Schutz erzielen möchtest. Zudem erfährst du, was passiert, wenn du als Arbeitnehmer eine Erfindung machst und warum in diesem Fall dein Arbeitgeber das Patent für sich beanspruchen darf.

Komentáře • 41

  • @Intelligent_Bot
    @Intelligent_Bot Před 5 lety +15

    3:50 das stimmt mal so gar nicht. Eine Patentanmeldung kostet in Deutschland 410€ für die Anmeldung, die Prüfung und die ersten drei Jahre Schutz, wenn man es ohne Patentanwalt macht.

    • @gebrauchsmusteranmeldung
      @gebrauchsmusteranmeldung Před 4 lety

      Das ist korrekt! Die im Video genannte Zahl ist an den Haaren herbeigezogen. ... Auf unserer Seite kann man lernen, wie man es ohne Patentanwalt macht. So tiefgehend, wie nirgendwo sonst wird bei uns alles genau erläutert, insbesondere auch das wichtigste Kriterium: "ERFINDERISCH"

    • @kussi4355
      @kussi4355 Před 4 lety +1

      Gebrauchsmusteranmeldung PUNKT de Eigenwerbung stinkt!

    • @gebrauchsmusteranmeldung
      @gebrauchsmusteranmeldung Před 3 lety +1

      @@kussi4355 Jede Werbung ist EIGENwerbung. :-)

  • @crazy-sj4md
    @crazy-sj4md Před 3 lety +3

    Ernste frage. Kommt es vor das der patentanwalt selbst, die idee klaut und selbst durchführt? Bzw kommt soetwas vor?

    • @marc422
      @marc422 Před 3 lety

      Soweit ich weiß darf er das nicht wenn du sein Klient bist

  • @WernerVogel161
    @WernerVogel161 Před 3 lety

    Hallo Zusammen,
    ich habe folgende Fragen zum Thema Arbeitnehmererfindungen:
    1. Kann man die Bekanntmachung einer „Arbeitnehmererfindung“ umgehen?
    2. Und wie könnte die Vorgehensweise der Bekanntmachung beim Arbeitgeber richtig angegangen werden damit für den Arbeitnehmer keine Nachteile daraus entstehen? Ein Geheimhaltungsabkommen mit dem Arbeitgeber vor der Eröffnung der Erfindung abschließen oder gar einen persönlichen Anwalt mit einbeziehen um die eigenen Rechte zu schützen? Es kann ja durchaus auch Sinn machen eine Erfindung über seinen Arbeitgeber zu realisieren. Daher meine Frage, welches ist die bestmögliche Vorgehensweise?
    3. Gibt es eine gesetzliche Vorgabe in welcher Höhe der Arbeitgeber den Arbeitnehmer finanziell zu entschädigen (beteiligen) hat?

  • @andypower5245
    @andypower5245 Před 5 lety +2

    Was ist wenn ich nichts Neues erfunden habe, aber bereits bestehende Technik in einer neuartigen Weiße kombiniere...?!

  • @patent-ohne-patentanwaltpu9169

    Wer ohne Patentanwalt ein Patent oder Gebrauchsmuster anmelden möchte, findet bei uns eine deutschlandweit einzigartige Anleitung von erfolgreichen Erfindern.

  • @berndschmidt4710
    @berndschmidt4710 Před 4 lety

    So melden Sie ohne Patentanwalt erfolgreich ein Gebrauchsmuster oder ein Patent an. Eine einzigartige Anleitung von erfolgreichen privaten Erfindern: gebrauchsmusteranmeldung.de

  • @travelwithme9247
    @travelwithme9247 Před 4 lety

    Vielen Dank.
    Was schreibt man unter: (Erfinderbenenung)in den Antrag eines Patents?
    Und sind die Patentansprüche gleich wie die Erfindungsziele oder was anderes?

  • @nekoindustries3552
    @nekoindustries3552 Před 6 lety +2

    Eine Frage:
    Ich habe gehört, dass man auch bei Videospielen ein patent anmelden muss/kann.
    Da ich momentan (als einziger entwickler) an einem Arbeite, frage ich mich, wie es auf diesem gebiet so rechtlich aussieht.
    MUSS man ein patent anmelden, will man ein spiel auf den markt bringen?
    Da ich dazu leider nirgendwo was finde und mir das bürgergesetzbuch jetzt auch nicht unbedingt die beste hilfe ist, dachte ich mir, das du/ihr da zumindest ein bisschen an ahnung hast, da du/ihr, wie mir scheint, sehr viel ahnung in sachen patente hast/habt. Daher frage ich dies einfach mal hier. Sorry, sollte die Frage unangebracht sein.

    • @denzyy9890
      @denzyy9890 Před 5 lety

      Critical Koppa wie siehts nach 3 monaten aus? bist du weitergekommen?

    • @myplatin622
      @myplatin622 Před 5 lety

      Critical Koppa Nein braucht man nicht... aber kann dann wiegesagt von einem anderen geklaut werden

    • @matthiasyeah4001
      @matthiasyeah4001 Před 5 lety

      @@myplatin622 also kann jedes Spiel geklaut werden? Oder setzt da dann das Urheberrecht ein?

    • @myplatin622
      @myplatin622 Před 5 lety

      @@matthiasyeah4001 Jaein, wenn du kein patent anmeldest kann ja irgendein anderer schon die idee gehabt haben quasi sicherst du nur die "Erfindung" das sie auf deinem namen gilt. So dass keiner kommen kann und sagen : Nein ich hatte die idee jetzt nehm dein Spiel Offline

  • @70shahin
    @70shahin Před 6 lety +1

    Hallo, mal eine Frage wenn wir über die Neuigkeit der Patent sprechen, meinen wir in Deutschland oder ganze Welt?
    (ich bin Iraner, und seit einem Jahr in Deutschland und hab was in meinem Kopf ,das im Iran gibt aber hier nein.)

    • @EinfachstartupDeutschland
      @EinfachstartupDeutschland  Před 6 lety

      Hallo,
      grundsätzlich ist es dann nicht mehr neu. Allerdings gibt es die Möglichkeit einer Nachanmeldung. Dazu musst du aber gewisse Fristen einhalten. Ich würde dir empfehlen bei dem Patentamt in deiner Nähe einmal nachzufragen.
      Beste Grüße

    • @gebrauchsmusteranmeldung
      @gebrauchsmusteranmeldung Před 4 lety

      "Neu" muss eine Erfindung grundsätzlich WELTWEIT sein. Wenn es das Erfundene also irgendwo bereits gibt, ist es nicht mehr schützbar. Das was FeierabendStartup unten mit "Nachanmeldung" meint, bezieht sich auf den Fall, dass man SELBST die Erfindung ebreits in einem anderen Land angemeldet hat. Mehr auf unserer Seite...

  • @qygt777
    @qygt777 Před 6 lety +1

    was passiert wenn die Ansprüche und Beschreibung am 01.03 beim Patentamt eingegangen ist, kann ich dann ein tag später am 02.03 Leute von der Idee erzählen ohne Befürchtung zu haben die Idee geklaut zu bekommen?

    • @EinfachstartupDeutschland
      @EinfachstartupDeutschland  Před 6 lety

      Hallo,
      also grundsätzlich ist der Tag an dem dein Patent beim Amt eingeht als Tag der Anmeldung festgehalten. danach brauchst du theoretisch nichts mehr geheim halten. Das Problem hierbei ist, dass du keinerlei Verbot erwirken kannst, sollte sich jemand deine Idee klauen und selbst nutzen. Dies geht erst, wenn das Patent eingetragen wurde. Solltest du die Idee zur Nutzung an Dritte bereit stellen oder Ähnliches, vereinbare auf jeden Fall Verträge über die Geheimhaltung. Ich würde für diesen Fall einen Anwalt hinzuziehen, der dort rechtlich beraten kann.
      Beste Grüße
      Paul

    • @gebrauchsmusteranmeldung
      @gebrauchsmusteranmeldung Před 4 lety

      Man sollte erst die Eingangsbestätigung des Amtes abwarten mit der sogenannten priorität (Eingangsdatum) und dem Aktenzeichen. Dann kann einem das Ganze niemand mehr wegnehmen. Wann genau die Schutzwirkung entsteht auf deren Grundlage man anderen Herstellung und Verkauf verbieten kann, ist etwas komplizierter. ... Mehr dazu auf unserer Seite...

  • @gebrauchsmusteranmeldung

    Für einen allerersten sozusagen "spielerischen" und ganz groben Überblick ist das recht ansprechend gestaltete Video nicht schlecht, aber bedingt durch die Kürze sind da doch einige Fehler und Missverständlichkeiten drin, die man so eigentlich nicht stehenlassen kann. Wer wirklich wissen will welche Möglichkeiten man in Sachen Rechtschutz hat und wie erstaunlich günstig die teils sind, kann sich beispielsweise bei uns informieren - wir sind auf das Thema spezialisiert, insbesondere auf das Lehren der "do it yourself"-Vorgehensweise ohne Patentanwalt.

  • @justbenjamin1335
    @justbenjamin1335 Před 4 lety

    Ich verstehe nicht, weshalb man für die Sicherung einer Idee Geld ausgeben muss. Bitte erklären

    • @gebrauchsmusteranmeldung
      @gebrauchsmusteranmeldung Před 4 lety

      Warum kostet alles Geld, was von anderen menschen in irgendeiner Weise erarbeitet bzw. zur Verfügung gestellt werden muss? Im vorliegenden Fall ist es eine Amtshandlung. Natürlich wäre es vorstellbar, dass man so etwas als Staat kostenlos anbietet. Und tatsächlich gibt es auch die Möglichkeit finanzielle Hilfen zu erhalten wenn man sich eine Patentierung selbst nicht leisten kann. ... Aber ein Schutz per Gebrauchsmuster kostet für die Anmeldung inkl. 3 Jahre Schutz nur 40 Euro. Das ist bereits sehr erschwinglich.

  • @jimmypiontek8872
    @jimmypiontek8872 Před 6 lety +2

    Und was kostet ein kleines Patent?

    • @EinfachstartupDeutschland
      @EinfachstartupDeutschland  Před 6 lety +1

      Hallo Jimmy,
      grundsätzlich sind die Kosten eher überschaubar. Die Anmeldung kostet etwa 320€. Dabei sind Kosten für die anwaltliche Recherche allerdings nicht enthalten. Danach entstehen im 4. Jahr kosten für die Aufrechterhaltung von 210€, die sich im 7. Jahr auf 350€ erhöhen und im 9. Jahr auf 530€. Also wenn du keinen Anwalt einschaltest und es zehn Jahre aufrecht halten möchtest entstehen Kosten von etwa 1.410€. Natürlich können auch unerwartete Dinge passieren, wie Rechtsstreite oder internationale Erweiterungen die die Kosten explodieren lassen.
      Beste Grüße

    • @gebrauchsmusteranmeldung
      @gebrauchsmusteranmeldung Před 4 lety

      Ein Gebrauchsmuster ("kleines Patent") kostet für Anmeldung inkl. 3 Jahre Schutz nur 40 Euro. Weiteres auf unserer Seite - inkl. "do it yourself"-Anleitung für die Anmeldung von Patent und Gebrauchsmuster ohne Patentanwalt.

  • @snej.l5779
    @snej.l5779 Před 5 lety

    Was ist wenn man eine Erfindung weiterentwickelt kann man dann drauf auch ein Patent anmelden

    • @LINKINPARK11499
      @LINKINPARK11499 Před 4 lety

      Ich glaube ja, wenn es nicht zu ähnlich zur alten Version ist und einen offensichtlichen Nutzen bietet bzw. die vorherige Version verbessert.

    • @gebrauchsmusteranmeldung
      @gebrauchsmusteranmeldung Před 4 lety

      Sowas ist denkbar. Man spricht dann von einem abhängigen Patent, denn die "erste Erfindung" muss ja genutzt werden um die "Erweiterung" daran vorzunehmen. Eine insgesamt recht komplizierte Situation. Mehr dazu auf unserer Seite.

  • @kazimir8086
    @kazimir8086 Před 6 lety +1

    Was mache ich denn als kleiner Niemand der weder Geld noch Mittel, aber eine Idee hat

    • @EinfachstartupDeutschland
      @EinfachstartupDeutschland  Před 6 lety

      Hallo Kazimir,
      wenn deine Idee gut ist dann bekommst du auch Geld. Allerdings sollte man irgendwie den Proof of Concept oder wenigsten ein abgespeckten Prototypen am Start haben.
      Wenn ich noch was für dich tun kann lass es mich wissen :)
      Beste Grüße,
      Erik

    • @herodax
      @herodax Před 5 lety

      Was ist denn die Idee? Also in welchem Sektor?

    • @amanth6441
      @amanth6441 Před 5 lety

      einfach startup - nebenberuflich selbstständig machen
      Und wo könnte ich das Geld erhalten?

    • @tamgaming9861
      @tamgaming9861 Před 4 lety

      @@EinfachstartupDeutschland JA die Frage woher bekommt man Geld würde mich interessieren. Gibt es hier evtl. Staatliche Anlaufstellen, oder sonstige Institutionen die hier helfen können?

  • @gebrauchsmusteranmeldung

    Der Gesetzgeber hat keine Patentanwaltpflicht für die Anmeldung von Gebrauchsmustern und auch nicht für Patente vorgesehen. Dies aus gutem Grund: Mit dem nötigen Hintergrundwissen kann jeder eine wirksame Anmeldung für eine technische (dingliche) Idee selbst vornehmen! Nutzen Sie diese kostengünstige Möglichkeit, um Ihre (Alltags-)Ideen ohne finanzielle Risiken zu schützen und das Schutzrecht anschließend zu vermarkten. Einen Versuch ist es wert, denn es kostet nur 40 Euro Amtsgebühren. Wir zeigen Ihnen im ERFINDER A BIS Z in einer einzigartigen Arbeitsanleitung genau wie es geht. Gebrauchsmusteranmeldung PUNKT de

  • @haitokid6285
    @haitokid6285 Před 4 lety

    Hey Arnold

  • @user-es6du8og3d
    @user-es6du8og3d Před 5 lety

    Patent aus dem Ausland

  • @alessandrohormann5079
    @alessandrohormann5079 Před 5 lety +2

    deine stimme gehört verboten