Demokratie im Dorf vor dem Aus? Wer rettet die Politik an der Basis | SWR Doku
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- čas přidán 23. 07. 2024
- Unsere Orte verwaisen: Viele Bürgermeister und Gemeinderäte im Südwesten geben auf. Die Gründe: Überlastung und Frust. Und viele haben Angst: vor Anfeindungen und Angriffen.
Anlässlich der Kommunalwahl in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz macht sich der Film auf eine Spurensuche durch den Südwesten: Wir begleiten eine Gemeinde bei der schweren Suche nach einem neuen Bürgermeister. Wir lernen Orte kennen, die sich selbst aufgeben haben. Und wir sind in Gemeinden, die Lösungen suchen und für ihre Kommunalpolitik kämpfen. Doch nicht nur die einzelnen Gemeinden sind davon betroffen: Denn wenn die politische Basis bröckelt, wie gefährlich ist das für unsere Demokratie?
Zudem erfragt eine aktuelle SWR-Umfrage bei allen Gemeinden im Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ein exklusives Stimmungsbild: Wie sieht es wirklich aus an der politischen Basis im Südwesten?
Diese Doku aus der Reihe trägt den Originaltitel: "Demokratie im Dorf vor dem Aus?" , Ausstrahlungsdatum: 06.06.2024 #swrdoku #swr #dorf
Alle Aussagen und Fakten entsprechen dem Zeitpunkt der Ausstrahlung und wurden seitdem nicht aktualisiert.
Kapitel
00:00 Intro
01:27 Geldsorgen in Altleinigen
07:36 Anfeindungen Michelbach
12:57 Morddrohung in St. Johann
16:34 Was passiert, wenn es keinen Bürgermeister mehr gibt?
22:35 Die Wünsche der Kommunen an die Politik
27:22 Demokratie in Gefahr?
31:21 Workshop in Ellenberg
36:03 Der Bürgermeister von Schönenberg
38:48 Kinheim und seine drei Bürgermeister
42:33 Ein neuer Bürgermeister für Altleiningen
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Guter Beitrag. Eine Aussage der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin am Ende des Beitrag verstehe ich so, dass es für die rheinland-pfälzische Landesregierung keine Tabus gibt, wenn man Lösungen sucht, also Gebiets- und Verwaltungsreformen. In Preußen gab es eine Landkreisreform im Zuge derer der Kreis Adenau aufgelöst wurde (kreis-ahrweiler.de/kvar/VT/hjb2002/hjb2002.42.htm). Dann die Gebietsreformen Ende der 1960er/Anfang der 1970er. Die Abschaffung der Regierungsbezirke Anfang der 2000er und vor wenigen Jahren die kleine Gebietsreform, die nur die Verbandsgemeinden betraf. Darüber hinaus die Förderalismusreform von 2006.
Ich hätte mir gewünscht das ihr im Beitrag darauf eingegangen wärt ob es für die Kommunen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg durch die Förderalismusreform besser oder schlimmer wurde, beziehungsweise ob es bei genauerer Betrachtung nicht so ist, dass die genannten Reformen sich als Rohrkrepierer erwiesen.
Eine erneute Gebiets- und Verwaltungsreform ist meiner Meinung nach nicht zielführend. Stattdessen sollte man die Zuständigkeiten aller Ebenen (Kommunen, Kommunalverbände, Bundesländer, Bund, Europäische Union) klarer und verbindlicher regeln. Insofern wer künftig für was alleine zuständig ist. Das scheint ja auch ein Problem zu sein weshalb Rheinland-Pfalz nicht alle Mittel des Bund für den Hochwasserschutz abgerufen hat, unterschiedliche Zuständigkeiten.
Bezugnehmend auf das Beispiel Kinheim an der Mosel die Gesetze dahingehend ändern, dass man offener für andere Wege ist und diese ermöglicht werden. Statt Steine in den Weg zu legen.
Ob ein Dorf tot ist oder nicht, um das Beispiel Blaubach aufzugreifen, hängt nicht davon ab ob es einen Bürgermeister gibt oder nicht. Das hängt vor allem davon ab ob es Menschen gibt die bereit sind sich im Dorf, in den Vereinen einzubringen und wie der Zusammenhalt, die Dorfgemeinschaft insgesamt ist.
Das viele Kommunen finanziell am Abgrund stehen ist unstrittig. Um das zu lösen muss man wie bereits erwähnt die Zuständigkeiten klarer und verbindlicher regeln. Insofern auch die Abgaben und Steuern. All das wird aber keine Lösung sein, solange die Politik und die öffentlichen Verwaltungen nicht verantwortungsvoll mit Einnahmen aus Abgaben und Steuern haushalten. Die Ortsgemeinde wo ich aufwuchs und lebte gehört zumindest seinerzeit zu einer der wenigen im Lande, die noch über einen ausgeglichenen Haushalt verfügten. Als ich den Ortbürgermeister mal darauf ansprach gab er meiner Erinnerung nach an dass das auch damit zusammenhänge das man keine Ortsteile hat. Die Gemeinde aus nur einem Ort besteht. Insgesamt hatte ich den Eindruck das es daran lag, dass man vorausschauende Entscheidungen traf. Wo man vielleicht hätte Fördergelder beantragen können wartete man ein oder zwei Jahre, konnte dann alles aus dem eigenen Haushalt finanzieren und musste sich von niemandem reinreden lassen. Oder Radwegenetz. Wie dieses in der Region erweitert wurde setzte sich unsere Ortsgemeinde dafür ein das die Wege innerhalb ihrer Gemarkung komplett asphaltiert wurden, statt Mineralgemisch als Bodenbelag zu nehmen.
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Ihr seid hier in den Kommentarspalten zu passiv. Stellt doch zumindest einige der hier umlaufenden Mythen richtig. Wenn ich noch einmal was von Radwegen in Peru lese werd ich irre.
@@hannesmartens9838 stimmt es denn etwa nicht, dass wir 20 Mio für den Ausbau eines "Fahrradschnellwegenetzes in Lima" gezahlt haben?
und dass 2022 weitere 20 mio für den Ausbau von Fahrradwegen zugesagt wurden?
Ich habe großen Respekt vor dem Engagement als junge Bürgermeisterin. Anna Lisa und ich haben zusammen studiert bis 2018 und dass sie sich so früh so viel Verantwortung zutraut verdient großen Respekt. Ganz liebe Grüße.
Michelbach: Was sagen denn die Eigentümer der betroffenen historischen Bauwerke zum Vorschlag der Politiker? Diese Information fehlt komplett in eurer "Doku". Wie kann ich mir aufgrund der von euch gegebenen Info ein umfassendes Bild zur Situation vor Ort machen? Ihr lasst nur eine Seite zu Wort kommen, warum?
Der im Neubau Wohnende will den Eigentümern von historischen Gebäuden vorschreiben was sie zu tun und zu lassen haben....wird hier bei uns auch versucht.
Weil wir in einem korrupten und verlogene System leben, was von gehirnlosen Marionetten am Leben gehalten wird.😅
ich zahle doch nicht 400k für ein haus damit mir so eine oma mit zu viel zeit und spontanen ideen vorschreibt wie ich das zu streichen habe im ortskern. politik überschreitet viel zu viele grenzen. man kommt ja kaum noch um das thema rum. selbst wenn man nicht will. ich sehe die kosten nutzen rechnung langsam nicht mehr gegeben. bei einer 51% mehrheit wird man immer 49% der leute gegen sich haben. man könnte demokratie auch die diktatur der mehrheit nennen. seit den römern haben wir demokratie nicht groß weiter entwickelt. abgeordnete, parlamente usw.. das kommt aus zeiten wo leute noch mit pferden in den kongress geritten sind. da brauchte man einen abgeordeten weil ja nicht das ganze dorf nach rom kommen konnte. heute gäbe es formen der direkten demokratie. mir währe es fasst lieber ein roboter verwaltet alles als wir fehleranfälligen, unreflektierten und korrumpierbaren menschen. nicht nur geld korrumpiert, auch ansehen und macht. dann denkt man auch mal fix im macht rausch man kann den leuten die häuser farbe vorschreiben und drückt das durch ohne eventuell mal zu reflektieren und sich grundsatz fragen zu stellen! dann im fernsehen einseitig darüber zu berichten nachdem man bockig hin schmeißt wird die stimmung im dorf bestimmt verbessern, lol!
Also als ehrenamtlicher, junger Gemeindevertreter kann ich was dort gesagt wird nur zustimmen.
Man opfert so viel (Frei)zeit, um dann am Ende beleidigt etc. zu werden. Es gibt zum Glück immer wieder auch Anerkennung gegenüber der politischen Arbeit, die man macht. Trzdm ist es in Teilen ne große Belastung
naja.. das geht mit unserer art der demokratie einher. bei ner 51% mehrheit wird man immer 49% der leute gegen sich haben. man könnte demokratie auch die diktatur der mehrheit nennen. finde es sehr naiv wie statisch unsere demokratie ist. seit den römern haben wir demokratie nicht groß weiter entwickelt. abgeordnete, parlamente usw.. das kommt aus zeiten wo leute noch mit pferden in den kongress geritten sind. da brauchte man nen abgeordeten weil ja nicht das ganze dorf nach rom kommen konnte. heute gäbe es formen der direkten demokratie. mir währe es fasst lieber ein roboter verwaltet alles als wir fehleranfälligen und korrumpierbaren menschen. muss man sich doch nciht wundern das das zu ärger führt. zumal sich der staat in immer mehr gebiete einmischt. zb häuser farben.. WTF! ich zahle doch nicht 400k für ein haus damit mir so eine oma mit zu viel zeit und spontanen ideen vorschreibt wie ich das zu streichen habe im ortskern. politik überschreitet viel zu viele grenzen. man kommt ja kaum noch um das thema rum. selbst wenn man nicht will. ich sehe die kosten nutzen rechnung langsam nicht mehr gegeben. da würde ich lieber in der wildniss ohne versicherung, krankenhaus und militär leben als dieser ganze schwachsinn den wir uns leisten. ist aber verboten, lol. das bringt mehr probleme als es löst. ich würde lieber an corona drauf gehen oder mich in einer höhle einbuddeln als das ich alle rechte abgebe und auf die beliebigkeit der politk angewiesen bin. gerade wenn es um so essentielle rechte geht wie die unversehrtheit! demokratie ergibt doch nur sinn wenn diese rechte garantiert werden egal wer die wahl gewinnt. sonst muss man doch immer vor den 51% der gewinner angst haben! obwohl ich mich habe impfen lassen fand ich das unmöglich wie lapidar darüber entschieden/geredet wurde. da hat man gesehen was dieses ganze geschwafel von wegen demokratie und menschenrechte wert ist. jeder neue diktator könnte das ähnlich easy nutzen wie die jetzige regierung, wenn ein schnupfen das alles schon zum kippen bringt. leute die da mitmachen sind selbst schuld. so wird der status quo immer weiter aufrecht erhalten. neue parteien gründen, neue systeme erfinden oder wir werden wie alles alte untergehen. ohne die erfindung geld zu drucken währen wir schon untegeganen wie rom, müssten wir den ganzen kram durch ECHTE werte decken. hätte rom für seine legionen einfach geld drucken könnnen gäbe es die warscheinlich heute noch. aber dieser trick kam denen noch nicht weil man dachte die leute lassen sich doch nicht verarschen und mit spiel geld bezahlen das will doch keiner haben. aber, lassen sie sich halt doch. müssen nur alle länder mitmachen dann merkt keiner das geldwerte nur fantasie sind wie bei monopoly. der staat ist die bank und regelt den markt, wir sind die spieler die im kreis laufen. geld ist wie eine wurst die uns vor die nase gehalten wird damit wir weiter im kreis rennen. das nennen wir dann ökonomie.
Nachsatz: Was das Statement von Frau Dreyer angeht, würde ich mal die Bürger der Ahrtalgemeinden fragen, was die von diesen "Worthülsen" dieser Dame halten!
Die Notpläne waren entsorgt. Der Rücktritt
war die richtige Entscheidung. Der Nach-
folger muss es jetzt besser machen.
Die Landesregierung hat mit Schuld ,das es in den Kommunen so schlimm ist.
Am Beispiel von Ellenberg ist meines Erachtens sehr gut erkennbar, wie die stetig wachsende "gefühlte" Machtlosigkeit der Bürger aufgrund einer nicht direkt beeinflussbaren/transparent abgebildeten Entwicklung einer Gemeinde/Stadt, mit einfachen Mitteln wie z.B. dem gezeigtem Workshop massiv unterbunden/vermindert, wenn nicht sogar komplett verhindert werden kann. Zudem ist denke ich die Parteilosigkeit der Bürgermeisterin ein weiterer Schlüssel zum (hoffentlich raschen) Erfolg.
Warum sieht keiner den Elefanten im Raum?
Töörööööö!!!!
Welcher Elefant?
döp dödö döp
@@ronnykevin9032ach der ronny
@@fickdichinsknie4219 Es gibt viele Elefanten sie meinen bestimmt die Schuldenbremse 😊
In Michelbach sieht nach meiner Recherche die Sache ganz anders aus, als hier dargestellt. Es gab eine Onlinepetition gegen eine Zoneneinteilung mit dem dazugehörigem Zwang, die Häuser und Vorgärten nach einer Vorgabe zu gestalten. Dies wollten die Bürger schlichtweg nicht. Bitte immer die zwei Seiten der Medaille beleuchten!
Leider wird einen in dieser Dokumentation gut deutlich das Politik und Bundesbürger kaum noch im selben Atemzug sind........ 😢
Ja, deshlab müssen wir dringend auf Mirganten eindreschen!
@@Dr_Klops Sehr gut erkannt, in welche Richtung der scheinbar harmlose Kommentar über dir geht.
@@Dr_Klops Komischer Weise war die Stimmung vor 2015 nicht einmal ansatzweise so aufgeheizt, wie es jetzt der Fall ist.
@@AmadeusMozart-yk5uk Ja, komisch oder? Seit 2015 läuft eine Hetzmaschine ohne Gleichen und hinterher ist die Stimmung aufgeheizt. Müssen die Migranten schuld sein, nicht die Hetzer.
An Ihrem Kommentar wird deutlich wie schlau Sie zu sein scheinen. 😏🤷♂️
Tja wenn man den Bürger komplett vergisst... kommt sowas raus.
So ein Quatsch! Das Problem sind schlicht und einfach Menschen, die jeglichen Anstand vermissen lassen, selber nichts machen außer motzen, meckern und den oft
ehrenamtlich Engagierten das Leben schwer machen!
Schwachfug, das kommt raus wenn sich ein Bürger selbst vergisst. Aber das ist das Typische Randwärtsgeschwätz - Schuld sind immer die Anderen...
dann steig in die Kommunalpolitik ein und mach es besser
@@doriger1797😂😂😂
@@doriger1797 Auf Postengeschacher habe ich kein Bock
Wie schrieb die Bundestagsvizepräsidentin: "Diese Mannschaft ist wirklich großartig. Stellt euch kurz vor, da wären nur weiße deutsche Spieler"
Ein Hoch auf die Schuldenbremse und die schwäbische Hausfrau...
Direkte Demokratie könnte viel bewirken. Dieser Politiker- und Parteienfeudalismus muss endlich enden.
Das fürchten ja viele der Politiker ,Machtverlust und somit auch weniger dubiose Geschäfte.
Sollte kein eheñamt sein
Demokratie gibt es nur im relativen Wohlstand für ALLE!!!
Eine Sauerei ist das..ohne Worte...traurig...
Sehr gute Doku, danke an die Ehrenamtler
Kretschmer fasellt immer noch von Demokratie, gibt es die überhaupt noch???? 😳
Warum, bist du schon im Gulag ?
Bin je länger je entsetzter. Jg 58, Mutter Deutsch, war ich als Kind so oft bei meinen Grosseltern im Raum Aachen. Was war Deutschland für ein tolles Land, mein Opa hatte als Grubenarbeiter eine super Rente, allerdings auch Steinstaub-Lunge, woran er dann mit glaublich 72ig starb. ABER sehr früh pensioniert, er hatte noch viele sehr tolle Jahre zum Geniessen. Und heute? Der Ruhrpott am A....., nur noch Rumänen, Bulgaren, einige wenige Deutsche, Ladenstrassen weg, alles zu, die Politik aktuell eine Katastrophe und wie lange höre ich jetzt schon die Worte 'unnötige Bürokratie'?? Könnte mit Machtworten geändert werden. Jetzt!!! Grüsse aus der Schweiz
MULTI KULTI..KATASTROFALE FOLGEN VON DEUCHLAND AUS ENDE
@@urszulaschneck9687WEDER INHALT NOCH GRAMMATIK WERDEN BESSER WENN MAN DURCHGÄNGIG GROß SCHREIBT.
Sie haben sowas von Recht 👍🏻
Deutschland steht auf einem absteigenden Ast, viele Bürger wissen es nur nicht, weil die Politik von heiler Welt spricht.
Wohin verschwinden die Steuergelder? Viele Städte sind pleite. Wir bezahlen doch schon soviel Steuern. Straßen, Schulen, Bäder,Krankenhäuser usw gehen trotz hoher Steuereinnahmen kaputt. Wo fließen die Milliarden hin?
Nun der Durchschnittssteuersats für Milliardäre in Deutschland liegt bei 26%. Ich weiß nicht wieviel sie so zahlen aber vielleicht ist es soviel weil die so wenig abdrücken.
Eine berechtigte Frage der man, wenn man sich sachlich mit dem Thema auseinandersetzen will, auch nachgehen muss. Sicher gibt es Gründe für die schlechte finanzielle Lage der meisten Kommunen, die diese nicht beeinflussen können und zu verantworten haben. Meiner Meinung nach liegt es aber auch daran das man oft nicht verantwortungsvoll mit Einnahmen aus Abgaben und Steuern haushaltet.
Das Problem ist zweierlei.
Einerseits gibt es das Problem, dass vor allem untere und mittlere Einkommen belastet werden. Reiche haben diverse Möglichkeiten, um ihre Abgabenlast zu drücken. Würden Reiche mehr beitragen, könnte man mittlere und geringe Einkommen entlasten.
Anderseits gibt es Geldverschwendung in der Verwaltung.
vgl. "Öffentliche Ausgaben: Staat als Verschwender | mehr/wert | BR24". Das Verwaltungswesen in DEU ist aber auch strukturell nicht auf Effizienz, Praxistauglichkeit und Wirtschaftlichkeit ausgelegt, sondern auf juristische Sicherheit (vgl. "Reguliert Deutschland sich in den Stillstand? | Am Puls" ab ca. 13:35).
D.h. will man mehr Praxisnähe in der Verwaltung, muss man den Personen in der Verwaltung auch den Gestaltungs- und Entscheidungsfreiraum gewähren. Heute steht eine Verwaltungsperson mit einem Bein im Gefängnis, wenn sie von (praxisfernen) Vorgaben abweicht. Hinter jeder Vorgabe steht aber auch immer eine Interessengruppe, die natürlich nicht ihre Privilegien aufgeben möchte. In DEU sind die Vorgaben so kompliziert, weil es sehr viele Interessengruppen gibt, die es geschafft haben, dass ihre Partikularinteressen in amtlichen Vorgängen gesondert berücksichtigt werden.
Will man weniger Verschwendung und Bürokratie, dann wird man aber auch dazu bereit sein müssen, dass die eigenen Interessen weniger Beachtung durch staatliche Einrichtungen erfahren.
Vielleicht nicht ins eigene Land? Oh jetzt bin ich wohl räächts...
@@Oliver90eJa das sind sie wohl und dazu auch noch sehr schlecht informiert.
Ja da muss die gute Malu halt mal Gas geben und ne Verwaltungs- Gebietsreform machen, wie es in BaWü vor 50 Jahren gemacht wurde. Mit zurücklehnen und rumjammern wird’s nix…
Ich will nicht bestreiten das eine Verwaltungs- und Gebietsreform eine Lösung sein kann. Habe allerdings meine Zweifel ob das wirklich so ist. In Preußen gab es eine Landkreisreform. Diese erfolgte ""zur Sicherung des Haushalts, zur Vereinheitlichung der öffentlichen Verwaltung sowie zur besseren Verteilung und sparsamen Nutzung der Arbeitskräfte"" (kreis-ahrweiler.de/kvar/VT/hjb2002/hjb2002.42.htm). Ende der 1960er/Anfang der 1970er Jahre schon wieder. Dann hatte man Anfang der 2000er in Rheinland-Pfalz die Regierungsbezirke abgeschafft und an deren Stelle die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion beziehungsweise die beiden Struktur- und Genehmigungsdirektionen gesetzt. Jahre später eine kleine Gebietsreform, die nur die Verbandsgemeinden betraf.
Der Bürgermeister wirkt wie ein willensschwacher Mann, der es gewohnt ist, komfortabel und unter guten Bedingungen zu arbeiten. Er zeigte ein Spielzimmer für Kinder, das großartig aussieht (in Rumänien und Bulgarien ist ein solches Spielzimmer Luxus).
Generell kann man feststellen, dass seine Generation daran gewöhnt ist, bequem zu leben und ständig neue Möbel, Autos und Kleidung zu kaufen.
Da muss man eben mal wieder ein paar Dörfer zu größeren Gemeinden zusammenfassen. Das macht auch die Verwaltung effizienter.
Ich glaube die Effizienz würde sich deutlich mehr steigern wenn man mal wirklich anfangen würde Bürokratie abzubauen, zu digitalisieren usw anstatt immer nur davon zu reden.
@@hannes2289 Das eine schließt das andere nicht aus. Auf solches Gerede gebe ich allerdings nichts mehr.
Weiterhin viel Geld ins Ausland
Wir müssten nur 1 zu 1 das Modell von den Schweizern übernehmen. Doch dagegen haben ja unsere Parteien sicherlich was!
Gibt da ein nettes Gedicht zum Kuemmerer vom Erich Kästner.
Es ist eine gewisse Art Menschen, die in der lokalen Politik etwas sein wollen. In den guten Zeiten lässt man diese gewähren. In den gereizten Zeiten, in denen die Ressourcen knapper werden, müssen solche Wannabes/ Möchtegerns kompetent sein und nicht heulen! Solche Politiker haben solche Zustände zugelassen. Lebt nun damit!
Wundert mich nicht, denn die Jungen (und dazu zähle ich alle unter 40) wandern ab! Nicht nur wegen Jobs, sondern auch wegen Digitalisierung (ist in Städten tendenziell besser - auch wenn es Ausnahmen wie das Kaff in dem ich früher gelebt habe gibt, die Fibre to the Home haben, wovon ich hier in der (Klein-)Stadt nur träumen kann!), öffentlichem Nahverkehr (auf dem Land muss unbedingt ein Auto her, ohne geht es nicht!) etc.
In der Kommunalpolitik sind 1000€ noch viel, vor allem wenn sie nicht da sind.
Ich denke um den Frust etwas zumindest zu schmälern sollte man sich nicht mehr als nur unbedingt nötig über die großen Themen informieren, wie z.B. allgemeine Steuerflucht, cumex, cumcum und dessen mangelnde Aufarbeitung..., Steuervorteile, Verschwendungen und so vieles, sonst käme man womöglich noch auf die Idee man blute für Versäumnisse anderer. (Sarkasmus...versteht sich denke ich von selbst).
Auf der anderen Seite, (achtung shitstorm möglich) als Beispiel in meiner Nachbargemeinde, Abstimmung für oder gegen Windkraftanlagen, Bürgerentscheid, wie zu erwarten wollte die Mehrheit auf einmal den Kukuk retten, der ihnen sonst egal ist, es gab dokumentierte Fehlinformationen etc. aber worauf ich hinaus will ist, diese arme Gemeinde stimmte somit auch gegen die Pachteinnahmen eines jeden Windrades, von 100000€ jährlich. 5 auf Staatsgebiet kommen, die waren im Abstimmen nicht zur Debatte gehörend, 4 wurden abgewählt, was das Vorhaben dadurch unwirtschaftlich macht, was sich dann zeigen wird und dann wirds Gemecker geben, aber blablabla. Es kann einfach nicht in jeder Gemeinde eine Chipfabrik entstehen und Steuereinnahmen generieren.
Neue Feuerwehrhalle wird gebaut, der Kindergarten dafür aber nicht.
Ich hab irgendwie ein Problem damit, wenn jemand nicht mit Geld umgehen kann, oder verlorenes Geld nicht eintreib, mir dann aber vorwirft, ich selbst könne nicht mit Geld umgehen und deshalb müsste ich jetzt stärker belastet werden und mehr Verzicht üben.
Hey Hallo?
Gehts noch?
Ganz dünnes Eis.
Man muss Ideen eine Chance geben.
Ach was schreib ich da.
Is irgendwie alles noch viel schlimmer als man denkt.
Und das ist erst der Anfang. Es wird in den Kreisen und Kommunen gestrichen was nicht pflichtig ist-und das ist viel ( vor allem im sozialen Bereich).
Nächstes Jahr geht’s in die nächste Runde.
Ja die Bürger selber
Bei Systemversagen ,eine Alternative ist doch gut.
Manche User mit ihren Kommentaren hier sind Teil des Problems.
Jep, ... die Maulhelden die, wenn es drauf ankommt, dann doch kneifen ... zum Glück.
Ich hätte den Bürgermeister gemacht leider zu weit weg
Wenn die Bürger von Michelbach diese Ortsschutz-Vorschriften nicht wollen, soll der Rat die Sache doch einfach abblasen!?
Bestimmt müssen sie was Habeksches durchdrücken. Irgendwie was grünes. Und deswegen gibt es so ein wiedererstand. Der Bürgermeister musste bestimmt was von oben aufzwingen.
Ortsschutz machen wir Dorfbewohner eigentlich automatisch, es ging um Bevormundung und Übergriffigkeit bzgl. "Eigentum". Da war friedlicher Protest unbedingt notwendig.
Nicht jammern. Immerhin finanzieren wir alle Radwege in Peru❤
@@Christian-gx7rl Hallo Christian, der Austausch unter unseren Beiträgen soll freundlich und sachlich sein, ohne beleidigende, diskriminierende und verletzende Äußerungen. Wir verstehen, dass man sich bei gewissen Themen auch mal zu emotionalen Aussagen hinreißen lässt. Trotzdem bitte stets unsere Richtlinien der Netiquette beachten.
www.swr.de/netiquette
Das SWR Doku-Team
Was war da verletzend?? Es wurde niemand persönlich angegriffen. Es ist doch Tatsache, dass zu viel Geld ins Ausland fließt und für Bürger und Kommunen kein Geld mehr zur Verfügung steht.
Ist nur ein Fakt. Vieles unnötig geht ins Ausland
Wenn ich mit meinen Katzen ins Rathaus einziehen darf und mir jemand alles erklärt könnt ihr mich ja gerne wählen :D Schon merkwürdig, dass für Flüchtlinge immer Geld da ist und für die Dinge, die für uns wichtig sind irgendwie nicht.
Es leben die Schuldenbremse, außerdem ist es dringend geboten die massiven Steuern zu senken (Lindner/Merz). Es lebe die neoliberale/konservative Politik!
Schaut euch den. Vortrag von Prof.
Dr. Rainer Mausfeld hat.
Was ist und wozu dient Demokratie.
Dann begreift Ihr warum das alles so ist
Hi
Armes Deutschland 😢 haubtsache den Migranten geht es gut mit den neu gebauten Siedlungen. 😜
Germany was one of the richest countries in the world.
Good pensions in the 70s, Kur for those who needed it.
Best schools, what on earth has happened to my beautiful country?
Unbelievable, seems to be the same throughout. 😢😢😢
Neoliberalismus ist passiert, ganz einfach.
Tja für Kommunen bleibt wenig Geld. Aber Millionen für Radwege in Peru sind eben wichtiger, muss man verstehen.
Jup, an den Radwegen wird's liegen.
@@DieParan00bs es sollte nur eins von vielen Beispielen sein, dass Steuergelder oft nicht korrekt verteilt werden. Während die Gelder in den Gemeinden fehlen, werden Millionen wild in die Welt verteilt. Man kann die Listen öffentlich einsehen.
oh Gott die lieben Radweg wie im Falle der Radwege werden Entwicklungshilfen nur gewährt wenn rund 2/3 der Gelder ( hier liefert die Firma Vögele die entsprechende Spezialtechnik sichert min. 80 hoch qualifizierte Arbeitsplätze) im Land verbleiben aber Deutschland stellt auf Druck der Bevölkerung die Entwicklungshilfe ein , zack kauft man lieber halt in den USA zack wir sind wieder in den 2000 Jahren mit den Arbeitslosenzahlen und dann sind die anderen Schuld
reiner populismus bringt keinem was
Du weißt schon das die Radwege in Peru niemals existiert haben =?
Das ist nur konsequent. Lassen wir Bund und Länder alleine regieren.
Dann macht mal Politik für Seuerzahlende Bürger und nicht gegen Sie.
Der Bürgermeister wundert sich, warum er keine Freunde und Begeisterung aus der Bevölkerung gewinnen kann.😅
Jörg das war ein sehr sehr sinnloser Dummer Kommentar, typisch Menschen die gegen was sind aber nicht sich für Menschen einsetzen
Bürokratie. Bei uns wurde ein Gebäude für illegale Einwanderer in Tagen hochgezogen.
Klingt nach einer Erfolgsgeschichte 😊
Die ehrenamtlichen sitzen am längeren hebel und sollten ihn nutzen
Das ist immer gut, wegen ein paar Idioten, lassen wir alle leiden. Sippenhaft ist immer das Mittel der Wahl.
Das muss nicht sein hätte jeder 3 Kinder
Traurig, aber Hauptsache mehr Geld für Flüchtlinge!
Verhungern lassen wollen sie da ja wohl auch nicht.
@@fickdichinsknie4219 Art1 Abs.1 GG und Art2 Abs.2 GG es sei sie stehen nicht so auf Grundgesetz dann hätt ich noch die UN Flüchtlingskonvention.
UND DIE FLUCHTTLINGE NICHT ARBAITEN..BANDITEN...SIND...SCHANDE..POLITYKER..SCHULD.AMEN.
@@urszulaschneck9687 Bitte beachten: Beleidigende, diskriminierende oder die Rechte Dritter verletzende Kommentare werden von uns entfernt. www.swr.de/netiquette
Das SWR Doku-Team
@@urszulaschneck9687 Können Sie das auch verständlich formulieren?
Wie immer eine einseitige Berichterstattung von den Medien,
einfach unerträglich. 👎👎👎👎👎👎
Herzlich willkommen in Deutschland sag ich da nur!
Kein Geld kein Geld kein Geld, aja klar wenn alles in ganz Europa und der Welt verschenkt wird..
ach ne das stimmt ja nicht, richtig.
Meine Urlaubsreise für 2025, Peru. Will dort endlich mal auf dem bekannten Fahrradweg fahren, welcher mit meinen Steuern finanziert wurde!
Von den 200 Mio die in Radwege und E-Busse geflossen sind sind über 150Mio Kredite wir kriegen das Geld also mit Zins zurück. Und wenn sie schonmal da sind können sie auch gleich nachschauen von welchem deutschen Hersteller die Busse stammen.
@@hannesmartens9838zu viel Tagesschau geschaut?
@@Oliver90e Naja es ist nunmal so wenn sie andere bessere Quellen haben nurzu wie isses den wirklich?
Selbst wenn wir das Geld nicht zurück bekämen:
Über solche Deals und Entwicklungshilfe bekommen halt dt. Firmen, Verbände und Politiker in anderen Ländern einen Fuß in die Tür, um entweder dort Geschäfte zu machen oder dt. außenpolitische Interessen einzubringen (Umweltschutz, Abstimmungen bei UNO o.a., Handelsabkommen, diplomatische Einflussnahme auf Dritte,...).
Und manchmal ist es nicht nur der Fuß in der Tür für später, sondern es geht um ganz konkrete Deals; Dann bezahlt man eben mal eine Straße, einen Fahrradweg oder einen Staudamm am Arsch der Welt und bekommt dafür die Fischereirechte oder die Seltenen Erden.
China tut das sehr viel stärker und mit sehr großem Erfolg und hat so halb Afrika auf ihrer Seite bei internationalen Konflikten und überall sonst ihre Finger im Spiel. Auch die USA, Russland, ach eigentlich fast alle Industriestaaten machen das.
Abgesehen davon ist das ein Fliegenschiss. Die 200 Mio. sind zum Großteil Kredit UND errechnen sich aus Zahlungen und Planungen von mehreren Jahren. Ich glaube das erste Projekt aus der Ecke ist schon von 2015.
Für 200 Mio. kannst du in einer Stadt kaum eine Schule oder ein Schwimmbad neu bauen.
Oh man, dass die Leute sich immer noch an diesen läppischen paar Millionen aufhängen, zeigt, dass sie wohl doch keine wirklichen Fälle skandalöser Steuermittelverschwendung finden können.
Peru exportiert neben diversen Nahrungs- und Genussmitteln so unbedeutende Bergbauprodukte wie Kupfer und Zink, die im Industrieland Deutschland nicht vorhanden aber dringend benötigt werden. Dazu hat Deutschland gegenüber den allermeisten Ländern einen Handelsbilanzüberschuss, heißt: es fließt von diesen Ländern mehr Geld nach Deutschland als umgekehrt. Darüber sind diese üblicherweise nicht wirklich amused und es kann außerdem irgendwann dazu führen, dass sie als Handelspartner ausfallen, wenn dort keine Mittel mehr existieren, um deutsche Autos zu kaufen.
Damit deutsche Unternehmen und deren Arbeitnehmer auch in Zukunft noch an diesen Märkten verdienen können, oder jene nicht lieber mit China handeln, leiht der Bund ihnen Geld und finanziert dort Projekte. Das ist nichts anderes als Handelsdiplomatie. Das Geld mit denen Sie ihre Steuern bezahlen, stammt zu einem nicht unerheblichen Teil aus Ländern wie Peru.
Ich Liebe Deutschland xD
Mich beschleicht ein grusiges Gefühl: der ÖRR redet sich schier in das Ende der Demokratie und uns mit bzw. die, die betreutes Denken bevorzugen! Dieser ÖRR hätte jahrelang die Möglichkeit gehabt FÜR die Demokratie seriös zu berichten!
Bei allem gebotenen Respekt Frau Krämer, hier redet das niemand im ÖRR und man hat schon , daran kann ich mich noch als Kind erinnern , das man um die Jahre 1998-2001 massenhaft Experten eingeladen ,hat als es mit Hartz4 begann und von der AFD nichts zuhören war , die warnten vor diesen Zuständen und Gegenmaßnahmen forderten diese wurden alle mundtot gemacht siehe Herr Hartz und Herr Riester Schröder war und ist kein SPD Mann eher rechts außen der CDU
Fazit: Deutschland war seit der Wiedervereinigung der kranke Mann Europas das hat sich bis heute nicht geändert es wurde nur eine nicht erfolgreiche Chemotherapie durchgeführt und die Krankheit bricht sich jetzt vollständig durch und dieses mal wird das der Patient Deutschland nicht überleben
Was hat denn der ÖRR damit zu tun, wenn Psychoten Kommunalpolitikern das Leben schwer machen, weswegen niemand mehr Politik auf Gemeindeebene betreiben will und somit schlussendlich zum Ende der Demokratie auf lokaler Ebener beiträgt?
Betreutes Denken gibt es bei Herrn Reitschuster und Co. Hier wird auf ein reales Problem mit realen Menschen hingewiesen. Und das haben wir teils auch selbst in der Hand. Weniger Anfeindungen wären ein Start. Mehr Wertschätzung. Wo der ÖRR das Ende der Demokratie herbeiredet, sehe ich hier nicht. Sorgen und Probleme durchaus. Die Demokratiefeinde im Netz, siehe Reitschuster, Neverforgetniki, Oli, etc. durchaus.
Menschen die alles aus der Verschwörersicht analysieren scheinen eher betreutes Denken zu benötigen. Sehen Sie mal in den Spiegel.
Bei 1000-2000 Einwohnern.
Braucht es keine Vollzeit Bürgermeister. Wer soll das bezahlen.
Das sind doch eher Ortsvorsteher.
Was gibt es da groß zu regeln.
Friedhof. Kindergarten.
Aber Schule etc. Gibt es doch garnicht.
Da gibt es mit viel Glück. Ne Pommesbude.
Das ist ganz schön wenig Ahnung für so viel Meinung.
@@lukumo2394 Komisch, hier in NRW sind das Dörfer.
Die haben dann auch ein Ortsvorsteher.
Klappt
Kann man das Problem nicht irgendwie Putin und der AFD in die Schuhe schieben? Wie üblich.
Wir haben doch genug Geld für Fahrradwege in Peru und massenhaft Geld für Refugees.
Sie sollten nicht alles glauben, was die rechts-braun-beschnierten AfDler Ihnen einreden wollen
Malu Dreyer.. ist das nicht die zurückgetreten ist? Hohle Worthülsen und ein weiterso reichen wohl nicht 😂
Jupp, aus gesundheitlichen Gründen. Meinem hochverschuldeten Dorf wurden 3/4 der Schulden vom Land erlassen.
Es gibt vor den Wahllokalen hier und da Leute, die (einige) Wähler fragen, wen sie gewählt haben, wie alt sie sind und wen sie beim letzten mal gewählt haben. Das wird dann statistisch hochgerechnet und das sind dann die Angaben in den Nachrichten. Es fragt sich halt nur, ob das wirklich so repräsentativ ist, weil sicher nicht alle die Wahrheit sagen… Bin gespannt, welche Auskunft die Dame vom Telefon gibt.
Du siehst doch bei jeder Wahl wie gut die Hochrechnungen sind. So ein Schwachsinn.
Und schon haben diese Bürger bei mir an Respekt verloren, weil sie Kirche auf ihre Liste von "Das will ich für meinen Ort" gesetzt haben, während ich froh bin mit Religion nichts mehr am Hut zu haben (außer wenn ich wegen der Verwandtschaft noch z.B. aufs Grab mitgehe - wobei ich das dann für die Verwandtschaft mache, nicht für die Kirche aus der ausgetreten bin!)
Mit den Verboten und Pflichten ohne Rechte ,warum soll das jemand machen. Ohne Geld macht regieren auch keinen Spass.
Danke Ampel für die gute Arbeit
Danke CDU
Nichts Ampel. CDU.
So schnell schlagen sich bundespolitische Handlungen nicht bis zu Kommunen durch.
Das hier sind Ergebnisse von Fehlern in der Landespolitik (mehr Vorgaben, keine Gebietsreformen), schwindender Bürgerengagements (keine Kandidaten), schwieriger Wirtschaftslagen im globalisierten Markt (fast alles was auf Kommunalebene bzw. überhaupt öffentlich angeschafft wird sind teure lokale Waren/Dienste) und z.T. der Regierungen unter CDU/CSU (große Versprechen wie die Kitaplatz-Garantien u.ä.).
Biu uns in Mc Pomm haben wir solche Probleme nicht unser Bürgermeister vertritt uns einfach gut. Grüsse aus Jamel
Hier gibt's keine Demokratie mehr ....Ein schönes Wort ohne Inhalt 😢.
Swr und Demmokratie so Lächerich
AfDler besitzen formal ein niedriges Bildungsniveau.
Für ukrainer bekommen komplette Einrichtungen
BS
Gigi D'asgostino könnt helfen
Wie will der Bürgermeister werden?
Hirnfraß ?
@@hannesmartens9838 Er schreib einfach die neue Hymne für das vergewalti8ge Land das früher unser Heimat war. Ups hat er schon gemacht.^^
@@thomashorch97 was für ein vergewaltigtes Land bitte?
Die Pyramide zeigt deutlich, daß die Basis als Träger eine gewisse Belastung der darüber liegenden Schichten tragen kann. Die darüber liegenden Schichten sind viel zu schwer geworden und gleichzeitig lösen sie sich von der Basis. Die Basis beginnt nachzugeben, ja zu bröckeln.