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- čas přidán 30. 06. 2024
- "Wer keinen deutschen Pass hat und hier terroristische Taten verherrlicht, der muss, wo immer möglich, ausgewiesen und abgeschoben werden" - so beschreibt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Zielrichtung eines neuen Gesetzentwurfs aus ihrem Haus. Dieser wurde am heutigen Mittwoch im Kabinett beschlossen und soll nun schnellstmöglich im Bundestag eingebracht werden. Diese und weitere Nachrichten des Tages in den ZDFheute Nachrichten um 19 Uhr.
English Subtitles
Today's topics: Faeser plans to facilitate more deportations; Scholz explains himself in the Bundestag; US journalist faces trial in Russia; more news, including the weather.
00:00 Vorspann
00:53 Faeser will Abschiebungen erleichtern
Wenn Menschen ohne deutschen Pass Terrorakte verherrlichen, zum Beispiel durch das Verbreiten von Hasskommentaren, sollen sie künftig leichter abgeschoben werden können.
03:01 "Mehr Handlungsfähigkeit demonstrieren"
Ausländer sollen künftig vereinfacht abgeschoben werden, wenn sie terroristische Gewalttaten, zum Beispiel im Internet, gutheißen oder billigen. Diana Zimmermann berichtet.
04:21 Scholz erklärt sich im Bundestag
Vor dem morgen startenden Treffen der EU-Staatschefs in Brüssel hat Bundekanzler Scholz eine Regierungserklärung abgegeben. Dabei musste er sich heftige Kritik anhören.
07:59 US-Journalist vor russischem Gericht
Heute hat in Russland der Prozess gegen den US-Reporter Evan Gershkovich begonnen, ihm wird Spionage für die CIA vorgeworfen. Der US-Amerikaner weist alle Vorwürfe zurück.
09:59 Julian Assange landet in Australien
Assange ist ein freier Mann - auch wenn er sich in einem Anklagepunkt für schuldig bekannt hat. Der Australier entgeht einer Auslieferung an die USA und einer dortigen Haftstrafe.
12:11 Unwetter in der Schweiz
Heftige Gewitter und Erdrutsche haben in der Schweiz für große Schäden gesorgt, auch der Urlaubsverkehr wurde dadurch beeinträchtigt. In Süddeutschland hat es ebenfalls gewittert.
14:24 Türkische Fans feiern in Hamburg
Vor dem Spiel der Türkei gegen Tschechien haben sich zehntausende türkische Fans in Hamburg versammelt, beide Mannschaften kämpfen noch ums Weiterkommen.
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#Terrorverherrlichung #Gesetzesentwurf #ZDFheute
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Es gehört jeder abgeschoben dem kein Asyl gewährt wird.
Das ist geltendes Recht.
Dass Abschiebungen zB bilaterale Abkommen voraussetzen sind dem Wutbürger von heute schon zuviele Fakten 🤷🏻♂️
Zuerst gehört erstmal das derzeitige Asylrecht reformiert. Es braucht keiner hier Asyl, der mehrere sichere Länder durchquert hat. Zumal der Krieg in Syrien seit Jahren beendet ist. Warum werden die Leute nicht endlich alle zurückgeschickt?
Es gehört jeder abgeschoben der seid 2014 ins Land gekommen ist.
Das ist Schwachsinn. Es gibt Länder, die als sichere Herkunftsstaaten deklariert wird, obwohl in ihnen teilweise Krieg herrscht. Also völlig geistig dumm.
Vielleicht zunächst die Zahlungen usw. einstellen? Dadurch geht der Anreiz verloren und die Polizei kann zeigen, wen sie schützt🤔
Blaa blaa.. Alles Lippenbekenntnisse.. Wo sind die deutlichen, anteilnehmenden Reaktionen von Politik und ÖFF zu Bad Oeynhausen????
Genau. Die folgen dann wenn es wieder rechte Taten zu beziffern gibt. Die man dann schön für sich nutzen kann.
Wiederlich.
Die sind noch damit beschäftigt gegen Dööp vorzugehen.
Der Gewaltverbrecher hat keine "Syltvibes" und war wohl ein facharbeitender Raketentechniker. Von daher wird das als Kollateralschaden von den "sich Freuenden und Co" abgehakt.
Faeser sollte sofort zurücktreten.
Eine endlose Farce, die Faeser und Konsorten zeigen.
"Je korrupter der Staat, desto zahlreicher die Gesetze" - Tacitus
In Deutschland hat der Normenstaat keine Tradition. In Deutschland hat der Maßnahmenstaat Tradition.
"Der Germane ist hartnäckig, auch im Schlechten. Er selbst nennt es Treue." - Tacitus
@@fabianelsen3716jetzt muss nur noch jemand definieren, was das Schlechte angeblich ist.
@@sabrinasabrina3472 Muss man natürlich nicht. Der Punkt ist ganz einfach, dass Historische Zitate ohne jeden Kontext vollkommen wertlos sind.
Augenwischerei da wird sich nichts bewegen!
Doch, die Grenzen sind immer noch geöffnet.
"Faeser will Abschiebungen erleichtern". 🤣🤣🤣
Wetten wir bekommen nichts von den Ausnahmen und Härteregeln erzählt, die dann in den meisten Fällen zur Anwendung kommen müssen ?
Es wird nix passieren, wie immer.
Dieser Staat ist nicht mal in der Lage 'nen Rauchverbot auf'm Bahnhof durchzusetzen...
Rauchverbot auf dem Bahnhof ist nicht Staatssache, sondern Sache der Bahn. Das ist dir aber schon klar. Also ein unpassender Vergleich.
Danke für die Aufklärung...Immerhin ist die Deutsche Bahn im Staatsbesitz...
@@GC-232Bin mir unsicher ob das als Spaß gemeint ist, denn der Staat besitzt die DB schon länger nicht mehr.
@@BenggalHD Aha, das kannst Du sicher belegen. Zeige mal her.
Aber dafür Messerverbot zu bestimmten Zeiten . 🤣
Alles nur leere Worte um die Michel zu beruhigen.
Geschehen wird - wie immer - GAR NICHTS.
In dem Fall ist das eher nicht der "typische Michel", sondern eher "ich-möchte-lieber-Alibaba-sein-Michel.
*ein Land das für alles und jeden offen ist, kann nicht ganz dicht sein*
😂😂😂
Ist das der Satire Kanal ?!.
Wer's glaubt wird selig....
Verdammt soll er sein!
Familien Nachtzug ?
Sollte auch abgeschafft werden
Einen Familiennachtzug habe ich noch nie gesehen
Die Aussage der türkischen Fans
sehe ich als klares Statement,
welchem Land sie sich mehr verbunden fühlen ...
Sollte manchen Ideologen zu denken geben!
Warum machst du Absätze mitten im Satz? Soll man das wie ein Gedicht lesen?
@@Terker2 im Word Textverarbeitungsprogramm
könnte man z.B. mit Einrückungen
+ Absätzen Textpassagen hervorheben, damit sie auch beim lediglichen Überfliegen des Textes (Querlesen) vom Leser zumindest optisch erfasst werden.
Redner machen gelegentlich
kleine Pausen, ehe sie weiterlesen bzw. ihre Rede vortragen.
Ein längerer Text, der ohne Absätze geschrieben ist, ermüdet den Leser.
Viele Whats-App-User z.B. sind gewohnt, nur noch 3-Zeiler zu lesen und zu schreiben.
Kommentasektionen funktionieren aber nach dem Fließtext-Prinzip.
Doch auch die meisten Kommentare sind selten länger, als 5 Zeilen.
Wers glaubt wird selig...
Machen nicht reden. Der Faeser glaube ich kein Wort.
Moment, Folgendes wird passieren:
Gar nichts.
Wenn das mit der Ausweisung so wäre, warum lässt man den sowas wie die Kalifat Versammlung in Hamburg zu?
Wie kann Frau Faeser noch lächeln, wie kann sie noch schlafen wo doch die Mütter den getöteten Kinder weinen.
Was für eine ekelhafte Zuschreibung der Tat an Frau Faeser.
Lügen über Lügen
Meine Güte. Wie viele Jahre wurde vor all das gewarnt.....
Faeser wird sowieso keine Anstalten machen. Sie wird es einfach aussitzen, wie immer.
Hoffentlich wird dieses Gesetz auch umgesetzt. Knallhart und ohne wenn und aber.
Mit Sicherheit ! 😅
Das glauben sie doch selbst nicht, die Deutschen werden doch verarscht.
-100%
Aber nicht mit dieser hampelregierung !
Bis jetzt was das Thema angeht immer nur leere Worte. Es muss da langsam mal gehandelt werden.
Zwischen dem Wort und der Tat, liegt das Meer...
Meine Lieblings - Verschwörungstheorie : Faeser kümmert sich um unsere Sicherheit ! 😂
In Brandenburg koaliert die AFD auf Kreisebene mit der NPD Partei "die Heimat". Laut Chrupalla darf es "auf Kreisebene keine Brandmauern geben". Soviel zum Thema die AFD ist nicht rechtsextrem. Quelle: die Zeit, die tagesschau, der Spiegel, die Frankfurter Allgemeine,...
Meine Lieblingstheorie:
Der Verfassungsschutz liest ihr Posting lol 😅😄
@@BerndLadig
Endlich mal etwas Gemeinsames ! 👍
Find ich super!
Wer das Kalifat will, soll dort leben!
Koffer gepackt, rausgeschmissen!
Keine Verschärfung des Waffenrechts.
Die Themen der Sendung:
00:53 Faeser will Abschiebungen erleichtern
03:01 "Mehr Handlungsfähigkeit demonstrieren"
04:21 Scholz erklärt sich im Bundestag
07:59 US-Journalist vor russischem Gericht
09:59 Julian Assange landet in Australien
12:11 Unwetter in der Schweiz
14:24 Türkische Fans feiern in Hamburg
Bitte hört auf Meinungen zu löschen. Danke
In Brandenburg koaliert die AFD auf Kreisebene mit der NPD Partei "die Heimat". Laut Chrupalla darf es "auf Kreisebene keine Brandmauern geben". Soviel zum Thema die AFD ist nicht rechtsextrem. Quelle: die Zeit, die tagesschau, der Spiegel, die Frankfurter Allgemeine,...
23 likes nach 42 Minuten. Kündigt morgen. Alle. Oder meldet euch krank, denn das seid ihr.
@@matke663schau dir mal die Dislikes an 😂
Und warum wird die deutsche Staatsbürgerschaft nicht aberkannt bei solchen Straftaten?
Kommt spätestens mit der CDU. Der Partei, der wir das alles verdanken.
Die Partei die einfach jeden willkommen geheißen hat und all die Jahre nix gegen Deutschlandfeindliche gemacht hat?
Nein, man muss doch sagen können, Deutsche begehen auch solche Gräueltaten.
Man muss die deutsche Staatsbürgerschaft halt nicht so verteilen wie Karamelle zu Karneval jeden der Kommt bekommt sie.
@@un1gunter Merkel hatten wir 16 Jahre stillstand und Merkel war es die 2015 sagte wir schaffen das ist klar
und was ist mit denen die schon den deutschen Pass bekommen haben oder sogar hier geboren sind aber in Parallelgesellschaften aufgewachsen sind? Wie soll man diese Personen bestrafen?
Propaganda TV
Keine Details was falsch ist...
Du hast mich absolut überzeugt und meine ganze Weltanschauung auf den Kopf gestellt
Deine Mutter schuldet mir noch Geld ❗️
@@larzkruber822 Kannst du in die Zukunft sehen? Nein? Dann versuche ich es dir mal verständlich zu machen: Hier wurden viele leere Versprechen gemacht und aus diesen Behauptungen und Ansagen wird kaum echte, konsequente Aktivität folgen.
Genau, die ohne Pass sind dann auch ausfindig zu machen. Auch herrlich!
Es geht um die die keinen Deutschen Pass haben.
Und wer zahlt Anwalts und gerichtskosten? Wer ist handlungsfähig, diese strsftätet rsuszubringen??
Du anscheinend nicht. Kannst ja nicht Mal schreiben.
@@oskarausdertonne8959wieder so ein toleranter 🤮
Das geht auf Staatskosten und kommt aus dem Steuersäckl.
Der Kanzler der leeren Worte.
Ganz neue Worte von Frau Faeser! Warum hat's so lange gedauert? Jetzt bitte den Worten auch Taten folgen lassen.
Da kommt doch nix...
Achtung, es stehen Landtagswahlen an! 😉
@@matthiasmoeser2652 Das ist zu befürchten.
Spannend wird es erst wenn sie sagt wie das gehen soll
Was diese Person deren Namen ich nicht erwähnen möchte eigentlich Aussagt war "wenn Möglich". Das Heißt wohl es Ändert sich nichts.
Schauen wir mal welche Taten nach leeren Worten geschehen. Ich vermute mal wenig bis nichts.
Julian Assange hat es geschafft. 14 Jahre lang hatte der Wikileaks-Gründer versucht, der Auslieferung an die USA zu entgehen. Jetzt ist er frei. Warum, das erfahrt ihr hier: kurz.zdf.de/X19F/
Alles Ablenkung 😂
Das ZDF hat sich nicht für den Kollegen eingesetzt.
Whistleblower und WikiLeaks-Gründer Julian Assange ist in seine australische Heimat zurückgekehrt. Das Flugzeug mit ihm landete gestern in der Hauptstadt Canberra um 19:38 Uhr Ortszeit. Dort wurde er von seiner Ehefrau Stella, seinem Vater John Shipton und dem australischen Premier Anthony Albanese empfangen.
ÖRR Abschaffen!
Geschafft ohne Entschädigung und noch Schuldbekenntnis. Na dann,wenn man sowas als positiv ansehen kann!
Die verschärften Grenzkontrollen, die man für mehr Sicherheit (und für ein schönes Bild nach aussen) während der EM einführte, müssen mindestens beibehalten werden! Und ein Land, das für 15Mrd Geschossen kaufen kann, kann auch Grenzschutzkosten aufbringen, die direkt und unmittelbar die Sicherheit der Bürger erhöhen!
Achso und desshalb gibts ab jetzt schon den Deutschen Pass nach 5 Jahren anstatt 8.. klar macht alles Sinn, wie immer..
Sogar nach 3 ist mgl.
Na, da warte ich erstmal mit dem Lob ab, ob das auch wirklich durchgesetzt wird von der Ministerin....
So so, wie sieht es eigentlich aus wenn ein Deutscher Ureinwohner etwas Postet was Frau Feaser nicht gefällt?? 😂😂😂
Da wird wieder nichts passieren 😠 da hilft doch nur noch AFD 💙🇩🇪🇩🇪
Ökostrom ist zu günstig. Finanzministerium beklagt sich über zu geringe Steuereinnahmen bei Ökostrom.
teuer sind halt die Kraftwerke mit Gas und Kohle, die in Reserve gehalten werden müssen.
Nun also gegen Dänemark! Doch wie ginge es nach dem Achtelfinale weiter? Sollte Deutschland die Minimalisten aus dem Norden schlagen, warten wohl nur noch große Kracher:
kurz.zdf.de/IbAO/
Und so sollte es bei einer EM auch sein. Bisher hatte _Die Mannschaft_ doch keine ernstzunehmenden Gegner.
Verherrlichung von Gewalt und Terror auf Social Media - das soll nach einem Entwurf des Bundesinnenministeriums künftig zu Ausweisungen führen: kurz.zdf.de/5GxK/
nach einem Entwurt und künftig, damit ist doch alles gesagt.😀😀
Jetzt lieber zwei Mal denken bevor man unter dem Bild von Netanjahu ein Like klickt
@@holacuba2001 oder gar nicht denken?
Wenn ich mich jetzt als Balinese identifiziere und dann pöse Postings mache, bekomme ich dann einen Freiflug nach Bali ?
Hat man nicht damals wegen solcher Gesetze andere Länder kritisiert wie China, Ungarn, Türkei und Russland? Das Gesetz ist gut und sogar zu spät gekommen, aber in Zukunft die Moralkeule im Keller lassen.
Das nächste Mogelpaket um die Schafe zu blenden😂🎉
Danke
STOOOOOOOP POLITICAL ISLAM!!!! Symbolpoltik.. falls Sie es ernst meint Respekt.. vll einfach erstmal keine angehörige des Politischen Islams ins Land Lassen.
Die lenkt doch nur ab vom allgemeinen Einreisestopp.
Lassen doch gerade wieder viele Neue rein
Keine Toleranz mehr gegenüber Wirtschaftskriminellen!
Warum, Sich beim Einbürgerung, Loyalität unterschrieben,aber ein gestoßen haben ,sie sollen auch weg geschoben werden.
Nur noch peinlich
Knast für scholz
Für diese gesamte kriminelle Ampel
Gilt das Gesetz auch bei anti- palästinensischer Terrorverherrlichung?
Das haben andere schon vor längerer Zeit gesagt. Warum diese Verzögerung?
Diese anderen sind gesichert rechtsextrem, weil sie das gesagt haben. 🤡
wers glaubt...
Sie ist vielleicht die bescheidenste und herzerwärmendste Person, die es gibt😊😊
Unglaublich wie sehr man bei einem Thema hinschaut und ein anderes dabei komplett ignoriert. Wirklich nicht zu glauben wie gut die Deutschen im interpretieren von Antisemitismus sind und gleichzeitig bei einem Live-übertragenen Genozid beide Augen zu machen.
Und bei schwererKörperverletzung,Mord undVrgwltgngn?
Gibts Bewährungsstrafe und Bürgergeld von uns geschenkt.
Gibts den Deutschen Pass
Mit deinem Buchstabensalat kann ich nichts anfangen!
@@KellyKelly-51 ach tut mir leid für dich 😂
Da bin ich ausnahmsweise mal einer Meinung mit@@KellyKelly-51.
Fangen wir mit gewaltverherrlichenden Filmen aus Hollywood an 😂
Nur die AfD kann Deutschland retten. 🇩🇪🇩🇪🇩🇪👍👍👍👍👍👍👍👍👍
Das kannst du doch nicht hier schreiben. Vielleicht auf allen anderen Seiten. Dort bekommst du vielleicht Zuspruch. Aber hier???
Nur du und die AfD!!!
@@lih_____ Dann schau dir mal die Zahlen an. Kannst du lesen? Grüner? 🤣
"Deutschland retten" kann keine einzelne politische Partei im Alleingang.
Die Partei sie Komunal mit der Heimat früher unter dem Namen NPD gekannt zusammenarbeiten will. Ist klar und wen die den Kanzler stellen rufen wir alle Heil Höcke.
Nervige Nachrichten und nie wird ein Problem gelöst!
Da wird nix abgeschoben. Das Problem wurde schon seit 2015 angesprochen. Deshalb nimmt die AFD auch zu
Den linken zu rechts, den rechten zu inkompetent, der Fluch der mitte
Die Mitte ist nach links verschoben. Nicht, dass es weniger Armut gibt und bessere Luft oder weniger Krieg, nö...dieses Links gibt es nicht in der Mitte.🤠
Nicht doch eher das VW Team? 😂
das Gesetz klingt gut. es sollte noch drin stehen das allein eine Äußerung auf der Straße zur sofortigen Ausweisung führt.
😂😂😂 China lässt grüßen...
die üblichen Luftblasen vor Wahlen
@@stefben1355 hast wohl recht leider
Soll ich den jetzt Kommentar liken ? 😅
"äußerungen auf der straße"... lächerlich, ein Gedanke sollte ausreichen. Wann kommt endlich die Technologie dafür? Und bitte nicht nur für asylanten sondern für jeden Menschen, der der Regierung widerspricht🎉
Heißluftnancy und ihre lehren Versprechungen.😂😂😂😂
Ausweisung endet vor der clan familie und somit abgebrochen
Und der Clan bekommt sogar die Villa wieder zurück 😂 wie es der jüngste Fall zeigte
@@F_-qc8et und Einbürgerungen geschenkt
Lächerlich wie soll das passieren.
Wer es glaubt wird seelig !😂
Ankündigungspolitik a la Ampel. Gar nichts wird passieren.
Gilt das auch bei Deutschen?
Immer diese Gummiparagraphen.
nicht nach Paris, nicht nach Berlin, nicht nach London, Nizza, Madrid, Brüssel, Ansbach etc. .... nein es hat jahrzehnte gedauert, solch einen Gesetzesentwurf hervorzubringen! Sollte es doch selbstverständlich sein...
Ist faser jetzt bei afd oder was
14:30 wie hier einfach über die Türkischen Fans berichtet wird… wo ist unser Nationalstolz? :/
Ach wie putzig😅
Ein Anfang.
BlaBlaBla MRS. NANCY 🙄🥱
*tut mir leid das sagen zu müssen, aber wo ist der unterschied zwischen Deutschland und Russland?* Hier darf man längst nicht mehr alles sagen was man denkt
Richtig!!! Zensur Zensur Zensur 🎉
Siehe navalny
Schnautze da meist du wohl nicht erst wen man in Russland mit einem Weißen Blatt Demonierst wird man verhaftet. Wo passiert das in Deutschland richtig gar nicht.
dann schauen sie mal nochmal was man in Russland alles nicht sagen darf.
Kalifatstaat Vatikan
Doppelmoral? Yes danke 🫠
Wer definiert "Terror"? Und können Nicht- Muslime auch "Terroristen" sein?
Das Auswärtige Amt ruft Deutsche auf ... zu verlassen.
Und welches Ausland gibt Reisewarnungen *für* Deutschland aus?
Immerhin haben wir ein ziemliches Problem mit Einzwltätern oder Männern in Gruppen, die steinzeitliche Verhaltensweisen ausleben 🤔
Clans haben wir. Und das nicht gerade wenig. Sehr gefährlich. Nicht mal die Polizei traut sich
Der Islam ist die Wahrheit!
Was fühlt ihr wenn ihr das liest?
Liest!
Wut
Frau Faeser ist sehr sympathisch. Da schmerzt es, sie mit Krücken zu sehen. Gute Besserung!
Wie bei Merkel.
Synonym für ihr politisches Wirken.
Wer's glaubt!!
6.55min es geht los
Und wo hin bitte schön sollen wir die ostzonalen denn abschieben?
Erst die US-Knechte ausweisen.
@@Plisnensis kommt auch was mit substanz?
Wer sind die "ostzonalen"?
@@larsschulze9090 Geh mit offenen Augen durch deutsche Städte, dann erübrigt sich doch die Frage, oder? 🤔
Da kann ich Vieles entdecken. Werde doch mal deutlicher.
Bei allen Respekt ich glaube nich das die Frau Deichsetzungs Fähig ist.
1
🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣
Endlich mal was Gutes 👍 Direkt weg mit solchen Leuten.
Was ist gut? Die warmen Worte?
Erst dann etwas Gutes, wenn den Worten auch *Taten* folgen.
Endlich, das wird auch höchste Zeit 😮😮😮😮😮😮
Was wird höchste Zeit? Sind schon wieder Wahlen?
Ich habe auch eine 100%ige Expertise bisschen herum zu Geistern und Moneten einzusacken um diese in meinem Solarstrumpf zu verstecken so das diese keiner jemals finden wird.
Ihr labert !!!
Guten Abend ihr Lieben 🙂 🖖
Gemeldet troll
Hoffentlicch gilt das auch für putinfans. Mal schauen ob sie putin dann immernoch geil finden😂
Hoffentlich. Weiß gar nicht, was an diesem ehemaligen Kommunistenschwein, stasi-mitarbeiter und corona-angsthasen so toll sein soll...
Führt ihr Selbstgespräche?😂😂😂
Und bitte auch für alle, die nicht meiner persönlichen Meinung sind, davon gibt es viel zu viele hier!
Frieden und Freundschaft mit Russland+ Freiheit für Israel
Ein seltenes Pokémon :O
Frieden unter Putin 😂😂guter Witz
Da muesste Haldenwang,Faeser ,Hohlbirne(Hofreiter?)zuerst BRD verlassen