Parlament erklärt: Wie entsteht ein Gesetz?

Gesetze, die in Österreich bundesweit gelten, werden im Parlament beschlossen. Aber wie entstehen sie eigentlich? Und wie können BürgerInnen ein Gesetzgebungsverfahren anstoßen? Die Antworten erhalten Sie in diesem Video.

[@senschey1412]

11/10
the music was great

[@Rick-br4sd]

Kann ich irgendwo sehen wie wer im Parlament für was abgestimmt hat? Also ganz einfach zu dingen wir Grundeinkommen, Asyl, Covid, Krankenkassen, Klima usw?

[@OeParl]

Unter www.parlament.gv.at/PAKT/PLENAR können Sie sich alle Plenarsitzungen anzeigen lassen. Unter dem Reiter "Beschlüsse" finden Sie das Abstimmungsverhalten nach Fraktionen."

[@Rick-br4sd]

@@OeParl Brauch ich dafür einen Account auf der Seite? weil den Reiter "Beschlüsse" seh ich dort nicht

[@OeParl]

Nein, Sie brauchen dazu keinen Account. Zuerst muss die gewünschte Sitzung angewählt werden. Danach auf den Reiter "Beschlüsse".

[@TheNussibaumer]

Was wenn der Bundesrat gegen dass Gesetz ist? Kann der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin gegen ein Gesetz sein?

[@user-mw1kv7vh8n]

Bundesrat hat ein suspensives Veto, er kann also sich gegen das Gesetz aussprechen. Der Nationalrat kann diesen Einspruch jedoch mittels Beharrungsbeschluss überstimmen und das Gesetz dennoch zustande kommen lassen. Ob der Bundespräsident ein Einspruchsrecht hat ist in der Lehre noch nicht abschließend geklärt, der Großteil vertritt aber die Ansicht, dass er zumindest bei groben formalen Mängeln die Unterzeichnung des Gesetzes verweigern kann.

[@tobi9466]

Ich finds süß wie vielfältig die Politiker/innen in diesen Videos sind

[@jonasrameder5327]

danke Jesus Christus & danke euch, wunderbare sowie einfache Erklärung

[@noidentitat1153]

Moin 2AM

[@ahlamhussein1382]

hi :)

[@patriiiick]

danke, das finanzamt schuldet mir jetzt geld

[@obviouscheater2380]

Hi an alle von der 4A

[@lordexef]

hi an alle aus der 2b

[@mitEmil]

erster!!!!!!!

[@sifkn]

Mit dem Clubzwang ist die Demokratie absurdum geführt.